Rechtsprechung
LSG Sachsen-Anhalt, 11.12.2013 - L 7 VE 11/11 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
§ 1 Abs 1 S 1 OEG, § 1 Abs 3 BVG, § 176 StGB
Soziales Entschädigungsrecht - sexueller Missbrauch des Bruders durch Halbbruder - Augenzeuge als Sekundäropfer - Schockschaden - ursächlicher Zusammenhang - Wahrscheinlichkeit - posttraumatische Belastungsstörung - ADHS - Tourette-Syndrom
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
OEG § 1 Abs. 1; BVG § 1 Abs. 3; SGB IX § 69 Abs. 1
Soziales Entschädigungsrecht - Sekundäropfer; Schockschaden; Schockschäden Dritter; sexueller Missbrauch von Geschwistern - rechtsportal.de
BVG § 1 Abs. 3 ; OEG § 1 Abs. 1 S. 1; StGB § 176
Anspruch auf eine Beschädigtenrente nach dem OEG für Schockschäden eines dreijährigen Kindes als Sekundäropfer; Wahrscheinlichkeit des ursächlichen Zusammenhangs - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Jurion (Kurzinformation)
Entschädigung von so genannten Schockschäden Dritter als "Sekundäropfer" nach dem OEG
Verfahrensgang
- SG Halle, 04.02.2011 - S 1 VG 39/04
- LSG Sachsen-Anhalt, 11.12.2013 - L 7 VE 11/11
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (5)
- BSG, 12.06.2003 - B 9 VG 1/02 R
Gewaltopferentschädigung - Schockschaden - Sekundäropfer - Primäropfer - …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 11.12.2013 - L 7 VE 11/11
Entscheidend sei, dass das Beobachten der Tat eine seelische Reaktion des Sekundäropfers von einigem Gewicht bewirke (BSG, Urteil vom 12.6.2003, B 9 VG 1/02 R).Es müssen die psychischen Auswirkungen der Gewalttat beim Sekundäropfer bei wertender Betrachtung mit der Gewalttat so eng verbunden sein, dass beide eine natürliche Einheit (BSG, Urteil vom 12. Juni 2003, B 9 VG 1/02 R, juris) bilden.
- BSG, 26.01.1994 - 9 RVg 3/93
Kriegsopfer- und Soldatenversorgung
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 11.12.2013 - L 7 VE 11/11
Bei der Frage des ursächlichen Zusammenhangs zwischen Angriff und Schädigung, insbesondere bezogen auf den sexuellen Missbrauch von Kindern ist darauf abzustellen, ob es der herrschenden Meinung in der medizinischen Wissenschaft entspricht, dass Ereignisse dieser Art allgemein geeignet sind, solche Krankheiten hervorzurufen (BSG, Urteil vom 26. Januar 1994, 9 RVg 3/93, SozR 3-3800 § 1 Nr. 3 OEG). - BSG, 07.11.1979 - 9 RVg 1/78
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 11.12.2013 - L 7 VE 11/11
Allerdings werden seit einer Entscheidung des BSG vom 7. November 1979 (9 RVg 1/78, SozR 3800 § 1 Nr. 1) in ständiger Rechtsprechung auch Opfer sog. Schockschäden in den Schutzbereich des OEG einbezogen. - BSG, 20.10.1999 - B 9 VG 2/98 R
Opferentschädigung - wesentliche Mitverursachung der Schädigung - Provokation des …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 11.12.2013 - L 7 VE 11/11
Als Beweismaßstab für die haftungsbegründende Kausalität im Entschädigungsrecht genüge seit dem Urteil des Bundessozialgerichts vom 15. Dezember 1999 (B 9 VG 2/98 R) die Wahrscheinlichkeit. - BSG, 30.09.2009 - B 9 SB 4/08 R
Schwerbehindertenrecht - Grad der Behinderung - Teilhabe - Gesellschaft - …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 11.12.2013 - L 7 VE 11/11
Die "Versorgungsmedizinischen Grundsätze" ersetzen die bis zum 31.12.2008 anzuwendenden Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertenrecht (letzte Ausgabe 2008) und stellen eine verbindliche Rechtsquelle für die Feststellung einer Schädigungsfolge und des GdS dar (vgl. BSG, Urteil vom 30.09.2009, A.: B 9 SB 4/08 R, juris).
- LSG Baden-Württemberg, 21.04.2015 - L 6 VJ 1460/13
Soziales Entschädigungsrecht - Impfschaden - Schutzimpfung - Epilepsie - …
Eine solche (negative) Beweisregel, wonach die Wahrscheinlichkeit eines Ursachenzusammenhangs zwischen einem Ereignis und einer Gesundheitsschädigung nur deshalb anzunehmen ist, weil ein anderer Ursachenzusammenhang mit anderen Ereignissen oder Einwirkungen nicht zu finden ist, ist im Sozialrecht jedoch nicht anerkannt (LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 11.12.2013 - L 7 VE 11/11 - Breithaupt 2014, S. 659).