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   LSG Hessen, 18.11.2016 - L 7 AL 126/15   

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https://dejure.org/2016,44471
LSG Hessen, 18.11.2016 - L 7 AL 126/15 (https://dejure.org/2016,44471)
LSG Hessen, Entscheidung vom 18.11.2016 - L 7 AL 126/15 (https://dejure.org/2016,44471)
LSG Hessen, Entscheidung vom 18. November 2016 - L 7 AL 126/15 (https://dejure.org/2016,44471)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Arbeitslosenversicherung

  • sozialrechtsiegen.de

    Arbeitslosengeldanspruch- Ruhen bei Entlassungsentschädigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Arbeitslosenversicherungsrecht; Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld; Ausschluss der ordentlichen Kündigung; maßgeblicher Zeitpunkt; zeitlich unbegrenzter und zeitlich begrenzter Ausschluss

  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Arbeitslosengeld

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 26.06.2012 - L 11 AL 30/09

    Anspruch auf Arbeitslosengeld; Ruhen nach einer Entlassungsentschädigung;

    Auszug aus LSG Hessen, 18.11.2016 - L 7 AL 126/15
    Wenn § 143a Abs. 1 S. 3 SGB III a.F. ganz generell voraussetze, dass "die ordentliche Kündigung" des Arbeitsverhältnisses ausgeschlossen sein müsse, dann seien von dieser Regelung nur Fälle erfasst, in denen für den Arbeitgeber jede Möglichkeit der ordentlichen Beendigungskündigung des Arbeitsverhältnisses ausgeschlossen sei (ebenso zur Parallelvorschrift des § 143a Abs. 1 S. 4 SGB Ill a.F.: LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 26. Juni 2012, L 11 AL 30/09).
  • BSG, 17.12.2013 - B 11 AL 13/12 R

    Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs bei Entlassungsentschädigung - Kündigung

    Auszug aus LSG Hessen, 18.11.2016 - L 7 AL 126/15
    Insofern folge die Kammer der höchstrichterlichen Rechtsprechung, wonach für einen Zeitraum, für den der Arbeitslose einen Anspruch auf Arbeitslosengeld erworben habe, keine Minderung der Anspruchsdauer dadurch eintreten könne, dass die Bundesagentur für Arbeit später Arbeitslosengeld für andere Zeiträume gezahlt habe (BSG, Urteil vom 17. Dezember 2013, B 11 AL 13/12 R, BSGE 115, 106 ff.).
  • SG Marburg, 26.10.2015 - S 2 AL 5/15

    Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses

    Auszug aus LSG Hessen, 18.11.2016 - L 7 AL 126/15
    Nach Wiederaufruf wurde der Rechtsstreit unter dem Aktenzeichen S 2 AL 5/15 fortgeführt.
  • LSG Sachsen-Anhalt, 23.11.2010 - L 2 AL 42/10

    Bewilligung von Prozesskostenhilfe bei Notwendigkeit weiterer Ermittlungen des

    Auszug aus LSG Hessen, 18.11.2016 - L 7 AL 126/15
    Mit Bescheid vom 7. April 2010 (Bl. 60 der Gerichtsakte S 2 AL 42/10) bewilligte die Beklagte der Klägerin Arbeitslosengeld in Höhe von 17, 65 Euro täglich für die Dauer von 450 Tagen ab dem 1. April 2010.
  • Drs-Bund, 09.09.1981 - BT-Drs 9/799
    Auszug aus LSG Hessen, 18.11.2016 - L 7 AL 126/15
    Auch in den Gesetzesmaterialien sei ganz allgemein von Arbeitnehmern die Rede, "deren Kündigung dauernd ausgeschlossen ist"; die Regelung rechtfertige sich durch deren "außergewöhnlich starken Kündigungsschutz" (BT-Drucks. 9/799, S. 43).
  • LSG Hessen, 21.08.2013 - L 6 AL 103/10

    Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs bei Entlassungsentschädigung - ordentliche

    Auszug aus LSG Hessen, 18.11.2016 - L 7 AL 126/15
    Zudem lege der Wortlaut des § 143a Abs. 1 S. 3 SGB Ill a.F. ein Verständnis nahe, wonach jede Form der ordentlichen Kündigung ausgeschlossen sein müsse, also nicht nur die betriebsbedingte (das Hessische LSG spreche insoweit in einem Urteil vom 21. August 2013, L 6 AL 103/10, Juris, Rn. 55 sogar von einem "klaren und eindeutigen Wortlaut der Vorschrift", lasse die Frage aber letztlich offen).
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