Rechtsprechung
| LSG Niedersachsen-Bremen, 28.08.2019 - L 6 U 78/18 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 2 Abs. 2 S. 1 SGB VII; § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII
Anerkennung eines Arbeitsunfalls; Mitgliedschaft in einem Verein; Beruhen einer Tätigkeit auf Mitgliedspflichten - IWW
- IWW
- Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung
(Volltext/Leitsatz)
Unfall beim Fällen eines Baumes - Verunfallter war Mitglied im Se-gelflugverein - Vereinssatzung sah 60 "Baustunden" pro Jahr für die Mitglieder vor - nicht erbrachte "Baustunden" waren mit einem Geldbetrag pro nicht geleisteter Stunde auszugleichen - Baumfällarbeiten ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
SGB VII § 2 Abs. 2 S. 1; SGB VII § 2 Abs. 1 Nr. 1
Anerkennung eines Arbeitsunfalls - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (6)
- niedersachsen.de (Pressemitteilung)
Sportvereine: Kein Unfallversicherungsschutz bei Baumfällarbeiten durch Mitglieder
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Kein Unfallversicherungsschutz bei Baumfällarbeiten durch Mitglieder eines Sportvereins
- tertius-online.de (Leitsatz/Kurzinformation/Zusammenfassung)
- datev.de (Kurzinformation)
Sportvereine: Kein Unfallversicherungsschutz bei Baumfällarbeiten durch Mitglieder
- juraforum.de (Kurzinformation)
Kein gesetzlicher Unfallschutz, wenn im Verein Bäume gefällt werden
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Kein Unfallversicherungsschutz bei Baumfällarbeiten durch Mitglieder eines Sportvereins - Zum Unfall führende Tätigkeit war mitgliedschaftlich und nicht arbeitnehmerähnlich geprägt
Verfahrensgang
- SG Braunschweig, 23.04.2018 - S 62 U 58/16
- LSG Niedersachsen-Bremen, 28.08.2019 - L 6 U 78/18
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- LSG Niedersachsen-Bremen, 31.05.2011 - L 9 U 245/08
Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - Wie-Beschäftigung …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.08.2019 - L 6 U 78/18
Der 9. Senat des Gerichts habe durch Urteil vom 31. Mai 2011 (L 9 U 245/08) Versicherungsschutz eines Mitglieds eines Angelsportvereins bei Baumfällarbeiten bejaht, das als Fällhelfer von einer Baumkrone verletzt wurde.Das unterscheidet diesen Sachverhalt von dem, der dem Urteil des 9. Senats des Gerichts vom 31. Mai 2011 (L 9 U 245/08) zugrunde lag und der das Fällen von vier größeren Bäumen zum Gegenstand hatte.
- BSG, 05.08.1987 - 9b RU 18/86
Fachkunde - Vereinsmitglieder - Vereinswirklichkeit - Vereinssatzung - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.08.2019 - L 6 U 78/18
Allein die vom Kläger und Beigeladenen vertieft geschilderte Gefährlichkeit und auch eine erforderliche besondere Fachkunde vermögen Versicherungsschutz nicht zu begründen (BSG SozR 2200 § 539 Nr. 123, s auch die og Entscheidung des 9. Senats des Gerichts juris Rn 31). - BSG, 05.07.2011 - B 2 U 17/10 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - mittelbare Unfallfolge - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.08.2019 - L 6 U 78/18
Das Begehren des Klägers auf Anerkennung eines Arbeitsunfalls im Rahmen einer Anfechtungs- und Verpflichtungsklage gemäß § 54 Abs. 1 und 4 SGG ist nach BSGE 108, 274 zulässig. - BSG, 13.08.2002 - B 2 U 5/02 R
Unfallversicherungsschutz - ehrenamtliche Tätigkeit - römisch-katholische Kirche …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.08.2019 - L 6 U 78/18
Ein Versicherungsschutz entfällt jedoch, wenn der Grund der verrichteten Tätigkeit auf Mitgliedspflichten beruht (st Rspr, zB BSG Urteil vom 13. August 2002 - B 2 U 5/02 R - juris Rn 26).
- SG Osnabrück, 20.02.2020 - S 19 U 90/18
Anerkennung eines Ereignisses als Arbeitsunfall eines Versicherten infolge einer …
Allein die Gefährlichkeit oder die erforderliche Sachkunde begründet keinen Versicherungsschutz (LSG NSB vom 28.08.2019, Az.: L 6 U 78/18, juris Rdnr. 25).