Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 01.11.1982 - 1 Ss 47/82 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StPO § 302
Papierfundstellen
- MDR 1983, 154
- NStZ 1983, 426 (Ls.)
Wird zitiert von ... (3)
- BVerfG, 02.10.2007 - 2 BvR 1508/07
Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde gegen Beschlüsse des Großen Senats für …
Bis zur Entscheidung über die Revision kann diese - gegebenenfalls nach Zustimmung des Gegners (vgl. § 303 Satz 1 StPO) - zurückgenommen werden (vgl. Beschluss des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg vom 1. November 1982 - 1 Ss 47/82 -, MDR 1983, S. 154;… Meyer-Goßner, StPO, 50. Aufl. 2007, § 302 Rn. 6 m. w. N.;… Ruß, in: Karlsruher Kommentar, StPO, 5. Aufl. 2003, § 302 Rn. 4). - OLG Hamburg, 31.10.2016 - 1 Ws 154/16
Strafverfahren: Wirksamkeit einer Verständigung über eine verfahrensübergreifende …
Dies ist das Amtsgericht, solange die Akten noch nicht an das Berufungsgericht gelangt sind (vgl. § 319 Abs. 1, §§ 320, 321 Satz 2 StPO; HansOLG Hamburg, Beschl. v. 1. November 1982 - 1 Ss 47/82, MDR 1983, 154). - BGH, 19.05.1994 - 1 StR 132/94
Rechtsmittelrücknahme - Befangenheitsantrag - Widerruf - Ablehnung eines Richters …
Das Rechtsmittel konnte hier nur gegenüber dem bereits mit der Sache befaßten Senat zurückgenommen werden (vgl. BGH, Beschl. vom 7. Dezember 1977 - 3 StR 431/77 - bei Holtz MDR 1978, 281 f. sowie OLG Hamburg MDR 1983, 154 [OLG Hamburg 01.11.1982 - 1 Ss 47/82]).
Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 13.08.1982 - 1 Ws 644/82 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1983, 154
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 30.10.1990 - 2 ARs 422/90
Zuständigkeit für das Kostenfestsetzungsverfahren nach Zurückverweisung der …
Sinn und Zweck der Zurückverweisung an ein anderes Gericht erfordern regelmäßig keine Ausdehnung der Zuständigkeit dieses Gerichts über das Urteil hinaus auf die nach dessen Rechtskraft erforderlich werdenden weiteren Entscheidungen (vgl. OLG Celle Nds. Rpfl. 1955, 39; OLG Düsseldorf MDR 1983, 154;… Gössel in Löwe/Rosenberg, StPO 24. Aufl. § 441 Rdn. 2;… Kleinknecht/Meyer, StPO 38. Aufl. § 354 Rdn. 47). - KG, 29.01.2014 - 2 ARs 5/14
Zuständiges Gericht für Kostenfestsetzungsverfahren nach Zurückverweisung
Sinn und Zweck der Zurückverweisung an ein anderes Gericht erfordern regelmäßig keine Ausdehnung der Zuständigkeit dieses Gerichts über das Urteil hinaus auf die nach dessen Rechtskraft im Übrigen erforderlich werdenden weiteren Entscheidungen (vgl. BGH NStZ 1991, 145; OLG Celle, NdsRpfl 1955, 39; OLG Düsseldorf, MDR 1983, 154).
Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 16.08.1982 - 3 Ss 138/82 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1983, 1073
- MDR 1983, 154
Wird zitiert von ...
- OLG Köln, 27.06.1986 - Ss 240/86
Einspruchsverwerfung; Aussetzungsantrag; Nichteinhaltung der Ladungsfrist
Nur das tatsächliche Auftreten eines mit Vertretungsvollmacht versehenen Verteidigers kann beim Ausbleiben des Angekl. die Verwerfung nach § 412 Abs. 1 StPO verhindern (.. OLG Karlsruhe NJW 1983, 1073).