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   LSG Nordrhein-Westfalen, 20.07.2011 - L 8 R 531/10   

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https://dejure.org/2011,19544
LSG Nordrhein-Westfalen, 20.07.2011 - L 8 R 531/10 (https://dejure.org/2011,19544)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 20.07.2011 - L 8 R 531/10 (https://dejure.org/2011,19544)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 20. Juli 2011 - L 8 R 531/10 (https://dejure.org/2011,19544)
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Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (11)

  • BSG, 11.03.2009 - B 12 KR 21/07 R

    Sozialversicherungspflicht - Transportfahrer - Abgrenzung zwischen abhängiger

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 20.07.2011 - L 8 R 531/10
    Dieses bestimmt sich nach den tatsächlichen Verhältnissen, zu denen die rechtlich relevanten Umstände gehören, die im Einzelfall eine wertende Zuordnung zum Typus der abhängigen Beschäftigung erlauben (BSG, Urteil v. 1.12.1977, 12/3/12 RK 39/74, SozR 2200 § 1127 Nr. 8; v. 4.6.1998, B 12 KR 5/97, SozR 3-2400 § 7 Nr. 13; v. 18.12.2001, B 12 KR 10/01 R, SozR 3-2400 § 7 Nr. 20; v. 22.6.2005, B 12 KR 28/03 R, SozR 4-2400 § 7 Nr. 5; v. 24.1.2007, B 12 KR 31/06 R, SozR 4-2400 § 7 Nr. 7; v. 28.5.2008, B 12 KR 13/07 R, USK 2008-45; v. 11.3.2009, B 12 KR 21/07 R, USK 2009-25; zur Verfassungsmäßigkeit dieser Abgrenzung BVerfG, Beschluss v. 20.5.1996, 1 BvR 21/96, SozR 3-2400 § 7 Nr. 11).

    Ein entsprechendes Beispiel ist jedenfalls von den Beteiligten nicht konkret beschrieben worden (vgl. zu diesem Kriterium BSG, Urteil v. 11.3.2009, a.a.O., zur Frage der Delegationsbefugnis).

    Die Überbürdung sozialer Risiken abweichend von der das Arbeitsrecht prägenden Risikoverteilung ist nur dann ein gewichtiges Indiz für unternehmerisches Handeln, wenn damit auch tatsächliche Chancen einer Einkommenserzielung verbunden sind, also eine Erweiterung der unternehmerischen Möglichkeiten stattfindet (BSG, Urteil v. 11.3.2009, a.a.O.).

  • BSG, 28.05.2008 - B 12 KR 13/07 R

    Keine Sozialversicherungspflicht eines Flugzeugführers im Flugbetrieb eines

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 20.07.2011 - L 8 R 531/10
    Dieses bestimmt sich nach den tatsächlichen Verhältnissen, zu denen die rechtlich relevanten Umstände gehören, die im Einzelfall eine wertende Zuordnung zum Typus der abhängigen Beschäftigung erlauben (BSG, Urteil v. 1.12.1977, 12/3/12 RK 39/74, SozR 2200 § 1127 Nr. 8; v. 4.6.1998, B 12 KR 5/97, SozR 3-2400 § 7 Nr. 13; v. 18.12.2001, B 12 KR 10/01 R, SozR 3-2400 § 7 Nr. 20; v. 22.6.2005, B 12 KR 28/03 R, SozR 4-2400 § 7 Nr. 5; v. 24.1.2007, B 12 KR 31/06 R, SozR 4-2400 § 7 Nr. 7; v. 28.5.2008, B 12 KR 13/07 R, USK 2008-45; v. 11.3.2009, B 12 KR 21/07 R, USK 2009-25; zur Verfassungsmäßigkeit dieser Abgrenzung BVerfG, Beschluss v. 20.5.1996, 1 BvR 21/96, SozR 3-2400 § 7 Nr. 11).

    Nach der ständigen Rechtsprechung des BSG (vgl. z.B. BSG, Urteil vom 28.5.2008, a.a.O.) ist maßgebliches Kriterium hierfür, ob eigenes Kapital oder die eigene Arbeitskraft auch mit der Gefahr des Verlustes eingesetzt wird, der Erfolg des Einsatzes der tatsächlichen und persönlichen Mittel also ungewiss ist.

  • BSG, 30.01.2002 - B 6 KA 12/01 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Ermächtigung eines Krankenhausradiologen auf

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 20.07.2011 - L 8 R 531/10
    § 197 a SGG ist nicht anzuwenden, da die Klage vor dem 1.1.2002 erhoben wurde (Art. 17 Abs. 1 Satz 2 Sechstes SGG-Änderungsgesetz, vgl. Meyer-Ladewig vor § 183 Rdn. 12; BSG, Urteil v. 30.1.2002, B 6 KA 12/01 R, SozR 3-2500 § 116 Nr. 24; Urteil v. 5.5.2003, B 13 SF 5/02 S, SozR 4-1500 § 183 Nr. 1).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 21.11.2012 - L 8 R 905/11
    VT 23.2.2011, L8 (3,5,16) R 55/06, L 8 R 531/10 , L 8 R 532/10, L 8 R 534/10.

    VT 27.7.2011, L8 (3,5,16) R 55/06, L 8 R 531/10 , L 8 R 532/10, L 8 R 534/10.

    ET 20.10.2010, L 8 R 531/10.

    Sie decken sich zudem in den zentralen Punkten mit Angaben anderer als Honorarkräfte bei dem Kläger beschäftigter Beigeladener, die in den sie betreffenden Verfahren zu den Aktenzeichen L8 (3,5,16) R 55/06, L 8 R 531/10 , L 8 R 532/10 und L 8 R 534/10 von dem Senat befragt worden sind.

    Er leitet das aus den Bekundungen der jeweiligen Beigeladenen zu 1) in den Verfahren L 8 R 531/10, L 8 R 532/10 und L 8 R 534/10 im Verhandlungstermin vom 20.7.2011 sowie aus den Angaben weiterer Pflegekräfte in den heutigen Verhandlungsterminen ab.

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 21.11.2012 - L 8 R 900/11

    Streit über die Verpflichtung zur Zahlung von Beiträgen zur gesetzlichen Renten-,

    ET 20.10.2010, L8 (3,5,16) R 55/06 VT 23.2.2011, L8 (3,5,16) R 55/06, L 8 R 531/10 , L 8 R 532/10, L 8 R 534/10 VT 27.7.2011, L8 (3,5,16) R 55/06, L 8 R 531/10 , L 8 R 532/10, L 8 R 534/10 ET 20.10.2010, L 8 R 531/10 ET 20.10.2010, L 8 R 532/10 ET 20.10.2010, L 8 R 534/10.

    Ferner geht er davon aus, dass die Abwicklung der Tätigkeiten der Beigeladenen zu 1) im Wesentlichen so erfolgt ist wie die Tätigkeit anderer Pflegekräfte des Klägers, die diese und auch der Zeuge N in den sie betreffenden Verfahren zu den Aktenzeichen L8 (3,5,16) R 55/06, L 8 R 531/10, L 8 R 532/10 und L 8 R 534/10 beschrieben haben.

    Er leitet das aus den Bekundungen der jeweiligen Beigeladenen zu 1) in den Verfahren L 8 R 531/10, L 8 R 532/10 und L 8 R 534/10 im Verhandlungstermin vom 20.7.2011 sowie aus den Angaben weiterer Pflegekräfte in den heutigen Verhandlungsterminen ab.

