Rechtsprechung
   LSG Hessen, 21.05.2010 - L 7 AL 54/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,17524
LSG Hessen, 21.05.2010 - L 7 AL 54/10 (https://dejure.org/2010,17524)
LSG Hessen, Entscheidung vom 21.05.2010 - L 7 AL 54/10 (https://dejure.org/2010,17524)
LSG Hessen, Entscheidung vom 21. Mai 2010 - L 7 AL 54/10 (https://dejure.org/2010,17524)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,17524) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 62 SGG, § 105 SGG, § 95 SGG, Art 101 Abs 1 S 2 GG, Art 103 Abs 1 S 1 GG
    Sozialgerichtliches Verfahren - Voraussetzungen für eine Entscheidung durch Gerichtsbescheid - entscheidungserhebliche Tatsache - Bestimmung des Streitgegenstands - mündliche Verhandlung - ehrenamtliche Richter - Verletzung des rechtlichen Gehörs - Aufklärung des ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    (sozialgerichtliches Verfahren - Voraussetzungen für eine Entscheidung durch Gerichtsbescheid - entscheidungserhebliche Tatsache - Bestimmung des Streitgegenstands - mündliche Verhandlung - ehrenamtliche Richter - Verletzung des rechtlichen Gehörs - Aufklärung des ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 30.08.2001 - B 4 RA 87/00 R

    Entscheidung durch Gerichtsbescheid - Spätaussiedler - Verfassungsmäßigkeit des §

    Auszug aus LSG Hessen, 21.05.2010 - L 7 AL 54/10
    Ein solcher absoluter Revisionsgrund ist nach § 547 Nr. 1 ZPO gegeben, weil das SG nicht in ordnungsgemäßer Besetzung entschieden und damit den Beteiligten den verfassungsrechtlichen Anspruch auf eine Entscheidung durch den gesetzlichen Richter nach Art. 101 Abs. 1 S. 2 GG entzogen hat (vgl. BSG, 16.3.2006 - B 4 RA 59/04 R und 30.8.2001 - B 4 RA 87/00 R).
  • BSG, 16.03.2006 - B 4 RA 59/04 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Gerichtsbescheid - Revisionszulassung wegen

    Auszug aus LSG Hessen, 21.05.2010 - L 7 AL 54/10
    Ein solcher absoluter Revisionsgrund ist nach § 547 Nr. 1 ZPO gegeben, weil das SG nicht in ordnungsgemäßer Besetzung entschieden und damit den Beteiligten den verfassungsrechtlichen Anspruch auf eine Entscheidung durch den gesetzlichen Richter nach Art. 101 Abs. 1 S. 2 GG entzogen hat (vgl. BSG, 16.3.2006 - B 4 RA 59/04 R und 30.8.2001 - B 4 RA 87/00 R).
  • BSG, 13.07.2006 - B 7a AL 16/05 R

    Erlöschen der Wirkung der Arbeitslosmeldung - unentgeltliche Auslandsfahrt eines

    Auszug aus LSG Hessen, 21.05.2010 - L 7 AL 54/10
    Die ständige Rechtsprechung des BSG hat insoweit klargestellt, dass dabei ein subjektiver Verschuldensmaßstab zu Grunde zu legen ist (BSG, 13.7.2006 - B 7a AL 16/05 R mwN), der vor allem im vorliegenden Fall es erforderlich macht, sich von der Kenntnis- und Beurteilungsfähigkeit der Klägerin einen persönlichen Eindruck zu verschaffen, zumal der Leistungssatz für die Alhi trotz des fehlerhaft zu hoch berücksichtigten Bemessungsentgelts unterhalb des für das zuvor bewilligte Arbeitslosengeld geblieben ist.
  • SG Marburg, 02.09.2015 - S 16 KA 531/13

    Die Berechtigung des Vertragsarztes zur Abrechnung der Leistungen seiner

    Das Maß der Fahrlässigkeit ist insbesondere nach der persönlichen Urteils- und Kritikfähigkeit sowie dem Einsichtsvermögen des Beteiligten zu beurteilen (LSG Hessen, Beschluss v. 5.12.2012, L 2 R 80/12 und Urteil v. 21.05.2010, L 7 AL 54/10, jeweils m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht