Volltextveröffentlichungen (7)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Krankenversicherung

• openjur.de

  Krankenversicherung - Krankengeld - Angebot einer anderen Tätigkeit durch Arbeitgeber - Nachholung unterbliebener ärztlicher Feststellungen der Arbeitsunfähigkeit - Verweis auf Leistungen nach dem SGB 2

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de
• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• nwb.de (Kurzmitteilung)

  Leistung von Krankengeld im einstweiligen Rechtsschutz

• aerztezeitung.de (Pressemeldung)

  Zeitweise Hartz IV: Gericht stärkt Arbeitnehmer

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Krankengeld: Wann darf die Krankenkasse die Leistung einstellen?

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Leistung von Krankengeld im einstweiligen Rechtsschutz - Abwarten einer Entscheidung in der Hauptsache nicht sachgerecht - Verweisen auf möglichen Bezug von Leistungen nach dem SGB II nicht zumutbar

Papierfundstellen

• NZS 2012, 67

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (5)

• BSG, 07.08.1991 - 3 RK 28/89

  Arbeitsunfähigkeit bei Versetzung innerhalb des Betriebes, Verweisbarkeit beim …

  Auszug aus LSG Bayern, 11.08.2011 - L 5 KR 271/11

  Erst wenn der Arbeitgeber im Rahmen seines arbeitsrechtlichen Weisungsrechts seinem Arbeitnehmer in zulässiger Weise eine andere Tätigkeit anbietet, die der Versicherte im Hinblick auf seinen Gesundheitszustand noch verrichten kann, liegt Arbeitsunfähigkeit nicht mehr vor (vgl. BSG…, Urteil vom 7. Dezember 2004, B 1 KR 5/03 R, Rz. 15 - zitiert nach juris; BSG, Urteil vom 7. August 1991, 1/3 RK 28/89, Rz. 26 ff - zitiert nach juris).
• BSG, 07.12.2004 - B 1 KR 5/03 R

  Krankenversicherung der Arbeitslosen - Arbeitsunfähigkeit - Einschränkung des …

  Auszug aus LSG Bayern, 11.08.2011 - L 5 KR 271/11

  Erst wenn der Arbeitgeber im Rahmen seines arbeitsrechtlichen Weisungsrechts seinem Arbeitnehmer in zulässiger Weise eine andere Tätigkeit anbietet, die der Versicherte im Hinblick auf seinen Gesundheitszustand noch verrichten kann, liegt Arbeitsunfähigkeit nicht mehr vor (vgl. BSG, Urteil vom 7. Dezember 2004, B 1 KR 5/03 R, Rz. 15 - zitiert nach juris; BSG…, Urteil vom 7. August 1991, 1/3 RK 28/89, Rz. 26 ff - zitiert nach juris).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 27.07.2010 - L 1 KR 281/10

  Zahlung von Krankengeld; Keine gesetzliche Nachweispflicht alle 14 Tage für …

  Auszug aus LSG Bayern, 11.08.2011 - L 5 KR 271/11

  Es kann dahin gestellt bleiben, ob die hier vorliegenden gewichtigen Gründe für die Annahme eines Anordnungsanspruchs bereits die Anforderungen an den Anordnungsgrund vermindern (vgl. LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 27. Juli 2010, L 1 KR 281/10 B, Rz. 34 - zitiert nach juris;… Keller, in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 9. Auflage, § 86b Rn. 29).
• BSG, 08.11.2005 - B 1 KR 30/04 R

  Krankenversicherung - rückwirkender Anspruch auf Krankengeld bei fehlerhafter …

  Auszug aus LSG Bayern, 11.08.2011 - L 5 KR 271/11

  Eine objektive Fehlbeurteilung des MDK fällt in den Verantwortungsbereich der Antragsgegnerin (vgl. BSG, Urteil vom 8. November 2005, B 1 KR 30/04 R, Rz. 25 - zitiert nach juris).
• BSG, 05.05.2009 - B 1 KR 20/08 R

  Krankenversicherung - Krankengeldbezug - nachgehender Leistungsanspruch - keine …

  Auszug aus LSG Bayern, 11.08.2011 - L 5 KR 271/11

  Ausnahmsweise unterbliebene ärztliche Feststellungen der Arbeitsunfähigkeit können sogar rückwirkend nachgeholt werden, wenn die rechtzeitige Feststellung der Arbeitsunfähigkeit nicht dem Verantwortungsbereich des Versicherten zuzurechnen ist (vgl. BSG, Urteil vom 5. Mai 2009, B 1 KR 20/08 R, Rz. 21 - zitiert nach juris).

