Weitere Entscheidung unten: BGH, 17.05.1983

Rechtsprechung
   BGH, 10.05.1983 - VI ZR 270/81   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1983,238
BGH, 10.05.1983 - VI ZR 270/81 (https://dejure.org/1983,238)
BGH, Entscheidung vom 10.05.1983 - VI ZR 270/81 (https://dejure.org/1983,238)
BGH, Entscheidung vom 10. Mai 1983 - VI ZR 270/81 (https://dejure.org/1983,238)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1983,238) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Schadenersatz bei Erblindung aufgrund Sauerstoffüberdosierung eines Frühgeborenen - Pflicht der Ärzte die Sauerstoffdosierung zu kontrollieren - Positive Feststellung der Ursächlichkeit des Behandlungsfehlers für die Erblindung - Ausreichen eines leichten Verschuldens ...

  • VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

    BGB § 823; ZPO § 282

     
  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur Frage der Annahme eines schweren Behandlungsfehlers im Arzthaftungsprozeß

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHZ 71, 132
  • NJW 1983, 2080
  • MDR 1983, 1012
  • VersR 1983, 729
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (64)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 27.06.1978 - VI ZR 183/76

    Rechtsfolgen unrichtiger oder unzulänglicher ärztlicher Dokumentation

    Auszug aus BGH, 10.05.1983 - VI ZR 270/81
    Die Klägerin müßte nach der vom Berufungsgericht zutreffend angeführten Rechtsprechung des erkennenden Senats (vgl. u.a. BGHZ 72, 132, 133 ff. m.w. Nachw.) billigerweise nur dann die Kausalität nicht beweisen, und nur dann wäre es in der Regel Sache des Arztes, den Beweis für die NichtUrsächlichkeit des Behandlungsfehlers für die eingetretene Gesundheitsschädigung zu führen, wenn dieser Behandlungsfehler ein schwerer war.
  • BGH, 12.11.1991 - VI ZR 7/91

    Kindertee; Beweislastumkehr im Produkthaftungsprozeß

    Der Fehler der Beklagten hat in Bezug auf die durch ihn in das Geschehen hineingetragene Aufklärungserschwernis nicht den Stellenwert eines groben Behandlungsfehlers, d.h. eines Fehlers, der au objektiver ärztlicher Sicht nicht mehr verständlich und verantwortbar erscheint (Senatsurteil vom 10. Mai 1983 VI ZR 270/81 - VersR 1983, 729, 730).
  • BGH, 26.03.2013 - VI ZR 109/12

    Arzneimittelhaftung: Schadensersatzprozess wegen der behaupteten Verursachung …

    Die Beurteilung des Berufungsgerichts, dass das der Beklagten vom Kläger angelastete Versäumnis, das Medikament "VIOXX" nicht schon im Jahr 2002 vom Markt genommen zu haben, nicht den Stellenwert eines groben Behandlungsfehlers habe, d.h. eines Fehlers, der aus objektiver ärztlicher Sicht nicht mehr verständlich und verantwortbar erscheint (…vgl. Senatsurteile vom 12. November 1991 - VI ZR 7/91, aaO und vom 10. Mai 1983 - VI ZR 270/81, VersR 1983, 729, 730), steht im Einklang mit der Rechtsprechung des erkennenden Senats (…vgl. Senatsurteil vom 16. März 2010 - VI ZR 64/09, aaO) und lässt keinen Rechtsfehler erkennen.
  • LG Nürnberg-Fürth, 08.05.2012 - 11 O 2608/12

