Rechtsprechung
| BGH, 14.02.1958 - VIII ZR 8/57 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1958, 335
- DB 1958, 306
Wird zitiert von ... (10) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 13.11.1953 - I ZR 140/52
Positive Vertragsverletzung beim Chartervertrag
Auszug aus BGH, 14.02.1958 - VIII ZR 8/57
Ob die Beklagte den Annahmeverzug verschuldet hat (vgl. RG JW 1921, 460 und BGHZ 11, 80, 83) oder ob sie sich auch im Leistungsverzug befunden hat, ist nicht entscheidungserheblich.
- OLG Stuttgart, 21.12.2017 - 2 U 136/17
Schadensersatz bei Verkehrsunfall: Zulässigkeit der Klage auf Feststellung der …
Für eine solche Erklärung reichte aus, dass die Beklagte das Anwaltsschreiben vom 21.08.2015 unbeantwortet ließ (vgl. BGH, Urteil vom 14. Februar 1958 - VIII ZR 8/57, juris Rn. 16). - OLG München, 14.06.2010 - 19 U 4302/09
Schadensersatz: Anspruch auf Freistellung von der anwaltlichen Geschäftsgebühr; …
Die zur Herstellung eines Werkes notwendigen Materialien müssen zwar beschaffbar sein und vom Schuldner beschafft werden können; sie müssen aber nicht auf Vorrat beschafft oder durch ein vertragliches Bezugsrecht gesichert werden (…vgl. Palandt/Grüneberg, BGB, 68. A. 2009, § 297 Rnr. 2 f.; RGZ 50, 255 [260/261]; BGH, MDR 1958, 335). - OLG München, 12.07.2010 - 19 U 5240/09
Kapitalanlage durch finanzierte Kommanditbeteiligung an einer Medienfonds-GmbH & …
Die zur Herstellung eines Werkes notwendigen Materialien müssen zwar beschaffbar sein und vom Schuldner beschafft werden können; sie müssen aber nicht auf Vorrat beschafft oder durch ein vertragliches Bezugsrecht gesichert werden (…vgl. Palandt/Grüneberg, BGB, 68. A. 2009, § 297 Rnr. 2 f.; RGZ 50, 255 [260/261]; BGH, MDR 1958, 335).
- OLG München, 12.07.2010 - 19 U 5540/09
Kapitalanlage durch finanzierte Kommanditbeteiligung an einer Medienfonds-GmbH & …
Die zur Herstellung eines Werkes notwendigen Materialien müssen zwar beschaffbar sein und vom Schuldner beschafft werden können; sie müssen aber nicht auf Vorrat beschafft oder durch ein vertragliches Bezugsrecht gesichert werden (…vgl. Palandt/Grüneberg, BGB, 68. A. 2009, § 297 Rnr. 2 f.; RGZ 50, 255 [260/261]; BGH, MDR 1958, 335). - OLG Stuttgart, 27.09.2018 - 2 U 196/17
Vertrieb von Beteiligungen an Erdölexplorationen: Voraussetzungen eines …
Für eine solche Erklärung reichte aus, dass der Beklagte Ziff. 1 das Anwaltsschreiben vom 25.11.2016 (Anlage A 9) unbeantwortet ließ (vgl. BGH, Urteil vom 14. Februar 1958 - VIII ZR 8/57, juris Rn. 16). - OLG München, 02.08.2010 - 19 U 2180/10
Haftung aus Kapitalanlageberatung: Verharmlosung der Risikodarstellung im …
Die zur Herstellung eines Werkes notwendigen Materialien müssen zwar beschaffbar sein und vom Schuldner beschafft werden können; sie müssen aber nicht auf Vorrat beschafft oder durch ein vertragliches Bezugsrecht gesichert werden (…vgl. Palandt/Grüneberg, BGB, 68. A. 2009, § 297 Rnr. 2 f.; RGZ 50, 255 [260/261]; BGH, MDR 1958, 335). - OLG Braunschweig, 12.05.2005 - 8 U 121/03
Berechnung: Schadensersatz wegen Nichterfüllung nach Rückabwicklung
Die Erklärung kann auch schlüssig erfolgen; solange der unzweideutige Ablehnungswille zum Ausdruck kommt (…Löwisch Rn. 3; vgl. RGZ 57, 106f.; BGH MDR 1958, 335). - OLG München, 14.02.2011 - 19 U 4105/10
Bankenhaftung bei Anlageberatung: Aufklärungspflicht über Rückvergütungen
