Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Möglichkeit der Heilung eines Fehlers im Anhörungsverfahren; Möglichkeit der Aufhebung eines Verwaltungsaktes mit Wirkung für die Zukunft; Voraussetzung für das Vorliegen einer Arbeitslosigkeit; Notwendigkeit der unverzüglichen Mitteilung einer Arbeitsaufnahme

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  Erlöschen der Wirkung der Arbeitslosmeldung bei Aufnahme einer Beschäftigung

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (1)

• BSG, 14.07.1994 - 7 RAr 104/93

  Bewilligungsbescheid - Verfahrensmangel - Heilung - Erstattungsansprüche

  Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 05.03.2004 - L 8 AL 3169/03

  Durch den Bescheid vom 25.03.2003 selbst hat die Klägerin von den maßgeblichen Tatsachen Kenntnis erlangt und ist in der Lage gewesen, im Widerspruchsverfahren Stellung zu nehmen, so dass der Anhörungsfehler geheilt wurde (BSG SozR 3-4100 § 117 Nr. 11).

• LSG Berlin-Brandenburg, 24.08.2011 - L 18 AL 335/10

  Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld; Aufnahme einer Beschäftigung; …

  Zwar dürfte im Allgemeinen eine Mitteilung, die später als drei Tage nach Beginn der Beschäftigung erfolgt, nicht mehr unverzüglich sein (vgl LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 5. März 2004 - L 8 AL 3169/03 - juris;… Steinmeyer in Gagel, SGB III, Stand: Januar 2005, § 122 Rn. 47).
• LSG Hessen, 15.07.2016 - L 7 AL 11/15

  Sperrzeiten wegen einer Ortsabwesenheit

  Unter Berücksichtigung dessen sei vom Arbeitslosen insbesondere auch zu verlangen, dass er vom Inhalt der ihm zu übergebenden Merkblätter Kenntnis nehme und, abhängig von den Umständen des Einzelfalls, im Zweifelsfall bei der Beklagten nachfrage (vgl. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 5. März 2004, Az.: L 8 AL 3169/03).
• LSG Hessen, 28.10.2005 - L 7/10 AL 108/04

  Rückwirkende Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld wegen Aufnahme einer …

  Unter Berücksichtigung dessen ist vom Arbeitslosen zu verlangen, dass er vom Inhalt der ihm zu übergebenden Merkblätter Kenntnis nimmt und, abhängig von den Umständen des Einzelfalls, im Zweifelsfall bei der Beklagten nachfragt (vgl. Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 5. März 2004, Az.: L 8 AL 3169/03).
• SG Frankfurt/Main, 08.12.2014 - S 15 AL 239/14
  Unter Berücksichtigung dessen ist vom Arbeitslosen insbesondere auch zu verlangen, dass er vom Inhalt der ihm zu übergebenden Merkblätter Kenntnis nimmt und, abhängig von den Umständen des Einzelfalls, im Zweifelsfall bei der Beklagten nachfragt (vgl. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 5. März 2004, Az.: L 8 AL 3169/03).
• SG Frankfurt/Main, 31.10.2013 - S 15 AL 385/11
  Unter Berücksichtigung dessen ist vom Arbeitslosen insbesondere auch zu verlangen, dass er vom Inhalt der ihm zu übergebenden Merkblätter Kenntnis nimmt und, abhängig von den Umständen des Einzelfalls, im Zweifelsfall bei der Beklagten nachfragt (vgl. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 5. März 2004, Az. L 8 AL 3169/03).