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   LSG Bayern, 17.03.2006 - L 7 AS 86/05   

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https://dejure.org/2006,21742
LSG Bayern, 17.03.2006 - L 7 AS 86/05 (https://dejure.org/2006,21742)
LSG Bayern, Entscheidung vom 17.03.2006 - L 7 AS 86/05 (https://dejure.org/2006,21742)
LSG Bayern, Entscheidung vom 17. März 2006 - L 7 AS 86/05 (https://dejure.org/2006,21742)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit der mehrfachen Gewährung eines Mehrbedarfs für kostenaufwändige Ernährung; Verfassungsmäßigkeit des Ersetzens der bisherigen Regelung der Arbeitslosenhilfe durch eine neue Regelung durch den Gesetzgeber; Rechtmäßigkeit der Anpassung der Berechnung des ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

  • SG Augsburg, 18.10.2005 - S 1 AS 66/05

    Streit über die Höhe eines zu gewährenden Anspruchs auf Gewährung von Leistungen

    Auszug aus LSG Bayern, 17.03.2006 - L 7 AS 86/05
    Mit Beschluss vom 26.09.2005 hat das SG die Verfahren zur gemeinsamen Verhandlung und Entscheidung unter dem Aktenzeichen S 1 AS 66/05 verbunden.
  • BSG, 14.02.1991 - 10 RKg 2/90

    Sozialrechtliche Definition des Begriffs "Berufsausbildung" - Anspruch auf

    Auszug aus LSG Bayern, 17.03.2006 - L 7 AS 86/05
    Die vom Gesetzgeber getroffene Regelung sei vom SG nicht darauf zu überprüfen, ob sie die gerechteste und zweckmäßigste Lösung darstelle (z.B. Urteil des BSG vom 14.02.1991, Az.: 10 RKg 2/90).
  • SG Freiburg, 10.05.2011 - S 9 SO 406/08

    Sozialhilfe - Einkommenseinsatz - Erwerbsminderungsrente - Absetzung von

    Das Bayerische LSG als Vorinstanz (Urt. v. 17.3.2006, Az. L 7 AS 86/05, ) hatte eine Einkommensbereinigung u. a. um geltend gemachte Kontoführungsgebühren wegen deren Abdeckung durch die (dort einschlägige, im Recht der Grundsicherung für Arbeitssuchende verankerte) Werbungskostenpauschale und aufgrund ihrer Berücksichtigung im Regelsatz verneint.
  • SG Berlin, 19.12.2006 - S 104 AS 1570/06

    Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung - Diabetes

    Hiernach besteht kein Mehrbedarf bei einem Diabetes mellitus Typ II mit Übergewicht (vgl. SG Berlin, Urteil vom 18. Oktober 2005, - S 63 AS 1011/05 -) bzw. bei einem alimentär bedingten Bluthochdruck (vgl. Bayerisches LSG, Urteil vom 17. März 2006, - L 7 AS 86/05).
  • SG Hannover, 29.06.2006 - S 51 SO 431/06
    Dies entspricht der obergerichtlichen Rechtsprechung (vgl. Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 17. März 2006, Az. L 7 AS 86/05; Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht, Beschluss vom 17. Oktober 2003, Az. 12 ME 248/03; Oberverwaltungsgericht Münster, Urteil vom 28. September 2001, Az. 16 A 5644/99).
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