  • SG Kassel, 20.02.2013 - S 12 KR 69/12

    Sozialversicherungs- bzw Beitragspflicht - ärztlicher Psychotherapeut im

    Anders als diese mag der Beigeladene dabei dann zwar von gewissen "arbeitsvertraglichen" Pflichten "befreit" gewesen sein, die unauflösliche Einbindung seiner Tätigkeit im Rahmen der Behandlung der Patienten der Klägerin, die eben nicht seine Privatpatienten waren, in den fremdbestimmten Klinikalltag und damit die Organisation der Klägerin, lässt dies jedoch unberührt (vgl. weiter u.a. zur abhängigen Beschäftigung eines Schiffsarztes LAG Hamm (Westfalen), Beschluss vom 2. Juli 2012, 2 Ta 71/12; zur abhängigen Beschäftigung von Pflegefachkräften bei Nachtwachen in und im Auftrag von Pflegeeinrichtungen LSG Hamburg, Urteil vom 10. Dezember 2012, L 2 R 13/09, LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 19. Oktober 2012, L 4 R 761/11 und LSG für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteile vom 20. Juli 2011, L 8 (3,5,16) R 55/06 und L 8 R 531/10 und abschließend zur abhängigen Beschäftigung eines für die Klägerin des vorliegenden Rechtsstreits tätigen Heilpraktikers für Psychotherapie SG Kassel, Urteil vom 21. September 2011, S 12 KR 395/10).
  • LSG Hamburg, 20.06.2012 - L 2 R 115/10
    Denn zum einen tritt dieses möglicherweise vorliegende, für eine selbstständige Tätigkeit sprechende Indiz im Wege der Gesamtschau aller Umstände zurück (s. hierzu auch: LSG Hamburg, Urteil vom 16.05.2004 - L 1 KR 65/04, www.sozialgerichtsbarkeit.de; LSG NRW, Urteil vom 20.07.2011 - L 8 R 531/10, juris; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 11.10.2006 - L 5 KR 3378/05, SozSichplus 2007, Nr. 6/7, 8 (Kurzwiedergabe) und juris), zum anderen ist nicht ersichtlich, dass dies einen wesentlichen Unterschied zu den im Rahmen der erlaubten Arbeitnehmerüberlassung vermittelten abhängig Beschäftigten darstellen würde.
  • LSG Hamburg, 20.06.2012 - L 2 R 120/10
    Denn zum einen tritt dieses möglicherweise vorliegende, für eine selbstständige Tätigkeit sprechende Indiz im Wege der Gesamtschau aller Umstände zurück (s. hierzu auch: LSG Hamburg, Urteil vom 16.05.2004 - L 1 KR 65/04, www.sozialgerichtsbarkeit.de; LSG NRW, Urteil vom 20.07.2011 - L 8 R 531/10, juris; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 11.10.2006 - L 5 KR 3378/05, SozSichplus 2007, Nr. 6/7, 8 (Kurzwiedergabe) und juris), zum anderen ist nicht ersichtlich, dass dies einen wesentlichen Unterschied zu den im Rahmen der erlaubten Arbeitnehmerüberlassung vermittelten abhängig Beschäftigten darstellen würde.
  • LSG Hamburg, 20.06.2012 - L 2 R 118/10
    Denn zum einen tritt dieses möglicherweise vorliegende, für eine selbstständige Tätigkeit sprechende Indiz im Wege der Gesamtschau aller Umstände zurück (s. hierzu auch: LSG Hamburg, Urteil vom 16.05.2004 - L 1 KR 65/04, www.sozialgerichtsbarkeit.de; LSG NRW, Urteil vom 20.07.2011 - L 8 R 531/10, juris; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 11.10.2006 - L 5 KR 3378/05, SozSichplus 2007, Nr. 6/7, 8 (Kurzwiedergabe) und juris), zum anderen ist nicht ersichtlich, dass dies einen wesentlichen Unterschied zu den im Rahmen der erlaubten Arbeitnehmerüberlassung vermittelten abhängig Beschäftigten darstellen würde.
  • LSG Hamburg, 20.06.2012 - L 2 R 116/10
    Denn zum einen tritt dieses möglicherweise vorliegende, für eine selbstständige Tätigkeit sprechende Indiz im Wege der Gesamtschau aller Umstände zurück (s. hierzu auch: LSG Hamburg, Urteil vom 16.05.2004 - L 1 KR 65/04, www.sozialgerichtsbarkeit.de; LSG NRW, Urteil vom 20.07.2011 - L 8 R 531/10, juris; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 11.10.2006 - L 5 KR 3378/05, SozSichplus 2007, Nr. 6/7, 8 (Kurzwiedergabe) und juris), zum anderen ist nicht ersichtlich, dass dies einen wesentlichen Unterschied zu den im Rahmen der erlaubten Arbeitnehmerüberlassung vermittelten abhängig Beschäftigten darstellen würde.
  • LSG Hamburg, 20.06.2012 - L 2 R 117/10
    Denn zum einen tritt dieses möglicherweise vorliegende, für eine selbstständige Tätigkeit sprechende Indiz im Wege der Gesamtschau aller Umstände zurück (s. hierzu auch: LSG Hamburg, Urteil vom 16.05.2004 - L 1 KR 65/04, www.sozialgerichtsbarkeit.de; LSG NRW, Urteil vom 20.07.2011 - L 8 R 531/10, juris; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 11.10.2006 - L 5 KR 3378/05, SozSichplus 2007, Nr. 6/7, 8 (Kurzwiedergabe) und juris), zum anderen ist nicht ersichtlich, dass dies einen wesentlichen Unterschied zu den im Rahmen der erlaubten Arbeitnehmerüberlassung vermittelten abhängig Beschäftigten darstellen würde.
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