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   LSG Niedersachsen-Bremen, 31.03.2006 - L 7 AS 343/05 ER   

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https://dejure.org/2006,2357
LSG Niedersachsen-Bremen, 31.03.2006 - L 7 AS 343/05 ER (https://dejure.org/2006,2357)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 31.03.2006 - L 7 AS 343/05 ER (https://dejure.org/2006,2357)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 31. März 2006 - L 7 AS 343/05 ER (https://dejure.org/2006,2357)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Nebenkosten des Eigenheims

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 92 SGG; § 86b Abs. 2 S. 2 u. 4 SGG; § 22 Abs. 1 S. 1 SGB II; § 920 Abs. 2 ZPO
    Qualifizierung eines Schriftstücks als Klage nach dem Sozialgerichtsgesetz (SGG); Versäumung der Bildung einer Arbeitsgemeinschaft durch die Träger der Sozialhilfe; Abgeltung des Bezugs von Wasser für die Ernährung und Körperpflege sowie die Reinigung von Wäsche mit den ...

     
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Qualifizierung eines Schriftstücks als Klage nach dem Sozialgerichtsgesetz (SGG); Versäumung der Bildung einer Arbeitsgemeinschaft durch die Träger der Sozialhilfe; Abgeltung des Bezugs von Wasser für die Ernährung und Körperpflege sowie die Reinigung von Wäsche mit den ...

  • Wolters Kluwer
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    SGB XII § 82
    Höhe der nach dem SGB II zu übernehmenden Kosten der Unterkunft, Nebenkosten eines Eigenheims

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Wird zitiert von ... (82)Neu Zitiert selbst (9)

  • VGH Hessen, 19.10.1993 - 9 UE 1430/90

    Kein Anspruch des Hauseigentümers oder Wohnungseigentümers auf Kostenübernahme …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 31.03.2006 - L 7 AS 343/05
    Daher kann z. B. eine umfangreiche Dachsanierung nach einem Sturmschaden nicht zum regelmäßig anfallenden Instandhaltungsaufwand gerechnet werden (vgl. VGH Kassel, Urteil vom 19.Okt.1993 - 9 UE 1430/90 - FEVS 45, 29).
  • SG Mannheim, 03.05.2005 - S 9 AS 507/05

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Arbeitsgemeinschaft nach § 44b SGB 2 - …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 31.03.2006 - L 7 AS 343/05
    Soweit in diesem Zusammenhang das SG Mannheim eine gegenteilige Ansicht vertritt (vgl. Urteil vom 03.05.2005 - S 9 AS 507/05 - zitiert nach Juris), überzeugt dies den Senat nicht.
  • SG Leipzig, 15.11.2005 - S 9 AS 855/05

    Streit um die Übernahme der Kosten für einen neuen Ölbrenner und dessen Einbau im …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 31.03.2006 - L 7 AS 343/05
    Die Betriebskostenverordnung stellt nämlich ausdrücklich auf die Rechtsverhältnisse zwischen Eigentümer und Mieter ab, sodass deren schematische Übertragung auf die notwendigen Nebenkosten bei einem selbst genutzten Eigenheim zu Verzeichnungen führen würde (so auch: SG Leipzig, Beschluss vom 15.11.2005 - S 9 AS 855/05 ER - V. n. B.).
     
  • BVerwG, 07.05.1987 - 5 C 36.85

    Sozialhilfe - Hilfe in besonderer Lebenslage - Unterkunft

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 31.03.2006 - L 7 AS 343/05
    Unter anderem ist dort in § 7 Abs. 2 Satz 1 Ziff. 4 sowie Satz 2 2. Halbsatz ausdrücklich der Erhaltungsaufwand eines Hauses oder einer Eigentumswohnung angesprochen (vgl. OVG Lüneburg, Urteil vom 17.Okt.1974, FEVS 23, 142; noch gegen eine Pauschale für Erhaltungsaufwendungen; anders: BVerwG, Urteil vom 7. Mai 1987 - 5 C 36.85 - BVerwGE 77, 232, 235 = FEVS 36, 397;… Berlit in: LPK-SGB II, § 22 Rdn. 20 und LPK-SGB XII § 29 Rdn. 21).
  • BVerfG, 25.10.1988 - 2 BvR 745/88

    Eidespflicht

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 31.03.2006 - L 7 AS 343/05
    Wegen des Gebots, effektiven Rechtsschutz zu gewähren (vgl. Art. 19 Abs. 4 Grundgesetz - GG -), ist von diesem Grundsatz aber eine Abweichung dann geboten, wenn ohne die begehrte Anordnung schwere und unzumutbare, später nicht wieder gutzumachende Nachteile entstünden, zu deren Beseitigung eine nachfolgende Entscheidung in der Hauptsache nicht mehr in der Lage wäre (vgl. BVerfGE 79, 69, 74 m.w.N.).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 15.12.2005 - L 8 AS 427/05

