Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen, 04.06.1997 - L 5 Ka 39/96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,15962
LSG Niedersachsen, 04.06.1997 - L 5 Ka 39/96 (https://dejure.org/1997,15962)
LSG Niedersachsen, Entscheidung vom 04.06.1997 - L 5 Ka 39/96 (https://dejure.org/1997,15962)
LSG Niedersachsen, Entscheidung vom 04. Juni 1997 - L 5 Ka 39/96 (https://dejure.org/1997,15962)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,15962) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen (Leitsatz)

    § 87 Abs. 2 SGB V; § 87 Abs. 2 EBM-Ä; Nr. 2445 BMÄ; Nr. 2446 BMÄ; Nr. 2447 BMÄ; Nr. 2448 BMÄ; § 106 Abs. 3 SGB V
    Krankenversicherung; Sprechstundenbedarf; Kassenarzt; Vertragsarzt; Athroskopie; Spüllösung; Bewertungsmaßstab; Gebühren; Honorar; Kosten

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Krankenversicherung; Sprechstundenbedarf; Kassenarzt; Vertragsarzt; Athroskopie; Spüllösung; Bewertungsmaßstab; Gebühren; Honorar; Kosten

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

  • BSG, 20.09.1995 - 6 RKa 56/94

    Festsetzung von Schadenersatzansprüchen wegen unzulässiger Arzneiverordnungen

    Auszug aus LSG Niedersachsen, 04.06.1997 - L 5 Ka 39/96
    Über die Verordnung als Sprechstundenbedarf darf nichts in Rechnung gestellt werden, was nach den Bestimmungen des einheitlichen Bewertungsmaßstabs bereits in den Leistungsansätzen der Gebührentarife enthalten ist (Anschluß an BSG vom 20.9.1995 - 6 RKa 56/94 = SozR 3-2500 § 106 Nr. 29).
  • BSG, 09.09.1998 - B 6 KA 85/97 R

    Vertragsarzt - Verordnungsausschluß von Sprechstundenbedarf - Zuständigkeit -

    Mit der vom LSG zugelassenen Revision rügen die Kläger, das Berufungsgericht habe ihren Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt, indem es auf seine eigene Entscheidung vom 3. Juni 1997 - L 5 Ka 39/96 - verwiesen habe, ohne die Beteiligten zuvor darauf hinzuweisen.
  • SG Marburg, 11.07.2007 - S 12 KA 45/06

    Vertragsarzt - Zulässigkeit der Verordnung einer Spüllösung für Arthroskopie als

    2445 (diagnostische arthroskopische Operation), 2447 (resezierende arthroskopische Operation) und 2449 EBM (rekonstruktive arthroskopische Operation) erfasst sämtliche Kosten, die üblicherweise in Zusammenhang mit der arthroskopischen Untersuchung bzw. dem Eingriff anfallen; dazu gehören auch Spüllösungen (vgl. BSG, Urt. v. 16.05.2001 - B 6 KA 87/00 R - SozR 3-5533 Nr. 2449 Nr. 2 = USK 2001-157, juris Rdnr. 16 ff.; LSG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 09.04.2003 - L 10 KA 32/02 - juris Rdnr. 27 ff; LSG Niedersachsen, Urt. v. 04.06.1997 - L 5 Ka 39/96 - juris Rdnr. 29).

    Kosten" sind sämtliche Kosten erfasst, die üblicherweise in Zusammenhang mit der arthroskopischen Untersuchung bzw. dem Eingriff anfallen; damit gehören auch die hier streitigen Materialien zu den umfassten Kosten (vgl. BSG, Urt. v. 16.05.2001 - B 6 KA 87/00 R - SozR 3-5533 Nr. 2449 Nr. 2 = USK 2001-157, zitiert nach juris Rdnr. 16 ff.; LSG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 09.04.2003 - L 10 KA 32/02 - juris Rdnr. 27 ff; LSG Niedersachsen, Urt. v. 04.06.1997 - L 5 Ka 39/96 - juris Rdnr. 29).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht