Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 19.05.2016 - L 7 KA 51/15 B ER   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,12270
LSG Berlin-Brandenburg, 19.05.2016 - L 7 KA 51/15 B ER (https://dejure.org/2016,12270)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 19.05.2016 - L 7 KA 51/15 B ER (https://dejure.org/2016,12270)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 19. Mai 2016 - L 7 KA 51/15 B ER (https://dejure.org/2016,12270)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,12270) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg

    § 86b Abs 1 S 1 Nr 1 SGG
    Anordnung der sofortigen Vollziehbarkeit einer Sonderbedarfszulassung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Sofortige Vollziehung einer ärztlichen Zulassungsentscheidung; Interesse für die Anordnung der sofortigen Vollziehung eines Verwaltungsaktes; Vorwegnahme der Hauptsache; Anforderungen an die Anordnung der sofortigen Vollziehbarkeit einer Sonderbedarfszulassung in der ...

  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Anordnung der sofortigen Vollziehbarkeit einer Sonderbedarfszulassung in der vertragsärztlichen Versorgung im sozialgerichtlichen Verfahren

  • rechtsportal.de

    Anforderungen an die Anordnung der sofortigen Vollziehbarkeit einer Sonderbedarfszulassung in der vertragsärztlichen Versorgung im sozialgerichtlichen Verfahren

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • christmann-law.de (Kurzinformation)

    Wie man seine Sonderbedarfszulassung gegen Rechtsmittel der Kasse mittels sofortiger Vollziehbarkeit schützt

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2016, 622
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (2)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 23.10.2013 - L 7 KA 86/12

    Vertragsärztliche Versorgung - Sonderbedarfszulassung - Zulassungsgremien -

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 19.05.2016 - L 7 KA 51/15
    a) Für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit der Sonderbedarfszulassung legt der Senat seine Urteile vom 23. Oktober 2013 ( L 7 KA 123/11 und L 7 KA 86/12; juris) zugrunde, die grundsätzlich für die Rechtmäßigkeit der erteilten Sonderbedarfszulassung sprechen dürften, weil die bereits zugelassenen Fachärzte für Innere Medizin mit der Schwerpunktbezeichnung Rheumatologie im Zulassungsbezirk Berlin keine ausreichende Versorgung gewährleisten dürften.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 23.10.2013 - L 7 KA 123/11

    Sonderbedarfszulassung - Internistischer Rheumatologe - deutliche Unterversorgung

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 19.05.2016 - L 7 KA 51/15
    a) Für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit der Sonderbedarfszulassung legt der Senat seine Urteile vom 23. Oktober 2013 ( L 7 KA 123/11 und L 7 KA 86/12; juris) zugrunde, die grundsätzlich für die Rechtmäßigkeit der erteilten Sonderbedarfszulassung sprechen dürften, weil die bereits zugelassenen Fachärzte für Innere Medizin mit der Schwerpunktbezeichnung Rheumatologie im Zulassungsbezirk Berlin keine ausreichende Versorgung gewährleisten dürften.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 18.10.2023 - L 7 KA 26/23

    Nachbesetzung - Auswahlentscheidung - MVZ - Nachrang - Bestandsschutz

    Die gegen eine sofortige Vollziehung sprechenden Suspensivinteressen sind umso geringer zu gewichten, je weniger Zweifel an der Rechtmäßigkeit der angefochtenen Entscheidung bestehen (vgl. Sächsisches LSG, Beschluss vom 11. Januar 2021, L 1 KA 4/20 B ER, zitiert nach juris, Rn. 32; Beschluss des Senats vom 19. Mai 2016, L 7 KA 51/15 B ER, zitiert nach juris, Rn. 4).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 31.05.2021 - L 11 KA 27/20

    Kein Anspruch auf gerichtliche Anordnung der sofortigen Vollziehung einer

    Prüfungsmaßstab für einen Antrag gemäß § 86b Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGG auf gerichtliche Anordnung der sofortigen Vollziehung ist, ob ein öffentliches Interesse oder ein überwiegendes Interesse eines Beteiligten an der sofortigen Vollziehung besteht (vgl. § 86b Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGG, § 86a Abs. 2 Nr. 5 SGG i.V.m. § 97 Abs. 4 SGB V; so auch LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 19. Mai 2016 - L 7 KA 51/15 B ER -, juris, Rn. 3; LSG Sachsen, Beschluss vom 11. Januar 2021 - L 11 KA 4/20 B ER -).
  • LSG Sachsen, 11.01.2021 - L 1 KA 4/20

    Nachbesetzung: Medizinisches Versorgungszentrum mit Bestandsschutz als Bewerber

    Prüfungsmaßstab im Rahmen des vorliegenden Antrages nach § 86b Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGG, wonach das Gericht der Hauptsache die sofortige Vollziehung anordnen kann, wenn ein Widerspruch oder - wie hier - eine Klage aufschiebende Wirkung entfaltet, ist, ob ein öffentliches Interesse oder ein überwiegendes Interesse eines Beteiligten an der sofortigen Vollziehung besteht (vgl. § 86b Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, § 86a Abs. 2 Nr. 5 SGG i.V.m. § 97 Abs. 4 SGB V; so auch LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 19.05.2016 - L 7 KA 51/15 B ER - juris Rn. 3), wobei auch die Erfolgsaussichten der Hauptsache zu berücksichtigen sind (Binder in: Berchtold, SGG, 6. Aufl. 2021, § 86b Rn. 14; Jüttner/Wehrhahn in: Fichte/Jüttner, SGG, 3. Aufl. 2020, § 86b Rn. 40).
  • SG Marburg, 07.06.2018 - S 12 KA 148/18

    Vertragsarztrecht

    Zahnärzte-ZV, Kommentar, 2017, § 96 SGB V Rdnr. 13 f. und § 97 SGB V Rdnr. 11 m.w.N.; anders wohl LSG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 19.05.2016 - L 7 KA 51/15 B ER - juris Rdnr. 3; SG Hannover, Beschl. v. 21.02.2011 - S 65 KA 775/10 ER - juris Rdnr. 20; zum Streitstand vgl. auch BSG, Urt. v. 11.03.2009 - B 6 KA 15/08 R - SozR 4-2500 § 96 Nr. 1, juris Rdnr. 30 m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht