Volltextveröffentlichungen (8)

• Burhoff online

  Fahrerlaubnis, Wiedererteilung, erhebliche Straftat

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  VwGO § 75; FeV § 20; FeV § 11 Abs. 3 Satz 1 Nr. 6
  Neuerteilung einer Fahrerlaubnis - Eignungszweifel wegen Straftat des sexuellen Missbrauchs von Kindern

 
• IWW

  FeV § 11 Abs. 3 S. 1 Nr. 6, Abs. 8, § 20; StVG § 2 Abs. 2, Abs. 4, Abs. 8; VwGO § 75
  FeV, StVG, VwGO

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• rewis.io

  Neuerteilung einer Fahrerlaubnis - Eignungszweifel wegen Straftat des sexuellen Missbrauchs von Kindern

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  Fahrerlaubnis: Wegen sexuellen Missbrauchs keine neue Fahrerlaubnis?

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• VGH Bayern, 06.11.2017 - 11 CS 17.1726

  Fristverlängerung zur Durchführung eines Drogenabstinenzkontrollprogramms nach …

  Auszug aus VG München, 17.09.2018 - M 26 K 17.3289

  Vielmehr muss anhand konkreter Umstände, die sich aus der Tat unter Berücksichtigung der Täterpersönlichkeit ergeben, festgestellt werden, ob die Anlasstat tatsächlich Rückschlüsse auf die Kraftfahreignung zulässt (…BayVGH, B.v. 5.7.2012 - 11 C 12.874 - juris Rn. 27; B.v. 6.11.2017 - 11 CS 17.1726 - juris).
• VG München, 08.07.2011 - M 6a K 10.5105

  Zweifel an der charakterlichen Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen aufgrund …

  Auszug aus VG München, 17.09.2018 - M 26 K 17.3289

  Der Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichts München vom 8. Juli 2011 (M 6a K 10.5105) etwa lag ein Fall von sexuellem Missbrauch in mindestens 20 Fällen mit einer Freiheitsstrafe von 2 Jahren auf Bewährung zugrunde, in denen die Geschädigte das Unterlassen der Handlung gefordert hatte.
• VGH Bayern, 14.08.2012 - 11 C 12.1746

  Erhebliche Straftat im Zusammenhang mit der Kraftfahreignung

  Auszug aus VG München, 17.09.2018 - M 26 K 17.3289

  Der Bezug zur Kraftfahreignung setzt nicht voraus, dass für die Bejahung des Begriffs "erheblich" ein Pkw als Mittel zur Straftat benutzt worden ist (BayVGH, B.v. 14.8.2012 - 11 C 12.1746 - juris).
• VGH Bayern, 05.07.2012 - 11 C 12.874

  Erfolgreiche Beschwerde gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe

  Auszug aus VG München, 17.09.2018 - M 26 K 17.3289

  Vielmehr muss anhand konkreter Umstände, die sich aus der Tat unter Berücksichtigung der Täterpersönlichkeit ergeben, festgestellt werden, ob die Anlasstat tatsächlich Rückschlüsse auf die Kraftfahreignung zulässt (BayVGH, B.v. 5.7.2012 - 11 C 12.874 - juris Rn. 27; B.v. 6.11.2017 - 11 CS 17.1726 - juris).
• OVG Bremen, 08.03.2000 - 1 B 61/00

  Medizinisch-psychologisches Gutachten wegen Cannabis-Konsums eines Kraftfahrers

  Auszug aus VG München, 17.09.2018 - M 26 K 17.3289

  Voraussetzung ist allerdings insoweit, dass die Untersuchungsanordnung rechtmäßig ist und die Weigerung ohne ausreichenden Grund erfolgt (…siehe Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 38. Aufl., Rdnr. 22 und 24 zu § 11 FeV; BVerwG vom 30.12.1999, NZV 2000, 345; OVG Bremen vom 08.03.2000, NJW 2000, 2438; BayVGH vom 29.06.1999, NJW 2000, 304).