    Arzt-Bewertungsportal: Unterlassungsanspruch eines negativ bewerteten Arztes …

    Käme der Sachverständige dann zu dem für den Verfügungskläger günstigen Ergebnis, dass ein Behandlungsfehler nicht vorliegt, d. h. seine konkrete ärztliche Behandlung dem anerkannten und gesicherten Standard der ärztlichen Wissenschaft entsprach, er also also nach den Erkenntnissen der ärztlichen Wissenschaft unter den jeweiligen Umständen die objektiv erforderliche Sorgfalt nicht außer Acht ließ ( BGH, NJW 1983, S. 2080;… OLG Hamm, NJW 2000, S. 1801;… Geiß/Greiner, Arzthaftpflichtrecht, 6. Auflage 2009, B.l. Rz. 2), wäre damit auch geklärt, dass der Verfügungskläger anlässlich der, der Bewertung zugrunde liegenden Behandlung nicht sein wirtschaftliches Interesse in den Vordergrund gestellt hat.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BGH, 17.05.1983 - VI ZR 263/81   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1983,761
BGH, 17.05.1983 - VI ZR 263/81 (https://dejure.org/1983,761)
BGH, Entscheidung vom 17.05.1983 - VI ZR 263/81 (https://dejure.org/1983,761)
BGH, Entscheidung vom 17. Mai 1983 - VI ZR 263/81 (https://dejure.org/1983,761)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1983,761) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Elterliche Aufsichtspflicht

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Aufsichtspflicht der Eltern gegenüber einem 7-jährigen Kind hinsichtlich der Verwahrung von Streichhölzern - Schadensersatzanspruch des Geschädigten gegen die Eltern aus unerlaubter Handlung wegen eines nicht gedeckten Gebäudeschadens sowie eines ...

     
  • rabüro.de

    Zur Frage, welche Anforderungen an die Aufsichtspflicht der Eltern gegenüber einem 7jährigen Kind hinsichtlich der Verwahrung von Streichhölzern zu stellen sind

  • VersR (via Owlit)

    BGB § 832 Abs. 1

  • Juristenzeitung

    Zur Pflicht zur Verwahrung von Streichhölzern vor Kindern

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 832 Abs. 1
    Aufsichtspflicht der Eltern hinsichtlich der Verwahrung von Streichhölzern

  • ibr-online
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1983, 2821
  • MDR 1983, 1012
  • VersR 1983, 734
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (14)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 28.02.1969 - VI ZR 222/67

    Schadensersatzpflicht infolge Aufsichtspflichtverletzung - Haftung der …

    Auszug aus BGH, 17.05.1983 - VI ZR 263/81
    Deshalb erfordert hier die Aufsichtspflicht ein hohes Maß an Sorgfalt und Umsicht (s. Senatsurteil vom 28. Februar 1969 - VI ZR 222/67 = VersR 1969, 523).

    Ob ein Verstecken von Streichhölzern im Küchenschrank hinter Geschirr eine ausreichende Maßnahme darstellt, hat der Senat im Urteil vom 28. Februar 1969 a.a.O. - entgegen der Ansicht der Revision - offengelassen.

  • BGH, 27.11.1979 - VI ZR 98/78

    Aufsichtspflicht der Eltern über 17-jährigen, zu Körperverletzung neigenden Sohn; …

    Auszug aus BGH, 17.05.1983 - VI ZR 263/81
    Richtig ist der Ausgangspunkt des Berufungsgerichts, daß es unter Berücksichtigung der von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze über das Maß der Aufsichtspflicht (s. zuletzt Senatsurteil vom 27. November 1979 - VI ZR 98/78 = VersR 1980, 278 = LM BGB § 832 Nr. 12 m.w.Nachw.) zur Pflicht der Eltern gehört, Kinder im Alter des Beklagten zu 1) (7 1/2 Jahre) über die Gefährlichkeit des Entzündens von Streichhölzern aufzuklären und die Kinder auf einen etwaigen unerlaubten Besitz von Zündhölzern zu kontrollieren.
  • BGH, 24.03.2009 - VI ZR 51/08

    Schadensersatzpflicht der Eltern eines 5 ½ jährigen Kindes wegen der Beschädigung …