• LSG Bayern, 22.01.2013 - L 5 KR 492/12

  Wegen einstweiliger Anordnung

  Es handelt sich bei dem Bezug von Sozialhilfe und Grundsicherung um ein ganz anderes System sozialer Absicherung, das nicht nur, wie hier, geringere Leistungen erbringt, sondern auch besondere Pflichten auferlegt (…zum Vorrang des Krankengeldanspruchs vgl. Beschluss des Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht vom 16.11.2012, L 5 KR 182/12 B ER, Rz. 12 ff, zitiert nach Juris und Beschluss vom 29. Februar 2012 - L 5 KR 23/12 B ER; LSG Niedersachsen, Beschluss vom 27. Juli 2010 - L 1 KR 281/10 B ER; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 19. September 2006 - L 9 B 343/06 KR ER, Bayerisches LSG, Beschluss vom 11.08.2011, L 5 KR 271/11 B ER, Rz. 21, zitiert nach Juris).
• LSG Thüringen, 17.11.2014 - L 6 KR 1214/14

  Krankenversicherung - einstweiliger Rechtsschutz - Rechtsschutzbedürfnis für …

  Im Übrigen verweist er auf eine Entscheidung des Bayerischen Landessozialgerichts (Beschluss vom 11. August 2011 - L 5 KR 271/11 B ER).

  Auch aus der vom Beschwerdeführer angeführten Entscheidung des Bayerischen Landessozialgerichts (Beschluss vom 11. August 2011 - L 5 KR 271/11 B ER -, juris) ergibt sich nichts Abweichendes.

• SG Dortmund, 21.02.2013 - S 40 KR 1407/12

  Einstweiliger Rechtschutz auf Gewährung von Krankengeld

  b. Soweit eine Eilbedürftigkeit auch bei Bezug von Leistungen nach dem SGB II mit deren geringerer Höhe sowie den damit verbundenen besonderen Verpflichtungen begründet wird (Bayerisches LSG, Beschluss vom 11.08.2011, Az.: L 5 KR 271/11 B ER; Schleswig-Holsteinisches LSG, Beschluss vom 16.11.2012, Az.: L 5 KR 182/12 B ER), folgt dem die Kammer nicht.

  Dies gilt im Übrigen auch für die durch die Krankengeldzahlungen begründeten Rentenanwartschaften (anders aber Bayerisches LSG, Beschluss vom 11.08.2011, Az.: L 5 KR 271/11 B ER).

• LSG Bayern, 22.01.2013 - L 11 R 2182/11
  Es handelt sich bei dem Bezug von Sozialhilfe und Grundsicherung um ein ganz anderes System sozialer Absicherung, das nicht nur, wie hier, geringere Leistungen erbringt, sondern auch besondere Pflichten auferlegt (…zum Vorrang des Krankengeldanspruchs vgl. Beschluss des Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht vom 16.11.2012, L 5 KR 182/12 B ER, Rz. 12 ff, zitiert nach [...] und Beschluss vom 29. Februar 2012 - L 5 KR 23/12 B ER; LSG Niedersachsen, Beschluss vom 27. Juli 2010 - L 1 KR 281/10 B ER; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 19. September 2006 - L 9 B 343/06 KR ER, Bayerisches LSG, Beschluss vom 11.08.2011, L 5 KR 271/11 B ER, Rz. 21, zitiert nach [...]).
• LSG Schleswig-Holstein, 16.02.2022 - L 5 KR 116/20

  Voraussetzungen der Bewilligung von Krankengeld - Arbeitsunfähigkeit

  Bietet der Arbeitgeber bei fortbestehendem Beschäftigungsverhältnis dem Arbeitnehmer eine andere Tätigkeit an, die er nach seinen gesundheitlichen Verhältnissen verrichten und auf die er im Rahmen seines Arbeitsverhältnisses zulässigerweise versetzt werden kann, liegt Arbeitsunfähigkeit nicht mehr vor (BSG, Urteil vom 22. März 2005 - B 1 KR 22/04 R; LSG Bayern, Beschluss vom 11. August 2011 - L 5 KR 271/11 B ER, NZS 2012, 67;… Rieke in Krauskopf, Soziale Krankenversicherung/Pflegeversicherung, Stand März 2021, § 44 SGB V, Rdnr. 20).