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   LSG Thüringen, 31.01.2012 - L 6 KR 497/07   

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https://dejure.org/2012,8486
LSG Thüringen, 31.01.2012 - L 6 KR 497/07 (https://dejure.org/2012,8486)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 31.01.2012 - L 6 KR 497/07 (https://dejure.org/2012,8486)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 31. Januar 2012 - L 6 KR 497/07 (https://dejure.org/2012,8486)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Justiz Thüringen

    § 109 Abs 4 S 3 SGB 5, § 1 KHEntgG, § 7 Abs 1 S 1 KHEntgG, § 8 Abs 2 S 1 KHEntgG, § 8 Abs 5 S 2 KHEntgG
    Krankenversicherung - Vergütung einer vollstationären Krankenhausbehandlung - Behandlungsfall im Fallpauschalensystem - keine Aufspaltung von Diagnostik und Beratung - Vermeidung vorzeitiger Entlassungen - Zuordnung einer Fallpauschale zu einem Behandlungsfall

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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (5)

  • LSG Thüringen, 28.02.2012 - L 6 KR 16/08

    Krankenversicherung - Krankengeld - Bemessung bei hauptberuflich selbstständig

    Auszug aus LSG Thüringen, 31.01.2012 - L 6 KR 497/07
    Dieses Ergebnis führt nicht zu einer rückwirkenden Anwendung später in Kraft getretener Regelungen auf Sachverhalte im Jahr 2003 bzw. zu einer Missachtung der Entscheidung des Verordnungsgebers, die KFPV 2004 nur für Behandlungsfälle in der Zukunft anzuwenden (vgl. LSG Mecklenburg - Vorpommern, Urteil vom 30. März 2011 - Az.: 6 KR 16/08).

    Eine grundsätzliche Bedeutung scheidet trotz der anderslautenden Entscheidung des LSG Mecklenburg - Vorpommern vom 30. März 2011 - Az.: 6 KR 16/08 aus, da auslaufendes Recht anzuwenden ist.

  • SG Hamburg, 19.02.2008 - S 48 KR 605/05

    Krankenhaus - stationäre Weiterbehandlung in anderem zugelassenen Krankenhaus

    Auszug aus LSG Thüringen, 31.01.2012 - L 6 KR 497/07
    Entgegen der Auffassung des SG Hamburg (vgl. Urteil vom 19. Februar 2008 - Az.: S 48 KR 605/05, zitiert nach Juris) kann nicht davon ausgegangen werden, dass sich mit Hilfe dieser Vorschrift ein Verlust des Vergütungsanspruchs des Krankenhauses nicht herleiten lässt.
  • BSG, 25.09.2007 - GS 1/06

    Krankenversicherung - Voraussetzungen für Gewährung von vollstationärer

    Auszug aus LSG Thüringen, 31.01.2012 - L 6 KR 497/07
    Abzustellen ist dabei - wie bei der Frage der Notwendigkeit einer stationären Krankenhausbehandlung- auf den im Entscheidungszeitpunkt verfügbaren Wissens- und Kenntnisstand des verantwortlichen Krankenhausarztes (vgl. zum Prüfungsmaßstab bei der Frage der Notwendigkeit einer Krankenhausbehandlung: BSG, Beschluss vom 25. September 2007- Az.: GS 1/06, BSGE 99, 111-122).
  • BSG, 30.06.2009 - B 1 KR 24/08 R

    Krankenhaus - Vergütung im Fallpauschalensystem nur für erforderliche stationäre

    Auszug aus LSG Thüringen, 31.01.2012 - L 6 KR 497/07
    Des weiteren hat das BSG selbst in einem Fall hinsichtlich der Nichtberücksichtigung nicht erforderlicher Krankenhaustage, in dem die FPV 2005 keine ausdrückliche Regelung enthielt, auf den Rechtsgedanken von § 17b KHG, § 2 Abs. 2, § 7 S.1, § 8 Abs. 1 und § 9 KHEntgG zurückgegriffen (vgl. BSG, Urteil vom 30. Juni 2009 - Az.: B 1 KR 24/08 R, BSGE 104, 15-26).
  • BSG, 25.11.2010 - B 3 KR 4/10 R

    Krankenversicherung - Vergütung von Krankenhausleistungen nach dem DRG-System -

    Auszug aus LSG Thüringen, 31.01.2012 - L 6 KR 497/07
    Sie bezieht sich auf die Auslegung des DRG Regelwerkes selbst (vgl. BSG, Urteil vom 25. November 2011 - Az.: B 3 KR 4/10 R, zitiert nach Juris Rn.18), nicht aber die Auslegung der Vorschriften des Krankenhausentgeltgesetzes.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 23.03.2018 - L 24 KA 25/17

    Vertragsärztliche Versorgung - Abrechnungsprüfung - Vergütungsanspruch einer

    Das SG folge auch dem Urteil des LSG Thüringen vom 31. Januar 2012 (L 6 KR 497/07).

    Auch im Urteil des Thüringer Landessozialgericht vom 31. Januar 2012 ( L 6 KR 497/07) wird nur davon ausgegangen, dass, bei einer stationären Behandlung im Fallpauschalensystem unter einem einheitlichen Behandlungsfall die gesamte Behandlung derselben Erkrankung von der stationären Aufnahme bis zur Entlassung aus der stationären Behandlung zu verstehen ist (LSG Thüringen, a. a. O. juris-Rdnr. 21).

  • LSG Sachsen, 10.09.2014 - L 1 KR 77/09

    Krankenversicherung - Basis-DRG; Behandlungsfall; Beurlaubung; Diagnostik;

    Mit dieser Regelung sollte verhindert werden, dass (u.a.) Behandlungsabläufe, die aus medizinischen Gründen oder mit Rücksicht auf den Patienten mehrere Krankenhausaufenthalte rechtfertigen, zu einem Fall zusammengeführt werden (vgl. Referentenentwurf zur Verordnung zum Fallpauschalensystem für Krankenhäuser für das Jahr 2004, S. 7; ebenso Thüringer Landessozialgericht [LSG], Urteil vom 31. Januar 2012 - L 6 KR 497/07 - Rn. 23).

    Hieraus ergibt sich jedenfalls hinsichtlich der Behandlung von Krebspatienten, dass mehrere Krankenhausaufenthalte nach dem Willen des Verordnungsgebers gerade nicht zusammengeführt werden sollten (vgl. insoweit auch Thüringer LSG, Urteil vom 31. Januar 2012, a.a.O.).

  • LSG Hamburg, 19.12.2013 - L 1 KR 108/12
    Dabei kann dahin stehen, ob diese Vorschrift überhaupt eine geeignete Rechtsgrundlage dafür sein kann, einen nach den maßgeblichen Abrechnungsvorschriften gegebenen Vergütungsanspruch des Krankenhauses zu kürzen (dafür: LSG Thüringen, Urteil vom 31.01.2012 - L 6 KR 497/07; dagegen: SG Hamburg, Urteil vom 19.02.2008 - S 48 KR 605/05; beide Juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 22.02.2023 - L 7 KA 70/19

    Vertragsärztliche Versorgung - Abrechnungsprüfung - Notfallbehandlung -

    Dies ist anzunehmen, wenn der Patient aus Sicht des verantwortlichen Krankenhausarztes mit dem im Entscheidungszeitpunkt verfügbaren Wissens- und Kenntnisstand die aus medizinischer Sicht erforderliche Behandlung im vollen Umfang erhalten hat (Thüringer LSG, Urteil vom 31. Januar 2012, L 6 KR 497/07, zitiert nach juris, Rn. 21).
  • LSG Mecklenburg-Vorpommern, 14.12.2017 - L 6 KR 21/13

    Krankenversicherung - Krankenhaus - Aufteilung einer stationären

    In einem ähnlich gelagerten Fall habe das LSG Thüringen dementsprechend entschieden (vgl. Urteil vom 31. Januar 2012, L 6 KR 497/07).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 28.02.2017 - L 4 KR 503/13
    Es gilt im Krankenhausvergütungsrecht der Grundsatz des einheitlichen Behandlungsfalles iSv § 17b Abs. 1 S 3 KHG ergibt (siehe nur: BSG vom 4.3.2004 - B 3 KR 4/03 R = BSGE 92, 223 = SozR 4-2500 § 39 Nr. 1; Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 12. März 2010 - L 24 KA 1017/05 - juris; Thüringer Landessozialgericht, Urteil vom 31. Januar 2012 - L 6 KR 497/07 - juris).
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