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   LSG Hessen, 10.10.2013 - L 6 AS 675/13 B ER   

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https://dejure.org/2013,65865
LSG Hessen, 10.10.2013 - L 6 AS 675/13 B ER (https://dejure.org/2013,65865)
LSG Hessen, Entscheidung vom 10.10.2013 - L 6 AS 675/13 B ER (https://dejure.org/2013,65865)
LSG Hessen, Entscheidung vom 10. Oktober 2013 - L 6 AS 675/13 B ER (https://dejure.org/2013,65865)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eilrechtsschutz für die Genehmigung einer Ortsabwesenheit einer Schülerin; Vorbeugender Rechtsschutz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGG § 86b Abs. 1; SGB II § 7 Abs. 4a
    Eilrechtsschutz für die Genehmigung einer Ortsabwesenheit einer Schülerin

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 30.08.2011 - L 19 AS 1339/11

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Auszug aus LSG Hessen, 10.10.2013 - L 6 AS 675/13
    Dem stehen die von dem Antragsgegner in der erstinstanzlichen Antragserwiderung zitierten Entscheidungen des Landessozialgerichts Baden-Württemberg (Urteil vom 14. Juli 2010, L 3 AS 3552/09) und des Landessozialgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen (Beschluss vom 30. August 2011, L 19 As 1339/11 B) nicht entgegen.
  • LSG Baden-Württemberg, 14.07.2010 - L 3 AS 3552/09

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss bei Ortsabwesenheit ohne

    Auszug aus LSG Hessen, 10.10.2013 - L 6 AS 675/13
    Dem stehen die von dem Antragsgegner in der erstinstanzlichen Antragserwiderung zitierten Entscheidungen des Landessozialgerichts Baden-Württemberg (Urteil vom 14. Juli 2010, L 3 AS 3552/09) und des Landessozialgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen (Beschluss vom 30. August 2011, L 19 As 1339/11 B) nicht entgegen.
  • SG Dortmund, 16.12.2016 - S 19 AS 3947/16

    Urlaubsanspruch auch für "schwierigen" Langzeitarbeitslosen

    Weiter wird vertreten, es sei inzident im Rahmen des Rechtsschutzes gegen die Aufhebungs- oder Bewilligungsentscheidung zu überprüfen, ob die Zustimmung zu erteilen gewesen wäre (Hessisches Landessozialgericht [LSG], Beschluss vom 10.10.2013, L 6 AS 675/13 B ER, juris, Rn. 5; LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 17.09.2012, L 5 AS 378/10 B ER, juris, Rn. 34; ebenso anhand der vergleichbaren Bestimmung des § 16 Abs. 4 des Sozialgesetzbuchs Fünftes Buch [SGB V] zum Krankengeld Harich, in: Beck"’scher Online-Kommentar Sozialrecht, Stand: 01.08.2016, § 16 SGB V Rn. 32 unter Hinweis auf Rechtsprechung des Bundessozialgerichts [BSG] zu § 216 Abs. 1 Nr. 2 der Reichsversicherungsordnung [RVO]).
  • LSG Sachsen, 05.09.2019 - L 3 AS 520/19

    Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II

    Es sei deshalb der Antragstellerin im Falle einer nicht genehmigten Ortsabwesenheit grundsätzlich zuzumuten, (Eil-) Rechtsschutz gegen einen Leistungsausschluss in Anspruch zu nehmen (vgl. Hess. LSG, Beschluss vom 10. Oktober 2013 - L 6 AS 675/13 B ER - juris Rdnr. 5).
  • LSG Bayern, 31.07.2018 - L 15 AS 730/18

    Erfolgloser Antrag auf Erteilung der Zustimmung zu einer Ortsabwesenheit

    Zwar führt noch nicht der Umstand eines möglicherweise unzulässigen vorbeugenden Rechtsschutzes zur Unzulässigkeit auch der Beschwerde mangels Rechtsschutzinteresses (BVerfG, Beschluss vom 09.11.2015 - 1 BvR 3460/13 - juris zu Hessisches Landessozialgericht, Beschluss vom 10.10.2013 - L 6 AS 675/13 B ER - juris im Hinblick auf die Unzulässigkeit des Antrags zum Sozialgericht).
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