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   LSG Saarland, 26.07.2005 - L 6 AL 27/02   

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https://dejure.org/2005,21970
LSG Saarland, 26.07.2005 - L 6 AL 27/02 (https://dejure.org/2005,21970)
LSG Saarland, Entscheidung vom 26.07.2005 - L 6 AL 27/02 (https://dejure.org/2005,21970)
LSG Saarland, Entscheidung vom 26. Juli 2005 - L 6 AL 27/02 (https://dejure.org/2005,21970)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Arbeitslosenversicherung - Versicherungspflicht - mehrere gleichberechtigte GmbH-Gesellschafter-Geschäftsführer - abhängiges Beschäftigungsverhältnis - selbstständige Tätigkeit

  • IWW
  • ra.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Versicherungspflicht eines Gesellschafters einer GmbH in der Arbeitslosenversicherung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

  • LSG Saarland, 07.05.2004 - L 8 AL 29/03

    Arbeitsförderungsrecht - Versicherungspflicht - mehrere gleichberechtigte

    Auszug aus LSG Saarland, 26.07.2005 - L 6 AL 27/02
    Mit Urteil vom 07. Mai 2004 (AZ: L 8 AL 29/03) wies das LSG die Berufung der dortigen Klägerin gegen das Urteil des SG vom 09. April 2002 zurück, weil die Tätigkeit in der D.F. keine versicherungspflichtige Beschäftigung gewesen sei.

    Zu den weiteren Einzelheiten des Verfahrensganges wird auf den Inhalt der Akte sowie der Verwaltungsakte der Beklagten (Stamm-Nr.: 4.) und auf die beigezogenen Akten L 6 AL 56/99, L 8 AL 29/03 und L 8 AL 28/03, die Gegenstand der mündlichen Verhandlung waren, Bezug genommen.

  • BSG, 08.12.1987 - 7 RAr 14/86

    Arbeitslosengeld

    Auszug aus LSG Saarland, 26.07.2005 - L 6 AL 27/02
    Dies richtet sich nach den Umständen des Einzelfalles (vgl. zur Problematik: BSG, Urteil vom 08. Dezember 1987, 7 RAr 14/86).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 19.07.2012 - L 9 AL 291/11

    Arbeitslosenversicherung

    Letzteres liegt nach der obergerichtlichen Rechtsprechung vor, wenn ein Gesellschafter-Geschäftsführer ohne Sperrminorität mit allen anderen Gesellschaftern gleichberechtigt ist und die maßgebliche Entscheidungen im Konsens getroffen werden müssen oder wenn alle Gesellschafter partnerschaftlich zusammenwirken (vgl. Urt. des Senats vom 04.03.2004 - L 9 AL 150/02 -, juris Rn. 23; LSG für das Saarland, Urt. v. 26.07.2005 - L 6 AL 27/02 -, juris Rn. 54 ff.).
  • LSG Schleswig-Holstein, 30.11.2005 - L 5 KR 69/04

    Sozialversicherungspflicht - GmbH-Geschäftsführer mit 50% Kapitalbeteiligung an

    Dies ist der Fall, wenn der Geschäftsführer mindestens über die Hälfte des Stammkapitals der Gesellschaft verfügt, und gilt auch dann, wenn er von der ihm zustehenden Rechtsmacht tatsächlich keinen Gebrauch macht und die Entscheidung anderen überlässt (vgl. BSG vom 14. Dezember 1999, Az.: B 2 U 48/98 R; BSG vom 30. Juni 1999, Az.: B 2 U 35/98 R; BSG vom 13. März 2001, Az.: B 3 KR 12/00 R sowie LSG Rheinland-Pfalz vom 27. Juli 2000, Az.: L 5 KR 41/99; Hessisches LSG vom 28. Oktober 2004, Az.: L 14 KR 186/01 und LSG für das Saarland vom 26. Juli 2005, Az.: L 6 AL 27/02).
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