Rechtsprechung
   LSG Bayern, 28.06.2011 - L 5 R 880/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,23283
LSG Bayern, 28.06.2011 - L 5 R 880/10 (https://dejure.org/2011,23283)
LSG Bayern, Entscheidung vom 28.06.2011 - L 5 R 880/10 (https://dejure.org/2011,23283)
LSG Bayern, Entscheidung vom 28. Juni 2011 - L 5 R 880/10 (https://dejure.org/2011,23283)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,23283) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (21)Neu Zitiert selbst (10)

  • BSG, 29.07.2003 - B 12 AL 1/02 R

    Bundesanstalt für Arbeit - Anspruch auf Erstattung zu Unrecht entrichteter

    Auszug aus LSG Bayern, 28.06.2011 - L 5 R 880/10
    Betriebsprüfungen sollen einerseits Beitragsausfälle verhindern helfen, andererseits die Versicherungsträger in der Rentenversicherung davor bewahren, dass aus der Annahme von Beiträgen für nicht versicherungspflichtige Personen Leistungsansprüche entstehen (BSG Urteil vom 29.07.2003 - B 12 AL 1/02 R RdNr 16 - zitiert nach juris).
  • BSG, 04.06.2009 - B 12 KR 31/07 R

    Sozialversicherungspflicht - Anfrageverfahren - Entscheidung der DRV Bund auch

    Auszug aus LSG Bayern, 28.06.2011 - L 5 R 880/10
    Die Beklagte darf sich nicht darauf beschränken, nur ein oder mehrere Elemente des jeweiligen Versicherungspflichttatbestandes wie etwa das Vorliegen einer Beschäftigung festzustellen (vgl. BSG, Urteil vom 10.05.2006, B 12 KR 5/05, BSG vom 04.06.2009, B 12 R 6 /08 R, Rdnr. 23, zitiert nach juris sowie B 12 KR 31/07 R).
  • BSG, 12.02.2004 - B 12 KR 26/02 R

    Volkshochschuldozent - abhängige Beschäftigung - selbständige Tätigkeit -

    Auszug aus LSG Bayern, 28.06.2011 - L 5 R 880/10
    Das Bundessozialgericht hat in ständiger Rechtsprechung (Urteil vom 04.06.1998, B 12 KR 5/97 R, Urteil vom 12.02.2004, Az.: B 12 KR 26/02 R) die Merkmale einer Beschäftigung und diejenigen einer selbständigen Tätigkeit sowie die Grundsätze, nach denen die festgestellten Merkmale gegeneinander abzuwägen sind, entwickelt.
  • BVerwG, 20.04.2005 - 4 C 18.03

    Nachtflugregelung; fachplanerisches Abwägungsgebot; Bedarfsprognose;

    Auszug aus LSG Bayern, 28.06.2011 - L 5 R 880/10
    Der Verwaltungsakt muss zudem eine geeignete Grundlage für seine zwangsweise Durchsetzung bilden (BVerwG Urteil vom 20.04.2005, 4 C 18/03, Rnr. 53, zitiert nach juris).
  • BSG, 04.06.1998 - B 12 KR 5/97 R

    Ausbeiner - Versicherungspflicht - Beschäftigung - selbständige Tätigkeit -

    Auszug aus LSG Bayern, 28.06.2011 - L 5 R 880/10
    Das Bundessozialgericht hat in ständiger Rechtsprechung (Urteil vom 04.06.1998, B 12 KR 5/97 R, Urteil vom 12.02.2004, Az.: B 12 KR 26/02 R) die Merkmale einer Beschäftigung und diejenigen einer selbständigen Tätigkeit sowie die Grundsätze, nach denen die festgestellten Merkmale gegeneinander abzuwägen sind, entwickelt.
  • LSG Hamburg, 22.01.2009 - L 3 R 17/08

    Bestimmtheit eines Verwaltungsaktes; Verständlichkeit und Nachvollziehbarkeit

    Auszug aus LSG Bayern, 28.06.2011 - L 5 R 880/10
    Eine Heilung des Bescheidfehlers ist damit nicht möglich; entsprechendes ist im Übrigen auch nicht für die Folgezeit des Verfahrens und Gerichtsverfahrens festzustellen (vgl LSG Hamburg vom 22.1. 2009 - L 3 R 17/08 RdNr 37 - zitiert nach juris).
  • BSG, 11.03.2009 - B 12 R 11/07 R

