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   VG München, 16.09.2016 - M 21 K 14.3505   

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https://dejure.org/2016,48476
VG München, 16.09.2016 - M 21 K 14.3505 (https://dejure.org/2016,48476)
VG München, Entscheidung vom 16.09.2016 - M 21 K 14.3505 (https://dejure.org/2016,48476)
VG München, Entscheidung vom 16. September 2016 - M 21 K 14.3505 (https://dejure.org/2016,48476)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rewis.io

    Bewerbungsverfahrensanspruch auf Fortsetzung eines durch Aufhebung der Ausschreibung abgebrochenen Stellenbesetzungsverfahrens

  • ra.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

  • VG München, 24.10.2014 - M 21 E 14.3710

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen Abbruch des Dienstpostenbesetzungsverfahrens

    Auszug aus VG München, 16.09.2016 - M 21 K 14.3505
    Wegen der Sachverhaltsdarstellung wird zunächst auf den zwischen denselben Beteiligten ergangenen Beschluss vom 24. Oktober 2014 (Az. M 21 E 14.3710) Bezug genommen, mit dem die Kammer durch den erkennenden Einzelrichter den Antrag der Klägerin auf Erlass einer einstweiligen Anordnung zum Zwecke der Sicherung ihres Bewerbungsverfahrensanspruchs (Art. 33 Abs. 2 GG) in Bezug auf die hier streitgegenständliche Beförderungsstelle ablehnte.

    Wegen der näheren Begründung wird zunächst auf die Gründe der bereits eingangs erwähnten, im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes ergangenen Beschlüsse des erkennenden Einzelrichters vom 24. Oktober 2014 (Az. M 21 E 14.3710) sowie des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes vom 7. November 2014 (Az. 6 CE 14.2444) Bezug genommen.

    Dieses Argument der Klägerin wurde bereits im Beschluss vom 24. Oktober 2014 (a.a.O., S. 15/16) eingehend mit für sie negativem Ergebnis gewürdigt.

    Auch zu der - für die Klägerin unerklärbaren - Frage, weshalb das Stellenbesetzungsverfahren nicht alsbald nach Erkennen der Ungeeignetheit von Regierungsdirektor C. mit ihrer Ernennung fortgesetzt worden ist, hat das Gericht bereits im Beschluss vom 24. Oktober 2014 (a.a.O., S. 17/18) ausführlich Stellung genommen.

  • VGH Bayern, 13.01.2015 - 6 CE 14.2444

    Beamtenrecht; Dienstpostenbesetzung; Auswahlverfahren; Abbruch des

    Auszug aus VG München, 16.09.2016 - M 21 K 14.3505
    Die von der Klägerin hiergegen eingelegte Beschwerde hatte keinen Erfolg (vgl. BayVGH vom 07.11.2014 - 6 CE 14.2444 - juris).

    Wegen der näheren Begründung wird zunächst auf die Gründe der bereits eingangs erwähnten, im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes ergangenen Beschlüsse des erkennenden Einzelrichters vom 24. Oktober 2014 (Az. M 21 E 14.3710) sowie des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes vom 7. November 2014 (Az. 6 CE 14.2444) Bezug genommen.

  • BVerwG, 29.11.2012 - 2 C 6.11

    Konkurrentenstreit; Richterstelle; Beförderung; Bewerbungsverfahrensanspruch;

    Auszug aus VG München, 16.09.2016 - M 21 K 14.3505
    Aus ebendiesen Gründen konnte auch schon im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes kein Anstoß an der Wahl des Zeitpunktes für den nach der Rechtsprechung (BVerwG vom 29.11.2012 - 2 C 6.11 - BVerwGE 145, 185 = Dok-Ber 2013, 155 = ZTR 2013, 345 = ZBR 2013, 246 = NVwZ 2013, 955 = BayVBl 2013, 543 = Schütz/Maiwald BeamtR ES/A II 1.4 Nr. 220 = Buchholz 11 Art. 33 Abs. 2 GG Nr. 57) zu dokumentierenden Abbruch des Stellenbesetzungsverfahrens einschließlich der Mitteilung an die davon betroffenen Bewerber gefunden werden (Beschluss vom 24.10.2014, a.a.O., S. 16/17; vgl. auch BayVGH vom 13.01.2015, a.a.O., Rn. 14).
  • VGH Bayern, 17.10.2016 - 6 C 16.2077

    Streitwert einer Klage bei reiner Dienstpostenkonkurrenz

    Die Beschwerde der Prozessbevollmächtigten der Klägerin gegen die Festsetzung des Streitwerts in dem Beschluss des Verwaltungsgerichts München vom 16. September 2016 - M 21 K 14.3505 - wird zurückgewiesen.
  • VG München, 24.10.2014 - M 21 E 14.3710
    Hierüber hat das Gericht noch nicht entschieden (Az. M 21 K 14.3505).
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