    Das Risiko, das von Kindern für unbeteiligte Dritte ausgeht, soll nach dem Grundgedanken des § 832 BGB von den Eltern getragen werden, denen es eher zuzurechnen ist als dem unbeteiligten Dritten (vgl. Senatsurteile vom 17. Mai 1983 - VI ZR 263/81 -VersR 1983, 734;… vom 10. Juli 1984 - VI ZR 273/82 - aaO;… vom 1. Juli 1986 - VI ZR 214/84 - aaO;… vom 19. Januar 1993 - VI ZR 117/92 - aaO;… vom 10. Oktober 1995 - VI ZR 219/94 - aaO; vom 18. März 1997 - VI ZR 91/96 -VersR 1997, 750).
  • BGH, 20.03.2012 - VI ZR 3/11

    Aufsichtspflichtverletzung: Anrechenbarkeit eines nur gesetzlich vermuteten …

    Dies gilt insbesondere in ländlichen Gebieten, in denen durch das Entzünden von Stroh eine besondere Brandgefahr besteht (vgl. Senatsurteile vom 17. Mai 1983 - VI ZR 263/81, VersR 1983, 734; vom 19. Januar 1993 - VI ZR 117/92, VersR 1993, 485, 486 mwN; vom 27. Februar 1996 - VI ZR 86/95, VersR 1996, 586, 587 mwN).
  • BGH, 10.07.1984 - VI ZR 273/82

    Umfang der Aufsichtspflicht der Eltern

    a) Zwar sind die Anforderungen an die Aufklärungspflicht der Kinder über die Gefahren eines Brandes, insbesondere also im Umgang mit Streichhölzern, streng (s. Senatsurteil vom 17. Mai 1983 - VI ZR 263/81 - VersR 1983, 734 m.w.Nachw.).
     
  • BGH, 19.01.1993 - VI ZR 117/92

    Elterliche Aufsichtspflicht über 12-jährigen Jungen beim Umgang mit Zündmitteln

    An die Pflicht zur Aufsicht über Kinder sind allerdings, sowohl was ihre Belehrung über die Gefahren des Feuers als auch was die Überwachung eines möglichen Umgangs der Kinder mit Zündmitteln angeht, strenge Anforderungen zu stellen (st. Rspr. vgl. z.B. Senatsurteile vom 17. Mai 1983 - VI ZR 263/81 - VersR 1983, 734 , vom 10. Juli 1984 - VI ZR 273/82 - VersR 1984, 968, 969 , vom 1. Juli 1986 - VI ZR 214/84 - VersR 1986, 1210, 1211 und vom 29. Mai 1990 - VI ZR 205/89 - VersR 1990, 1123 [BGH 29.05.1990 - VI ZR 205/89] - insoweit in BGHZ 111, 282 [BGH 29.05.1990 - VI ZR 205/89] nicht abgedruckt).

    Durch spielende Kinder werden in keineswegs seltenen Fällen Brände mit schweren Schäden verursacht; dieses Risiko, das von Kindern für Dritte ausgeht, soll nach dem Grundgedanken des § 832 BGB in erster Linie von den Eltern getragen werden, denen es eher zuzurechnen ist als dem außenstehenden Geschädigten und die als Sorgeberechtigte und Erziehungsverpflichtete auch die Möglichkeit zu gebotener Einwirkung auf ihr Kind haben (vgl. Senatsurteile vom 17. Mai 1983 aaO …und vom 29. Mai 1990 aaO).

    Der Bundesgerichtshof hat daher mehrfach betont, daß Eltern ihre kleineren, in den entschiedenen Fällen etwa sieben oder acht Jahre alten Kinder nicht nur eindringlich über die Gefährlichkeit des Spiels mit dem Feuer belehren, sondern auch darauf streng achten müssen, daß die Kinder nicht unerlaubt in den Besitz von Streichhölzern oder anderen Zündmitteln gelangen (vgl. z.B. Senatsurteile vom 28. Februar 1969 - VI ZR 222/67 - VersR 1969, 523 f., vom 17. Mai 1983 aaO …und vom 1. Juli 1986 aaO).