    Sozialversicherungspflicht - Anfrageverfahren nach § 7a SGB IV - keine

    Auszug aus LSG Bayern, 28.06.2011 - L 5 R 880/10
    Außerdem ist aus den angegriffenem Verwaltungsakt nicht ersichtlich, auf welchen Zeitraum und auf welche konkrete Tätigkeit sich die Feststellung beziehen soll (vgl. BSG vom 11.03.2009, B 12 R 11/07, zitiert nach Juris).
  • BSG, 04.06.2009 - B 12 R 6/08 R

    Sozialversicherungspflicht - Anfrageverfahren nach § 7a SGB IV - hinreichende

    Auszug aus LSG Bayern, 28.06.2011 - L 5 R 880/10
    Diese Feststellung ist nur dann hinreichend bestimmt, wenn sich im Einzelfall erschließt, auf welche konkreten Umstände Bezug genommen werden und in welchem zeitlichem Umfang insofern das Vorliegen einer abhängigen Beschäftigung festgestellt werden soll (vgl. BSG, Urteil vom 04.06.2009, B 12 R 6/08 R, Rdnr. 11, zitiert nach juris).
  • BSG, 10.05.2006 - B 12 KR 5/05 R

    Krankenversicherung - Bemessung von Beiträgen aus Versorgungsbezügen - Geltung

    Auszug aus LSG Bayern, 28.06.2011 - L 5 R 880/10
    Die Beklagte darf sich nicht darauf beschränken, nur ein oder mehrere Elemente des jeweiligen Versicherungspflichttatbestandes wie etwa das Vorliegen einer Beschäftigung festzustellen (vgl. BSG, Urteil vom 10.05.2006, B 12 KR 5/05, BSG vom 04.06.2009, B 12 R 6 /08 R, Rdnr. 23, zitiert nach juris sowie B 12 KR 31/07 R).
  • BSG, 01.07.2010 - B 13 R 58/09 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Berufungsrücknahmefiktion - Klagerücknahmefiktion

    Auszug aus LSG Bayern, 28.06.2011 - L 5 R 880/10
    Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zur Anwendung des § 102 SGG (Urteil vom 01.07.2010, Az.: B 13 R 58/09) ist die Klage nicht wirksam durch Rücknahmefiktion erledigt, da es bei der Betreibensaufforderung an der Unterschrift des zuständigen Richters fehlt.
  • LSG Bayern, 13.02.2014 - L 5 R 1180/13

    Selbstständige Tätigkeit und abhängige Beschäftigung: Physiotherapeuten, die in

    Insoweit ist eine Gesamtabwägung aller relevanter Umstände vorzunehmen, unter denen die jeweilige Tätigkeit ausgeübt worden ist (ständige Rechtsprechung, vgl. BSG Urteil vom 12.2.2004 - B 12 KR 26/02 R; Bayerisches Landessozialgericht Urteil vom 28.6.2011 - L 5 R 880/10; vgl in diesem Zusammenhang auch BGH, Beschluss vom 4.9.2013 - 1 StR 94/13).
  • LSG Bayern, 09.05.2012 - L 5 R 23/12

    Sozialversicherungspflicht - LKW-Fahrer ohne eigenes Fahrzeug - abhängige

    Eine selbstständige Tätigkeit ist dagegen anzunehmen, wenn sie durch ein eigenes Unternehmerrisiko, eine eigene Unternehmenschance, das Vorhandensein einer eigenen Betriebsstätte, die Verfügungsmöglichkeit über die eigene Arbeitskraft und die im Wesentlichen frei gestaltete Tätigkeit und Arbeitzeit geprägt ist (st. Rechtsprechung, vgl. Bayer. Landesssozialgericht Urteil vom 28.06.2011 - L 5 R 880/10; BSG Urteil vom 12.02.2004 - B 12 KR 26/02 R).
  • BSG, 24.11.2020 - B 12 KR 23/19 R

    Versicherungspflicht der Tätigkeit einer Niederlassungsleiterin einer stillen

    Dass § 28p Abs. 1 Satz 5 SGB IV zum Erlass eines Verwaltungsakts "zur Versicherungspflicht und Beitragshöhe" ermächtigt, steht der isolierten Feststellung von Versicherungspflicht nicht entgegen (aA Bayerisches LSG Urteil vom 28.6.2011 - L 5 R 880/10 - juris RdNr 24 f) .
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht