Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 25.01.1982 - 2 Ws 48/82 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1982, 518
- NStZ 1982, 395
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Rostock, 02.08.2010 - I Ws 128/10
Anwendung der "Vollstreckungslösung" im Verfahren der Umwandlung einer …
Eine Ausnahme bestünde nur dann, wenn ihm ein schwerwiegender Verfahrensfehler unterlaufen wäre (OLG Stuttgart Justiz 96, 147) oder wenn der Beschwerdeführer eine Grundrechtsverletzung zu seinem Nachteil behauptet und durch die Aufhebung der angefochtenen Entscheidung die Einlegung der Verfassungsbeschwerde ersparen würde (BVerfGE 63, 77 = NJW 83, 1900; OLG Düsseldorf MDR 80, 335; 82, 518; OLG Karlsruhe Justiz 02, 24). - OVG Rheinland-Pfalz, 23.09.1985 - 12 E 17/85
Gegenvorstellung gegen eine Entscheidung mit dem Inhalt der Versagung von …
Das OLG Düsseldorf (in MDR 1980, 335 und MDR 1982, 518) bejaht die Änderbarkeit eines Beschlusses, wenn an ihm ein Richter mitgewirkt hat, der nach der Geschäftsverteilung hierzu nicht berechtigt gewesen ist. - OLG Köln, 28.11.2012 - 2 Ws 745/12
Rücknahme einer Beschwerdentscheidung infolge Unkenntnis der zuvor erfolgten …
Ausnahmsweise ist die Abänderung eines unanfechtbaren gerichtlichen Beschlusses zulässig, wenn dieser auf einem wesentlichen Tatsachenirrtum beruht (KG Berlin, Beschluss vom 28.02.2002 - Az.: 1 AR 99/02 - 5 Ws 54/02 - m. w. Nw. zu den insoweit betroffenen Fallgestaltungen) oder sonst zu einem nicht anders zu beseitigenden groben prozessualen Unrecht führen würde (OLG Düsseldorf NStZ 1982, 395 m. w. Nw.).
Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 12.11.1981 - 3 Ws 623/81 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1982, 518
Wird zitiert von ...
- OLG Düsseldorf, 16.10.2000 - 3 Ws 395/00
Beschwerde gegen Widerruf der Strafaussetzung - Widerruf durch Amtsgericht …
In einem solchen Fall ist die (sofortige) Beschwerde gegen die Entscheidung des Landgerichts zulässig, weil sonst die vom Gesetz gewollte Entscheidung des dem Landgericht übergeordneten Gerichts im Beschwerdeverfahren nicht erreichbar wäre (vgl. Senatsbeschlüsse vom 12. November 1981 - 3 Ws 623/81 - und 3. Mai 1985 - 3 Ws 182/85 - BayObLGSt 1955, 19; OLG Bremen NJW 1967, 1975; OLG Celle NJW 1973, 1710; OLG Frankfurt NJW 1980, 1808; OLG Hamm MDR 1981, 425;… KK-Engelhardt, StPO, 4. Aufl., § 310 Rdnr. 4;… Kleinknecht/Meyer-Goßner, StPO, 44. Aufl., § 310 Rdnr. 2;… LR-Gollwitzer, StPO, 24. Aufl., § 310 Rdnr. 7;… KMR-Plöd, StPO, 7. Aufl., § 310 Rdnr. 1;… SK-Frisch, StPO, § 310 Rdnr. 10).
Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 05.12.1981 - 3 Ws 537/81 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1982, 518
- NStZ 1982, 301
Wird zitiert von ...
- OLG Rostock, 16.08.2019 - 20 RR 16/19
Besetzungsrüge: Vorsitz in der Kleinen Strafkammer durch einen Proberichter
Soweit die Generalstaatsanwaltschaft (vgl. Seite 4 der Antragsschrift) sich auf den Beschluss des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 05.12.1981 (Az.: 3 Ws 537/81, NStZ 1982, 301f) beruft, führt dies nicht weiter.Die Strafvollstreckungskammer werde - wie eine Zivilkammer - nach den jeweils gegebenen gesetzlichen Voraussetzungen in der Besetzung mit einem oder drei Richtern einschließlich des Vorsitzenden tätig (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 05.12.1981, Az.: 3 Ws 537/81, NStZ 1982, 301, 302).
Rechtsprechung
| BayObLG, 27.11.1981 - 3 ObOWi 193/81 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1982, 518
- BayObLGSt 1981, 181
Rechtsprechung
| OLG Stuttgart, 25.11.1981 - 1 Ws 232/81 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1982, 518
Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 30.10.1981 - 3 Ws 343/81 |
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- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1982, 518