Die zur Herstellung eines Werkes notwendigen Materialien müssen zwar beschaffbar sein und vom Schuldner beschafft werden können; sie müssen aber nicht auf Vorrat beschafft oder durch ein vertragliches Bezugsrecht gesichert werden (…vgl. Palandt/Grüneberg, BGB, 68. A. 2009, § 297 Rnr. 2 f.; RGZ 50, 255 [260/261]; BGH, MDR 1958, 335). - OLG München, 25.10.2010 - 19 U 2480/10
Haftung bei Kapitalanlage in Form einer treuhandvermittelten Beteiligung an einem …
Die zur Herstellung eines Werkes notwendigen Materialien müssen zwar beschaffbar sein und vom Schuldner beschafft werden können; sie müssen aber nicht auf Vorrat beschafft oder durch ein vertragliches Bezugsrecht gesichert werden (…vgl. Palandt/Grüneberg, BGB, 68. A. 2009, § 297 Rnr. 2 f.; RGZ 50, 255 [260/261]; BGH, MDR 1958, 335). - OLG München, 04.10.2010 - 19 U 2863/10
Feststellungsklage: Rechtliches Interesse für einen auf Ersatz einer bestimmten …
Die zur Herstellung eines Werkes notwendigen Materialien müssen zwar beschaffbar sein und vom Schuldner beschafft werden können; sie müssen aber nicht auf Vorrat beschafft oder durch ein vertragliches Bezugsrecht gesichert werden (…vgl. Palandt/Grüneberg, BGB, 68. A. 2009, § 297 Rnr. 2 f.; RGZ 50, 255 [260/261]; BGH, MDR 1958, 335).
Rechtsprechung
| BGH, 21.01.1958 - VIII ZR 426/56 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
- ibr-online
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1958, 335
- DB 1958, 276
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 31.03.1954 - VI ZR 138/52
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 21.01.1958 - VIII ZR 426/56
Abwägung der beiderseitigen Interessen wirklich erforderlich wer oder doch vom Kläger ernstlich für erforderlich gehalten werden konnte, um ihn vor Schaden zu bewahren (vgl. hierzu auch BGH Urt. v. 31. März 1954 - VI ZR 138/52 -, LM BGB § 826 (Ge) Nr. 2). - RG, 06.12.1926 - I 137/26
Beleidigung durch Schriftwerk
Auszug aus BGH, 21.01.1958 - VIII ZR 426/56
Im übrigen erscheint auch der Hinweis geboten, daß eine Berufung auf den Absatz 2 des § 824 BGB, der eine Lücke im Strafrecht ausfüllen und bereits die fahrlässige Kreditgewährung treffen soll (RGZ 115, 74, 79;… BGB RGRK a.a.O., Palandt a.a.O.), schon dann ausscheidet, wenn der Mitteilende keine sichere Überzeugung von der Richtigkeit hat und sich der Unsicherheit seines Wissens bewußt ist, sowie daß eine wissentliche falsche Mitteilung (im Sinne von § 824 BGB) bereits dann anzunehmen ist, wenn der wahre Sachverhalt durch Übertreibung entstellt wird (RG JW 1932, 3060;… Palandt BGB 16. Aufl. § 824 Anm. 6 c). - BGH, 09.02.1955 - VI ZR 244/53
Auszug aus BGH, 21.01.1958 - VIII ZR 426/56
Er durfte auch die Wirtschaftsbank entsprechend aufklären sowohl in der Erwartung daß diese nunmehr wenigstens dem Beklagten auf die Hypothek keinen weiteren Kredit gewähren würde, weil sie sich anderenfalls möglicherweise selbst dem Kläger gegenüber Schadens ersatzpflichtig machen würde (BGH Urteil vom 9. Februar 1955 - VI ZR 244/53 -, MDR 1955, 344, 345), und in der Hoffnung, daß sie sich unter diesen Umständen für den bereits gewährten Kredit erst in letzter Linie an die Hypothek halten werde.
- BGH, 26.10.1960 - VIII ZR 185/59
Unterbrechung der Verjährung von Mietzahlungsansprüchen durch Klageerhebung oder …
Auf seine Revision wurde das (erste) Berufungsurteil durch Urteil des erkennenden Senats vom 21. Januar 1958 - VIII ZR 426/56 - aufgehoben und die Sache zur anderweiten Verhandlung und Entscheidung an das Berufungsgericht zurückverwiesen.