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   LSG Hessen, 22.12.2008 - L 7 SO 7/08 B ER   

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LSG Hessen, 22.12.2008 - L 7 SO 7/08 B ER (https://dejure.org/2008,10800)
LSG Hessen, Entscheidung vom 22.12.2008 - L 7 SO 7/08 B ER (https://dejure.org/2008,10800)
LSG Hessen, Entscheidung vom 22. Dezember 2008 - L 7 SO 7/08 B ER (https://dejure.org/2008,10800)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Sozialhilfe

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 30 Abs 5 SGB 12, § 42 S 1 Nr 3 SGB 12
    (Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Krankenkostzulage nach § 30 Abs 5 SGB 12 - Diabetes mellitus Typ II A - Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Gewährung von Krankenkostzulagen in der Sozialhilfe - antizipiertes Sachverständigengutachten)

     
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    (Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Krankenkostzulage nach § 30 Abs 5 SGB 12 - Diabetes mellitus Typ II A - Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Gewährung von Krankenkostzulagen in der Sozialhilfe - antizipiertes Sachverständigengutachten)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (24)Neu Zitiert selbst (6)

  • BSG, 27.02.2008 - B 14/7b AS 64/06 R

    Arbeitslosengeld II - Verfassungsmäßigkeit der Regelleistung - Abschlag bei den …

    Auszug aus LSG Hessen, 22.12.2008 - L 7 SO 7/08
    25 Zwar hat das BSG zur Vorauflage der Empfehlungen entschieden, es handele sich jedenfalls nicht mehr um ein antizipiertes Sachverständigengutachten, obwohl in der Gesetzesbegründung auf sie verwiesen werde und sie auf verschiedenen Sachgebieten eingeholten medizinischen, ernährungswissenschaftlichen und statistischen Gutachten beruhten und allgemeine Anerkennung genössen (BSG, 27.2.2008 - B 14/7b AS 64/06 R;… zu den Voraussetzungen eines antizipierten Sachverständigengutachten: BSG SozR 3-2200 § 581 Nr. 8).

    Jedenfalls sind sie ohnehin ungeachtet dessen als Orientierungshilfe zu verwenden, von der nur bei konkreten Anhaltspunkten im Einzelfall abzuweichen ist (BSG, 27.2.2008, a.a.O.).

  • LSG Hessen, 29.06.2005 - L 7 AS 1/05

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Prüfung der Hilfebedürftigkeit - eheähnliche …

    Auszug aus LSG Hessen, 22.12.2008 - L 7 SO 7/08
    Anordnungsanspruch und Anordnungsgrund bilden nämlich aufgrund ihres funktionalen Zusammenhangs ein bewegliches System (Senat, 29.6.2005 - L 7 AS 1/05 ER - info also 2005, 169;… Meyer-Ladewig, SGG, 8. Aufl., § 86b Rn. 27 und 29 mwN.).
  • BVerfG, 12.05.2005 - 1 BvR 569/05

    Verletzung des Grundrechts auf wirksamen Rechtsschutz (GG Art 19 Abs 4)

    Auszug aus LSG Hessen, 22.12.2008 - L 7 SO 7/08
    Insbesondere bei Ansprüchen, die darauf gerichtet sind, als Ausfluss der grundrechtlich geschützten Menschenwürde das soziokulturelle Existenzminimum zu sichern (Art. 1 Abs. 1 GG i.V.m. dem Sozialstaatsprinzip) ist ein nur möglicherweise bestehender Anordnungsanspruch, vor allem wenn er eine für die soziokulturelle Teilhabe unverzichtbare Leistungshöhe erreicht und für einen nicht nur kurzfristigen Zeitraum zu gewähren ist, in der Regel vorläufig zu befriedigen, wenn sich die Sach- oder Rechtslage im Eilverfahren nicht vollständig klären lässt (BVerfG, 3. Kammer des Ersten Senats, 12.5.2005 - 1 BvR 569/05 - info also 2005, 166 unter Hinweis auf BVerfGE 82, 60 ).
     
  • LSG Hessen, 27.07.2005 - L 7 AS 18/05

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Bedarfsgemeinschaft - eheähnliche …

    Auszug aus LSG Hessen, 22.12.2008 - L 7 SO 7/08
    Denn im Rahmen der gebotenen Folgeabwägung hat dann regelmäßig das Interesse des Leistungsträgers ungerechtfertigte Leistungen zu vermeiden gegenüber der Sicherstellung des ausschließlich gegenwärtig für den Antragsteller verwirklichbaren soziokulturellen Existenzminimums zurückzutreten (Senat, 27.7.2005 - L 7 AS 18/05 ER).
  • BSG, 02.05.2001 - B 2 U 24/00 R

    Berufskrankheit - MdE-Bewertung - allgemeiner Erfahrungssatz - Richtwert - …

    Auszug aus LSG Hessen, 22.12.2008 - L 7 SO 7/08
    25 Zwar hat das BSG zur Vorauflage der Empfehlungen entschieden, es handele sich jedenfalls nicht mehr um ein antizipiertes Sachverständigengutachten, obwohl in der Gesetzesbegründung auf sie verwiesen werde und sie auf verschiedenen Sachgebieten eingeholten medizinischen, ernährungswissenschaftlichen und statistischen Gutachten beruhten und allgemeine Anerkennung genössen (BSG, 27.2.2008 - B 14/7b AS 64/06 R; zu den Voraussetzungen eines antizipierten Sachverständigengutachten: BSG SozR 3-2200 § 581 Nr. 8).
  • BVerfG, 29.05.1990 - 1 BvL 20/84

    Steuerfreies Existenzminimum

    Auszug aus LSG Hessen, 22.12.2008 - L 7 SO 7/08
    Insbesondere bei Ansprüchen, die darauf gerichtet sind, als Ausfluss der grundrechtlich geschützten Menschenwürde das soziokulturelle Existenzminimum zu sichern (Art. 1 Abs. 1 GG i.V.m. dem Sozialstaatsprinzip) ist ein nur möglicherweise bestehender Anordnungsanspruch, vor allem wenn er eine für die soziokulturelle Teilhabe unverzichtbare Leistungshöhe erreicht und für einen nicht nur kurzfristigen Zeitraum zu gewähren ist, in der Regel vorläufig zu befriedigen, wenn sich die Sach- oder Rechtslage im Eilverfahren nicht vollständig klären lässt (BVerfG, 3. Kammer des Ersten Senats, 12.5.2005 - 1 BvR 569/05 - info also 2005, 166 unter Hinweis auf BVerfGE 82, 60 ).
  • LSG Hessen, 17.05.2013 - L 5 R 336/12

    Verrechnung rückständiger Sozialversicherungsbeiträge mit einer Altersrente durch …

    Ob es sich bei den "Empfehlungen für die Gewährung von Krankenkostenzulagen in der Sozialhilfe" um antizipierte Sachverständigengutachten (Hessisches LSG, Urteil vom 21. August 2007 - L 6 AS 97/08, juris; LSG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 9. März 2009 - L 8 AS 68/08, juris; offen gelassen: Hessisches LSG, Beschluss vom 22. Dezember 2008 - L 7 SO 7/08 B ER, juris) handele oder nicht (vgl. BSG, Urteil vom 15. April 2008 - B 14/11b AS 3/07 R, juris), könne nach Auffassung der Kammer letztlich dahinstehen.

    Es entspreche jedenfalls der einhelligen Auffassung der Rechtsprechung und des wissenschaftlichen Schrifttums (vgl. exemplarisch: Busse, MED SACH 2009, 142 ff.; Göpfert, MED SACH 2009, 147 ff.), dass es sich bei den Empfehlungen um eine "Sammlung von Erfahrungssätzen" handele, um einen erkrankungsbedingten Ernährungsaufwand quantifizieren zu können (Bayerisches LSG, Urteil vom 23. April 2009 - L 11 AS 124/08, juris; Hessisches LSG, Beschluss vom 22. Dezember 2008 - L 7 SO 7/08 B ER, juris).

    Die Empfehlungen seien für die Leistungsträger und Gerichte mithin eine Orientierungshilfe, die im Normalfall eine gleichmäßige und schnelle Bearbeitung geltend gemachter Mehrbedarfe im Bereich der Krankenkost erlaubt (BSG…, Urteil vom 27. Februar 2008 - B 14/7b AS 32/06 R, juris, Rdnr. 39; Hessisches LSG, Beschluss vom 22. Dezember 2008 - L 7 SO 7/08 B ER, juris).

  • LSG Baden-Württemberg, 23.10.2009 - L 12 AS 4179/08
    Ob den aktuellen Empfehlungen des Deutschen Vereins (…3. Aufl., 2008) die Rechtsnatur eines antizipierten Sachverständigengutachtens zukommt (so Hessisches LSG, Beschluss vom 22. Dezember 2008 - L 7 SO 7/08 B-ER - LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 3. Februar 2009 - L 9 B 339/08 AS - und Urteil vom 22. Januar 2009 - L 8 SO 32/07 - LSG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 9. März 2009 - L 8 AS 68/08 - (alle juris)), ist vorliegend nicht entscheidungserheblich.
  • LSG Baden-Württemberg, 10.07.2009 - L 12 AS 3241/08

    Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung - Kostenaufwand …

    Ob den aktuellen Empfehlungen des DV (3. völlig neu bearbeitete Auflage 2008) die Rechtsnatur eines antizipierten Sachverständigengutachtens zukommt (so Hessisches LSG, Beschluss vom 22. Dezember 2008 - L 7 SO 7/08 B ER - LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 3. Februar 2009 - L 9 B 339/08 AS und Urteil vom 22. Januar 2009 - L 8 SO 32/07 - ; LSG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 9. März 2009 - L 8 AS 68/08 - ), ist vorliegend nicht entscheidungserheblich.
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