  • OLG Köln, 30.11.2010 - 24 U 155/09

    Inbrandsetzung einer Halle auf einem als Reitanlage genutzten …

    Weil vor allem Kinder im unreifen Alter ein Feuer nicht unter Kontrolle halten können und nicht selten Brände mit erheblichen Schäden verursachen, erfordert die Aufsichtspflicht ein hohes Maß an Sorgfalt und Umsicht; dies gilt gerade in ländlichen Gebieten, in denen durch das Entzünden von Stroh eine besondere Brandgefahr besteht (BGH, Urt. v. 17.05.1983 - VI ZR 263/81, Juris Rn. 6;… OLG München, Urt. v. 06.12.1996 - 14 U 582/96, ZfSch 1998, 245, 246).
  • OLG Stuttgart, 12.03.2008 - 4 U 58/07

    Regressanspruch einer Haftpflichtversicherung: Doppelversicherung bei einer …

    Wenn der Dritte die im Verkehr erforderliche Sorgfalt außer Acht lässt, ist ihm ein Mitverschulden anzurechnen (BGH NJW-RR 1987, 1430 [1432]; BGH NJW 1983, 2821).
  • BGH, 29.05.1990 - VI ZR 205/89

    Aufsichtspflicht bei psychischem Beistandleisten

    Zwar sind die Anforderungen an die Aufsichtspflicht zur Belehrung der Kinder über die Gefahren eines Brandes, insbesondere also im Umgang mit Streichhölzern, streng (vgl. Senatsurteile vom 17. Mai 1983 - VI ZR 263/81 = VersR 1983, 734, vom 10. Juli 1984 - VI ZR 273/82 = VersR 1984, 968, 969 und vom 1. Juli 1986 - VI ZR 214/84 = VersR 1986, 1210).
  • BGH, 10.10.1995 - VI ZR 219/94

    Anforderungen an die elterliche Aufsichtspflicht bei einem schwer …

    10 1. Der Senat hat wiederholt ausgesprochen, daß an die Pflicht zur Aufsicht über Kinder sowohl hinsichtlich der Belehrung über die Gefahren des Feuers als auch der Überwachung eines möglichen Umgangs mit Zündmitteln strenge Anforderungen zu stellen sind (Urteile vom 17. Mai 1983 - VI ZR 263/81 - VersR 1983, 734; vom 10. Juli 1984 - VI ZR 273/82 - VersR 1984, 968, 969; vom 1. Juli 1986 - VI ZR 214/84 - VersR 1986, 1210, 1211; vom 29. Mai 1990 - VI ZR 205/89 - VersR 1990, 1123 - und vom 19. Januar 1993 - VI ZR 117/92 - VersR 1993, 485, 486).
  • OLG Koblenz, 02.08.2004 - 12 U 587/00

    Voraussetzungen der Beschränkung der Haftung des Wohnungsmieters im Brandfall; …

    Deshalb erfordert hier die Aufsichtspflicht ein hohes Maß an Sorgfalt und Umsicht (vgl. z. B. BGH VersR 1983, 734; OLG Düsseldorf, VersR 1992, 310 f.; OLG Hamm, VersR 1998, 722 f.).
  • BGH, 01.07.1986 - VI ZR 214/84

    Aufsichtspflicht der Eltern hinsichtlich eines minderjährigen Kindes

    Das hat der erkennende Senat wiederholt entschieden (vgl. Senatsurteile vom 28. Februar 1969 - VI ZR 222/67 - VersR 1969, 523 = NJW 1969, 2138; vom 17. Mai 1983 - VI ZR 263/81 - VersR 1983, 734 = NJW 1983, 2821 und vom 10. Juli 1984 - VI ZR 273/82 - VersR 1984, 968 = NJW 1984, 2574 ).
  • OLG München, 18.02.2009 - 20 U 4595/08

    Ausgleich zwischen Gebäude- und Haftpflichtversicherer: Mietwohnungsbrand bei …

  • OLG Celle, 13.12.2006 - 4 U 99/06

    Knallkörper, Reste, Silvester Haftung, Eltern

  • OLG Hamm, 13.01.1995 - 30 U 194/94

    Aufsichtspflicht hinsichtlich kleinerer Kinder wegen Brandgefahren

  • OLG Düsseldorf, 03.06.1986 - 4 U 222/85
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht