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   LSG Bayern, 25.06.2010 - L 7 AS 404/10 B ER   

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https://dejure.org/2010,24303
LSG Bayern, 25.06.2010 - L 7 AS 404/10 B ER (https://dejure.org/2010,24303)
LSG Bayern, Entscheidung vom 25.06.2010 - L 7 AS 404/10 B ER (https://dejure.org/2010,24303)
LSG Bayern, Entscheidung vom 25. Juni 2010 - L 7 AS 404/10 B ER (https://dejure.org/2010,24303)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    (Grundsicherung für Arbeitsuchende - Mehrbedarf - unabweisbarer laufender besonderer Bedarf nach § 21 Abs 6 SGB 2 - Hautpflegemittel bei Neurodermitis - Umgangskosten mit getrennt lebendem Kind - Einsparmöglichkeiten - Einkommensberücksichtigung - keine Absetzung der ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Leistungen für Mehrbedarfe beim Lebensunterhalt; Unabweisbarkeit bei Hautpflegemitteln gegen Neurodermitis

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Leistungen für Mehrbedarfe beim Lebensunterhalt; Unabweisbarkeit bei Hautpflegemitteln gegen Neurodermitis

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 21.12.2009 - B 14 AS 42/08 R

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld - Erwerbsfähigkeit trotz

    Auszug aus LSG Bayern, 25.06.2010 - L 7 AS 404/10
    Die Kfz-Haftpflichtversicherung kann auch beim Ehemann abgesetzt werden, obwohl die Ehefrau Versicherungsnehmerin ist (BSG Urteil vom 21.12.2009, B 14 AS 42/08 R, Rn. 28 und BSG Urteil vom 13.11.2008, B 14 As 2/08 R, Rn. 26; ebenso Dienstanweisung BA Ziffer 11.72).
  • BSG, 01.06.2010 - B 4 AS 89/09 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - steuerfreie

    Auszug aus LSG Bayern, 25.06.2010 - L 7 AS 404/10
    Der steuerfreie Verpflegungszuschlag von 24,- Euro täglich ist anrechenbares Einkommen und keine zweckbestimmte Einnahme (BSG Urteil vom 01.06.2010, B 4 AS 89/09 R, Terminbericht).
  • BSG, 13.11.2008 - B 14 AS 2/08 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Hilfebedürftigkeit - Berücksichtigung des

    Auszug aus LSG Bayern, 25.06.2010 - L 7 AS 404/10
    Die Kfz-Haftpflichtversicherung kann auch beim Ehemann abgesetzt werden, obwohl die Ehefrau Versicherungsnehmerin ist (BSG Urteil vom 21.12.2009, B 14 AS 42/08 R, Rn. 28 und BSG Urteil vom 13.11.2008, B 14 As 2/08 R, Rn. 26; ebenso Dienstanweisung BA Ziffer 11.72).
  • LSG Hamburg, 11.11.2010 - L 5 AS 58/07
    Der Abschluss einer solchen Versicherung dient damit vor allem den Interessen der Klägerin zu 1., die sie ggf. künftig treffenden Ausbildungskosten über einen längeren Zeitraum anzusparen und damit eine Rendite zu erwirtschaften (in diesem Sinne in einer vergleichbaren Konstellation einer Ausbildungsversicherung auch: Bayerisches Landessozialgericht Beschluss vom 25.6.2010, Az.: L 7 AS 404/10 B ER, juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 19.01.2017 - L 6 AS 1920/16

    SGB-II -Leistungen; Gewährung höherer Fahrtkosten zur Ausübung des Umgangsrechts;

    Der Kläger kann nach dieser Maßgabe auf die Kosten des ÖPNV als kostengünstigste Alternative und Obergrenze deshalb nicht verwiesen werden, weil die Kinder - damals 9 und 11 Jahre alt - zu jung waren, um zuverlässig allein die Strecke von L nach Hemer mit einer Fahrzeit von weit über vier Stunden und viermaligen Umsteigen zurückzulegen (vgl. BayLSG Beschluss vom 25.06.2010 - L 7 AS 404/10 B ER; s. Senatsbeschluss vom 20.09.2010 - L 6 AS 1097/10 B).
  • BSG, 20.07.2010 - B 4 AS 69/10 S
    Die Beschwerde der Antragsteller gegen den Beschluss des Bayerischen Landessozialgerichts vom 25. Juni 2010 - L 7 AS 404/10 B ER - wird als unzulässig verworfen.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 19.10.2011 - L 13 AS 270/11
    Denn ein Bedarf i.S. von § 21 Abs. 6 S. 1 SGB II erscheint nur dann als unabweisbar, wenn es keine zumutbare Behandlungsalternative gibt, für die die gesetzliche Krankenkasse die Kosten übernimmt (vgl. etwa Bayerisches LSG Beschl. v. 25. Juni 2010 - L 7 AS 404/10 BER - in: ASR 2010, 261).
  • SG Karlsruhe, 23.09.2013 - S 11 AS 2299/13

    Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf - unabweisbarer laufender besonderer Bedarf -

    Die am 03.06.2003 geborene F. ist in der Lage, die Wegstrecke mit öffentlichen Verkehrsmitteln selbstständig zurückzulegen (LSG Bayern, Beschluss vom 25.06.2010, L 7 AS 404/10 B ER, Rn. 25 für 14-jährige Kinder; LSG Nordrhein-Westfahlen, Beschluss vom 20.09.2010, L 6 AS 1097/10 B, Rn. 9 bei 10-jährigen Kindern ablehnend bei weiten Entfernungen - jeweils nach juris).
  • LG Augsburg, 10.12.2010 - 42 T 4132/10

    Berücksichtigung von Umgangskosten bei der Festsetzung des pfandfreien Betrags im

    Denn der Schuldner hat - soweit ihm seine Einkünfte für die Wahrnehmung des Umgangs mit seinen Kinder nicht ausreichen - sozialhilferechtlich Anspruch auf Leistungen nach § 21 Abs. 6 SGB II (vgl. BayLSG vom 25.06.2010, Az. L 7 AS 404/10 - zitiert nach juris -).
  • SG Lüneburg, 20.10.2011 - S 46 AS 385/11
    So sind die Kosten für das Abholen eines 16-jährigen Kindes regelmäßig nicht unabweisbar, weil das Kind allein mit öffentlichen Verkehrsmitteln fahren kann (vgl. Bay. LSG Beschluss v. 25.06.2010 - L 7 AS 404/10 B ER zum Abholen eines 14-jährigen Kindes; Behrend in: jurisPK-SGB II, 3. Aufl. 2011, § 21 Rn. 102).
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