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   LSG Nordrhein-Westfalen, 30.08.2018 - L 7 AS 1097/18 B ER   

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https://dejure.org/2018,34424
LSG Nordrhein-Westfalen, 30.08.2018 - L 7 AS 1097/18 B ER (https://dejure.org/2018,34424)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 30.08.2018 - L 7 AS 1097/18 B ER (https://dejure.org/2018,34424)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 30. August 2018 - L 7 AS 1097/18 B ER (https://dejure.org/2018,34424)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anordnung der aufschiebenden Wirkung einer Anfechtungsklage gegen einen Sanktionsbescheid; Mitwirkungspflichten des Hilfebedürftigen; Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums; Zwang zur Änderung einer bisherigen Lebensführung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Anordnung der aufschiebenden Wirkung einer Anfechtungsklage gegen einen Sanktionsbescheid

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (12)Neu Zitiert selbst (14)

  • BSG, 23.06.2016 - B 14 AS 42/15 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Ersetzung der Eingliederungsvereinbarung

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 30.08.2018 - L 7 AS 1097/18
    Auch die Regelungen eines Eingliederungsbescheides müssen danach zunächst den Anforderungen genügen, die für sich aus den möglichen Inhalten nach § 15 Abs. 1 Satz 2 SGB II abzuleiten sind (BSG, Urteil vom 23.06.2016 - B 14 AS 42/15 R).

    Die Zahl der zu fertigenden Bewerbungen entzieht sich schematischen Betrachtungen (BSG Urteil vom 23.06.2016 - B 14 AS 42/15 R).

    Gegen die Rechtmäßigkeit des Eingliederungsbescheides ist auch nicht einzuwenden, dass in Eingliederungsvereinbarungen grundsätzlich nicht starr an Zielen festgehalten werden darf, die sich als erfolglos erwiesen haben (BSG Urteil vom 23.06.2016 - B 14 AS 42/15 R), denn die Erfolglosigkeit der vom Antragsgegner verfolgten Vermittlungsstrategie beruht nicht auf ihrer Fehlerhaftigkeit, sondern auf der dauerhaften Weigerung des Antragstellers, sich auf Eingliederungsbemühungen jedweder Natur einzulassen.

    Die Verpflichtungen des Antragsgegner, das Bewerberprofil des Antragstellers mit Stellenangeboten abzugleichen und ihm geeignete Vorschläge zu machen sowie ihn gegebenenfalls mit einem Eingliederungszuschuss oder einem Einstiegsgeld zu unterstützensind nicht zu schematisch, denn die durch die Regelungen des § 15 SGB II angestrebte maßgeschneiderte Ausrichtung der Eingliederungsleistungen (BSG Urteil vom 23.06.2016 - B 14 AS 42/15 R) kann nicht unabhängig von der Mitwirkung des Hilfebedürftigen gesehen werden.

  • SG Gotha, 02.08.2016 - S 15 AS 5157/14

    BVerfG-Vorlage zu Hartz IV-Sanktionen

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 30.08.2018 - L 7 AS 1097/18
    Der Vorlagebeschluss des SG Gotha vom 02.08.2016 - S 15 AS 5157/14 führt nicht zu einer anderweitigen Bewertung.
  • BSG, 29.04.2015 - B 14 AS 19/14 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Minderung des Arbeitslosengeld II wegen

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 30.08.2018 - L 7 AS 1097/18
    Hinzu kommt, dass der Antragsgegner dem Antragsteller Sachleistungen angeboten hat, die auch seinen gesetzlichen Krankenversicherungsschutz herstellen, so dass ihm trotz der 100-Prozent-Sanktion die unerlässlichen Mittel zur Bestreitung des Lebensunterhalts zur Verfügung stehen (hierzu BSG, Urteil vom 29.04.2015 - B 14 AS 19/14 R).
  • BVerfG, 08.10.2014 - 1 BvR 886/11

    Leistungen nach SGB 2 und Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 30.08.2018 - L 7 AS 1097/18
    Der faktische Zwang, die bisherige Lebensführung zur Sicherung des Existenzminimums ändern zu müssen, führt nicht zur Verletzung des Grundrechts auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums, sondern berührt vielmehr das Grundrecht, das diese vom Hilfebedürftigen anvisierte Lebensgestaltung schützt (BVerfG Beschluss vom 08.10.2014, 1 BvR 886/11).
  • BVerfG, 26.08.1992 - 2 BvR 478/92

    Steuerpflicht und Gewissenfreiheit

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 30.08.2018 - L 7 AS 1097/18
    Nach der Rechtsprechung des BVerfG gibt es kein Grundrecht, sich aus Gewissengründen der Steuerzahlung verweigern zu können und deshalb keine bezahlte Tätigkeit anzunehmen (BVerfG Beschluss vom 26.08.1992 - 2 BvR 478/92).
  • BSG, 19.10.2017 - B 14 AS 360/17 B
    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 30.08.2018 - L 7 AS 1097/18
    Der Bescheid vom 14.09.2016 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 30.09.201 ist nach der Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde durch das BSG (Beschluss vom 19.10.2017 - B 14 AS 360/17 B) bestandskräftig.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 02.03.2017 - L 7 AS 57/17

    SGB-II -Leistungen; Einstweiliger Rechtsschutz; Kein Leistungsausschluss bei

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 30.08.2018 - L 7 AS 1097/18
    Maßgebend ist, ob nach der Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt der Eilentscheidung mehr für als gegen die Rechtswidrigkeit des angefochtenen Bescheides spricht (st. Rspr. des Senats, vgl. nur Beschlüsse vom 02.03.2017 - L 7 AS 57/17 B ER, vom 24.03.2016 - L 7 AS 372/16 B ER und vom 19.03.2014 - L 7 AS 321/14 B ER; Keller in Meyer-Ladewig, SGG, 12. Aufl., § 86b Rn. 12a ff mwN).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 24.03.2016 - L 7 AS 372/16

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 30.08.2018 - L 7 AS 1097/18
    Maßgebend ist, ob nach der Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt der Eilentscheidung mehr für als gegen die Rechtswidrigkeit des angefochtenen Bescheides spricht (st. Rspr. des Senats, vgl. nur Beschlüsse vom 02.03.2017 - L 7 AS 57/17 B ER, vom 24.03.2016 - L 7 AS 372/16 B ER und vom 19.03.2014 - L 7 AS 321/14 B ER; Keller in Meyer-Ladewig, SGG, 12. Aufl., § 86b Rn. 12a ff mwN).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 29.01.2015 - L 7 AS 1305/14

    Rechtmäßigkeit eines eine Eingliederungsvereinbarung ersetzenden Verwaltungsakts

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 30.08.2018 - L 7 AS 1097/18
    Der Senat lässt offen, ob es sich hierbei um eine reine Verfahrensvorschrift handelt und der Grundsicherungsträger selbst entscheiden kann, welchen Weg er zur Erfüllung des Ziels der Eingliederung des erwerbsfähigen Hilfebedürftigen wählt (so BSG, Urteil vom 22.09.2009 - B 4 AS 13/09 R; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 02.05.2011 - L 19 AS 344/11 B ER, L 19 AS 345/11 B ER) oder die Regelung einen Vorrang der konsensualen Lösung durch eine in gegenseitigem Einvernehmen geschlossene Vereinbarung vor dem Ersatz der Eingliederungsvereinbarung durch Verwaltungsakt anordnet (so BSG, Urteil vom 14.02.2013 - B 14 AS 195/11 R; vgl. hierzu auch Urteil des Senats vom 29.01.2015 - L 7 AS 1305/14).
  • SG Berlin, 09.07.2014 - S 205 AS 30970/13

    Minderung des Arbeitslosengeld II - Nichterfüllung von Pflichten aus der

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 30.08.2018 - L 7 AS 1097/18
    Die abweichende Auffassung, die einen wirksamen Eingliederungsbescheid für die Rechtmäßigkeit einer Sanktion ausreichen lässt (vgl. ua SG Berlin, Urteil vom 09.07.2014 - S 205 AS 30970/13) führt auch zu problematischen prozessualen Konsequenzen: Auch wenn ein rechtswidriger Eingliederungsbescheid nach Widerspruch und Klage aufgehoben würde, müsste es bei einer Sanktionierung bleiben, denn auch in diesem Fall hätte der Hilfebedürftige zum Zeitpunkt der in Rede stehenden Pflichtverletzung einer ihm durch wirksamen und vollziehbaren Verwaltungsakt auferlegten Handlungspflicht nicht genügt.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 19.03.2014 - L 7 AS 321/14

    Vorläufige Verpflichtung zur Gewährung von Grundsicherung und Bewilligung von

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 02.05.2011 - L 19 AS 344/11

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • BSG, 14.02.2013 - B 14 AS 195/11 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsvereinbarung - Rechtswidrigkeit

  • BSG, 22.09.2009 - B 4 AS 13/09 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - kein Rechtsanspruch auf Abschluss einer

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 17.07.2019 - L 7 AS 987/19

    ALG II: 100 %-Sanktion trotz BVerfG-Verfahren

    Maßgebend ist, ob nach der Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt der Eilentscheidung mehr für als gegen die Rechtswidrigkeit des angefochtenen Bescheides spricht (st. Rspr. des Senats, vgl. nur Beschlüsse vom 15.05.2019 - L 7 AS 341/19, vom 30.08.2018 - L 7 AS 1097/18 B ER, vom 02.03.2017 - L 7 AS 57/17 B ER, vom 24.03.2016 - L 7 AS 372/16 B ER und vom 19.03.2014 - L 7 AS 321/14 B ER; Keller, in: Meyer-Ladewig, SGG, 12. Aufl., § 86b Rn. 12a ff mwN).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 23.08.2018 - L 7 AS 2291/16

    Rechtmäßigkeit eines Eingliederungsbescheides

    Der Vorlagebeschluss des SG Gotha vom 02.08.2016 (S 15 AS 5157/14) führt nicht zu einer anderweitigen Bewertung (hierzu bereits Beschlüsse des Senats vom 30.08.2018 - L 7 AS 1097/18 B ER und L 7 AS 1098/18 B ER).

    Die vorliegend betroffene Entscheidung der Klägerin, allein ihrer Tätigkeit bei I eV nachgehen zu wollen, ist zwar durch das Grundrecht der (negativen) Berufsfreiheit geschützt, dies führt aber nicht zu einem Anspruch auf Finanzierung dieser Entscheidung durch die Allgemeinheit (vgl. bereits Beschluss des Senats vom 30.08.2018 - L 7 AS 1097/18 B ER).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 08.07.2022 - L 7 AS 752/22

    Vorläufig kein "Hartz IV" für den Beschuldigten eines Hawala-Rings nach

    Maßgebend ist, ob nach der Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt der Eilentscheidung mehr für als gegen die Rechtswidrigkeit des angefochtenen Bescheides spricht (ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. nur Beschlüsse vom 14.02.2022 - L 7 AS 1828/21 B ER; vom 30.08.2018 - L 7 AS 1097/18 B ER und vom 02.03.2017 - L 7 AS 57/17 B ER; Keller, in: Meyer-Ladewig, SGG, 13. Aufl., § 86b Rn. 12f ff. mwN).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 10.12.2020 - L 7 AS 1662/20
    Maßgebend ist, ob nach der Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt der Eilentscheidung mehr für als gegen die Rechtswidrigkeit des angefochtenen Bescheides spricht (st. Rspr. des Senats, vgl. nur Beschlüsse vom 30.08.2018 - L 7 AS 1097/18 B ER und vom vom 02.03.2017 - L 7 AS 57/17 B ER; Keller in: Meyer-Ladewig, SGG, 13. Aufl., § 86b Rn. 12f ff. mwN).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 15.05.2019 - L 7 AS 341/19

    Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II im

    Maßgebend ist, ob nach der Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt der Eilentscheidung mehr für als gegen die Rechtswidrigkeit des angefochtenen Bescheides spricht (st. Rspr. des Senats, vgl. nur Beschlüsse vom 30.08.2018 - L 7 AS 1097/18 B ER, vom 02.03.2017 - L 7 AS 57/17 B ER, vom 24.03.2016 - L 7 AS 372/16 B ER und vom 19.03.2014 - L 7 AS 321/14 B ER; Keller, in: Meyer-Ladewig, SGG, 12. Aufl., § 86b Rn. 12a ff mwN).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 10.02.2022 - L 7 AS 119/22

    Unbegründetheit der Beschwerde gegen die Ablehnung der Anordnung der

    Maßgebend ist, ob nach der Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt der Eilentscheidung mehr für als gegen die Rechtswidrigkeit des angefochtenen Bescheides spricht (st. Rspr. des Senats, vgl. nur Beschlüsse vom 30.08.2018 - L 7 AS 1097/18 B ER und vom vom 02.03.2017 - L 7 AS 57/17 B ER; Keller in: Meyer-Ladewig, SGG, 13. Aufl., § 86b Rn. 12f ff. mwN).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 11.09.2023 - L 7 AS 1214/23
    Maßgebend ist, ob nach der Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt der Eilentscheidung mehr für als gegen die Rechtswidrigkeit des angefochtenen Bescheides spricht (ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. nur Beschlüsse vom 05.07.2023 - L 7 AS 845/23 B ER; vom 14.02.2022 - L 7 AS 1828/21 B ER - vom 30.08.2018 - L 7 AS 1097/18 B ER - und vom 02.03.2017 - L 7 AS 57/17 B ER - Keller, in: Meyer-Ladewig, SGG, 13. Aufl., § 86b Rn. 12f ff. m.w.N.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 14.02.2022 - L 7 AS 1828/21

    Unbegründetheit der Beschwerde gegen die Ablehnung eines Antrags auf Anordnung

    Maßgebend ist, ob nach der Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt der Eilentscheidung mehr für als gegen die Rechtswidrigkeit des angefochtenen Bescheides spricht (ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. nur Beschlüsse vom 30.08.2018 - L 7 AS 1097/18 B ER und vom 02.03.2017 - L 7 AS 57/17 B ER; Keller in: Meyer-Ladewig, SGG, 13. Aufl., § 86b Rn. 12f ff. mwN).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 04.02.2019 - L 7 AS 2080/18

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II

    Ergänzend verweist der Senat auf seinen zwischen den Beteiligten ergangenen Beschluss vom 30.08.2018 (L 7 AS 1097/18 B ER), mit dem der Senat einstweiligen Rechtsschutz gegen eine 100%-Sanktion wegen eines Verstoßes gegen den vorausgegangenen vergleichbaren Eingliederungsbescheid abgelehnt hat.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 05.07.2023 - L 7 AS 845/23
    Maßgebend ist, ob nach der Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt der Eilentscheidung mehr für als gegen die Rechtswidrigkeit des angefochtenen Bescheides spricht (ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. nur Beschlüsse vom 14.02.2022 - L 7 AS 1828/21 B ER; vom 30.08.2018 - L 7 AS 1097/18 B ER und vom 02.03.2017 - L 7 AS 57/17 B ER; Keller, in: Meyer-Ladewig, SGG, 13. Aufl., § 86b Rn. 12f ff. m.w.N.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 04.07.2023 - L 7 AS 532/22
  • SG Duisburg, 27.04.2022 - S 27 KR 340/22 KH-ER
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