    Anspruch auf Übernahme der Kosten für Unterkunft und Heizung durch den Träger der …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 31.03.2006 - L 7 AS 343/05
    Gleichfalls ist in den Akten kein Hinweis darauf enthalten, der Antragsgegner hätte die Antragstellerin unter Darlegung konkreter Gesichtspunkte dazu aufgefordert, ihre Heizkosten in realistischer Weise senken zu können (vgl. zum Vorstehenden auch: 8. Senat des LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 15.Dez .2005 - L 8 AS 427/05 ER -).
  • BSG, 24.04.1991 - 9a RV 10/91

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei nicht zutreffender Berechnung des …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 31.03.2006 - L 7 AS 343/05
    Denn die Antragstellerin macht mit der Beschwerde ihre mangelnde Rechtskenntnis hinsichtlich der gebotenen ausdrücklichen Klageerhebung und der Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes deutlich (vgl. dazu auch: BSG NJW 1991, 3236) und legt überzeugend dar, dass sie nach Erhalt des angegriffenen Beschlusses jedenfalls nunmehr die notwendigen Rechtshandlungen vollziehen will.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 09.03.2006 - L 7 AS 173/05
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 31.03.2006 - L 7 AS 343/05
    Jedoch wäre die Befriedigung dieser Bedürfnisse grundsätzlich auch außerhalb einer Wohnung möglich, sodass der vom SG Mannheim behauptete untrennbare Zusammenhang zwischen den Kosten der Warmwasserbereitung und dem Haben einer Wohnung nicht gegeben ist (vgl. Beschluss des Senats vom 9. März 2006 - L 7 AS 173/05 ER - und des 8. Senats vom 23. Feb. 2006 - L 8 AS 417/05 ER).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 23.02.2006 - L 8 AS 417/05
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 31.03.2006 - L 7 AS 343/05
    Jedoch wäre die Befriedigung dieser Bedürfnisse grundsätzlich auch außerhalb einer Wohnung möglich, sodass der vom SG Mannheim behauptete untrennbare Zusammenhang zwischen den Kosten der Warmwasserbereitung und dem Haben einer Wohnung nicht gegeben ist (vgl. Beschluss des Senats vom 9. März 2006 - L 7 AS 173/05 ER - und des 8. Senats vom 23. Feb. 2006 - L 8 AS 417/05 ER).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 09.05.2006 - L 10 AS 102/06

    Arbeitslosengeld II - Individualanspruch - Bedarfsgemeinschaft - Bekanntgabe des …

    Wird ein Eigenheim bewohnt, bedarf dieser für das Rechtsverhältnis zwischen Mieter und Vermieter entwickelte Maßstab der Anpassung (vgl LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 31. März 2006 - L 7 AS 343/05 ER); die übliche Formulierung geht dahin, dass zu den KdU die Aufwendungen zählen, die der Leistungsberechtigte als mit dem Eigentum unmittelbar verbundene Lasten zu tragen hat (BVerwG, Urteil vom 07. Mai 1987 - 5 C 36/85 = BVerwGE 77, 232; Schmidt in Oestreicher, SGB XII/SGB II, § 22 SGB II RdNr 22; Kalhorn in Hauck/Noftz, SGB II, § 22 RdNr 14).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 23.11.2010 - L 1 AS 426/10

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Die Beklagte meint, dem Urteil des BSG vom 03.03.2009 - B 4 AS 38/08 R -, dem Beschluss des LSG NRW vom 30.08.2007 - L 9 B 136/07 AS ER, dem Beschluss des LSG Sachsen-Anhalt vom 16.11.2005 - L 2 B 68/05 AS ER und dem Beschluss des LSG Niedersachsen-Bremen vom 31.03.2006 - L 7 AS 343/05 ER sei eine ständige sozialgerichtliche Rechtsprechung dahingehend zu entnehmen, dass wertsteigernde Investitionen in Immobilien nicht im Rahmen des SGB II erstattungsfähig seien.
  • SG Lüneburg, 07.06.2007 - S 30 AS 819/07
    Eine reine Orientierung an Durchschnittswerten und Richtlinien ist unzulässig (vgl. Landesso-zialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 31.03.2006 - L 7 AS 343/05 ER).

    So muss es dem Leistungsberechtigten ermöglicht werden, angemessene Raumtemperatu-ren zu schaffen (siehe hierzu Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 31.03.2006 - L 7 AS 343/05 ER; Beschluss vom 09.05.2006 - L 6 AS 130/06 ER).

    Eventuell vorhandene Besonderheiten in der Person sind im Verwaltungsvollzug zu berücksichtigen (vgl. auch Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 31.03.2006 - L 7 AS 343/05 ER; Beschluss vom 09.05.2006 - L 6 AS 130/06 ER).

    Weiterhin kommt den tatsächlichen Aufwendungen für die Heizung grundsätzlich die Vermutung der Angemessenheit zu (hierzu Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 31.03.2006 - L 7 AS 343/05 ER, siehe auch Beschluss vom 30.03.2006 - L 9 AS 67/06 ER).

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