Rechtsprechung
   LSG Saarland, 15.04.2008 - L 6 AL 13/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,42636
LSG Saarland, 15.04.2008 - L 6 AL 13/07 (https://dejure.org/2008,42636)
LSG Saarland, Entscheidung vom 15.04.2008 - L 6 AL 13/07 (https://dejure.org/2008,42636)
LSG Saarland, Entscheidung vom 15. April 2008 - L 6 AL 13/07 (https://dejure.org/2008,42636)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,42636) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Mecklenburg-Vorpommern, 09.03.2010 - L 2 AL 31/06

    Berufsausbildungsbeihilfeanspruch - Einkommensanrechnung - Berücksichtigung

    Die gegenteilige Auffassung, die die Berücksichtigung von Einmalzahlungen zwar beim Eltern- und Ehegatteneinkommen bejaht, beim Einkommen des Auszubildenden selbst jedoch verneint (so Gagel, a.a.O., § 71 Rdnr. 71b), ist in sich widersprüchlich und mit den Gesetzesmaterialien nicht in Einklang zu bringen (LSG Saarland, Urteil vom 15. April 2008, L 6 AL 13/07, Rdnr. 59, zitiert nach juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 16.12.2011 - L 12 AL 3848/10
    Bedenken hinsichtlich der Verfassungsmäßigkeit der Vorschrift habe das SG nicht (unter Bezugnahme auf Landessozialgericht (LSG) Saarland, Urteil vom 15. April 2008 - L 6 AL 13/07 - (juris)).
  • LSG Bayern, 15.01.2009 - L 9 AL 181/05

    Berufsausbildungsbeihilfe - Bedarfserhöhung für Mietkosten - Erforderlichkeit der

    § 71 Abs. 2 S 1, Abs. 2 S 2 Nr. 1 SGB 3 idF vom 10.12.2001 bzw § 71 Abs. 2 S 2 Nr. 2 SGB 3 in der Fassung vom 22.12.2005 i.V.m. §§ 21 Abs. 2, 22 Abs. 1 S 1 BAföG sind als verfassungsgemäß anzusehen (vgl. Landessozialgericht Saarland, Urteil vom 15.04.2008 Az.: L 6 AL 13/07 zitiert nach juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 13.07.2010 - L 18 AL 350/09
    Die jedenfalls für einen Teilerfolg der Klage des Klägers maßgebliche Frage, ob nach § 71 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 SGB III die vorgesehene Erhöhung der Ausbildungsvergütung im zweiten Ausbildungsjahr bei der Berechnung der BAB von Anfang an leistungsmindernd zu berücksichtigen war, ist in der obergerichtlichen Rechtsprechung in der Vergangenheit unterschiedlich beantwortet worden (vgl. LSG Saarland, Urteil vom 15. April 2008 - L 6 AL 13/07-, juris; BayLSG, Urteil vom 15. Januar 2009 - l 9 AL 181/05 -, juris [jeweils bejahend] sowie LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 14. März 2008 - L 4 AL 310/06 -, juris [verneinend]).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 10.02.2011 - L 12 AL 51/07
    Die dabei von der Beklagten vorgenommene Berechnungsmethode mit Bildung eines Durchschnittsbetrages nach § 22 Abs. 2 BAföG, der sich ergibt, wenn das Gesamteinkommen durch die Zahl der Kalendermonate des Bewilligungszeitraumes geteilt wird, ist dabei von der jüngeren Rechtsprechung ausdrücklich und auch in Abgrenzung zu der vom SG zugrunde gelegten Kommentarliteratur bestätigt worden (BSG v. 8.7.2009, a. a. O.; zuvor bereits LSG Saarland v. 15.4.2007 - L 6 AL 13/07 - sowie BSG v. 28.11.2007 - B 11a AL 47/06 R = SozR 4-4300 § 71 Nr. 3).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht