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   BGH, 30.05.1984 - VIII ZR 20/83   

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https://dejure.org/1984,408
BGH, 30.05.1984 - VIII ZR 20/83 (https://dejure.org/1984,408)
BGH, Entscheidung vom 30.05.1984 - VIII ZR 20/83 (https://dejure.org/1984,408)
BGH, Entscheidung vom 30. Mai 1984 - VIII ZR 20/83 (https://dejure.org/1984,408)
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Tropische Hölzer

§ 378 HGB (Hinweis: nunmehr § 434 Abs. 3 BGB <Fassung seit 1.1.02>), Minderlieferung;

die Aufrechnung ist ein Verteidigungsmittel iSv §§ 276, 277 ZPO, das mit den zugrunde liegenden Tatsachen in der Klageerwiderung vorgebracht werden muß;

§ 528 Abs. 1 ZPO <Fassung bis 31.12.01>, Pflicht des Gerichts, durch zumutbare vorbereitende Maßnahmen eine Verspätung auszugleichen;

zur Substantiierungspflicht iRv § 138 Abs. 3 ZPO

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • BGHZ 91, 293
  • NJW 1984, 1964
  • MDR 1984, 837
  • WM 1984, 1158
  • BB 1984, 1576
  • DB 1984, 1770
  • JR 1984, 466
 
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Wird zitiert von ... (31)Neu Zitiert selbst (6)

  • BGH, 28.04.1976 - VIII ZR 244/74

    Verkehrssicherungspflicht bei Versendung von unverpackten betriebsbereiten …

    Auszug aus BGH, 30.05.1984 - VIII ZR 20/83
    Dem Interesse des Käufers an einer ordnungsgemäßen Erfüllung steht das ebenfalls schutzwürdige Interesse des Verkäufers gegenüber, von den bei zumutbarer Prüfung zutage getretene Mängeln der von ihm gelieferten Sache möglichst rasch zu erfahren (vgl. BGHZ 66, 208 (213) = NJW 1976, 1353 m. w. Nachw.).

    Der Käufer muß die sich für ihn aus der Versäumung rechtzeitiger Untersuchung und Rüge ergebenden Nachteile hinnehmen, weil typischerweise die Feststellung von Mängeln mit zunehmendem Zeitablauf unvertretbar erschwert würde (BGHZ 66, 208 (214) = NJW 1976, 1353) und es für den Verkäufer nicht erträglich wäre, noch nach längerer Zeit Ansprüchen des Käufers ausgesetzt zu sein, obwohl er sich bei ausgebliebener Käuferrüge auf die Vertragsmäßigkeit seiner Leistung verlassen durfte.

  • BGH, 11.12.1974 - VIII ZR 51/73

    Zurückweisung eines Verteidigungsmittels wegen Verspätung - Zurückweisung eines …

    Auszug aus BGH, 30.05.1984 - VIII ZR 20/83
    wenn es so rechtzeitig vorgebracht wurde, daß die Verspätung durch zumutbare vorbereitende Maßnahmen des Gerichts ausgeglichen werden kann (BGHZ 75, 138 (142) = NJW 1979, 1988; Senat, NJW 1971, 1564 = LM § 272b ZPO Nr. 9; Urt. v. 11.12.1974 - VIII ZR 51/73 - WM 1975, 79, insoweit nicht abgedr.; NJW 1980, 1102 = LM § 273 ZPO Nr. 3;… Urt. v. 23.4.1980 - VIII ZR 341/78 - nicht veröffentlicht; BGHZ 86, 198 (203) = NJW 1983, 1495 = WM 1983, 339 (340)).

    Zumutbar sind solche Maßnahmen stets, wenn es sich um einfache und klar abgegrenzte Streitpunkte handelt, die sich durch Vernehmung weniger greifbarer Zeugen im Rahmen der mündlichen Verhandlung ohne unzumutbaren zeitlichen Aufwand klären lassen (vgl. Senat, NJW 1971, 1564; Urt. v. 11.12.1974 - VIII ZR 51/73;… Urt. v. 23.4.1980 - VIII ZR 341/78).

  • BVerfG, 29.04.1980 - 2 BvR 1441/79

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Anwendung von Präklusionsvorschriften …

    Auszug aus BGH, 30.05.1984 - VIII ZR 20/83
    In der Klageerwiderung ist alles mitzuteilen, was zur Zeit notwendig ist, damit der Kl. sich auf die Verteidigung des Bekl. einrichten und notfalls noch einmal umfassend antworten kann und demgemäß das Prozeßgericht in die Lage versetzt wird, den Verhandlungstermin ebenfalls umfassend vorzubereiten (vgl. Baumbach-Lauterbach-Albers-Hartmann, § 277 Anm. 2, unter Hinweis auf BVerfGE 54, 117 (126) = NJW 1980, 1737).
  • BGH, 19.06.1991 - VIII ZR 149/90

    Abbedingung der Untersuchungs- und Rügeobliegenheit gem. § 377 HGB in den AGB des …

    Um den Einwand aus § 242 BGB zu begründen, müßte das angeblich treuwidrige Verhalten der Beklagten ursächlich für die verspätete Rüge gewesen sein (BGH, Urteil vom 30. Mai 1984 - VIII ZR 20/83, insoweit in BGHZ 91, 293, 298 nicht abgedruckt; siehe auch Paulusch, Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Kaufrecht, WM 1986, Sonderbeilage Nr. 10 S. 43).

    Im Handelsverkehr soll möglichst schnell Klarheit darüber geschaffen werden, ob das Geschäft ordnungsgemäß abgewickelt worden ist; der Verkäufer, dessen Interessen nach der vom Gesetz getroffenen Wertentscheidung der Vorrang zu geben ist, soll durch die den Käufer treffende Obliegenheit zur unverzüglichen Mängelrüge in die Lage versetzt werden, entsprechende Feststellungen und notwendige Dispositionen zu treffen, insbesondere einen möglichen Schaden abwenden zu können, der sich aus Gewährleistungs-, Schadensersatz- oder Nachlieferungsansprüchen des Käufers ergeben könnte (BGHZ 66, 208, 213; 91, 293, 299 f; BGH, Urteil vom 31. Januar 1966 - VII ZR 43/64 = LM § 377 HGB Nr. 10; BGH, Urteil vom 13. Mai 1987 - VIII ZR 157/86 = WM 1987, 902 unter II 1 a bb; BGH…, Urteil vom 21. Oktober 1987 - VIII ZR 324/86 = BGHR HGB § 377 Abs. 1 Mängelrüge 1).

  • BGH, 16.09.1987 - VIII ZR 334/86

    Rechtsfolgen der Verletzung der Rügeobliegenheit

    Die Rügeobliegenheit bezweckt, die Abwicklung der Handelskäufe zu beschleunigen, dem Verkäufer so bald wie möglich Klarheit über später nur schwer feststellbare Mängel zu verschaffen und ihn von der Dispositions- und Beweisunsicherheit zu entlasten, die sich aus der Möglichkeit eines Nachschiebens von Mängelrügen ergäbe (BGHZ 91, 293, 299 f.; Senatsurteil vom 27 März 1985 - VIII ZR 75/84 = WM 1985, 834 unter 3 b cc (beta); RGZ 106, 309, 310).
  • BGH, 04.12.2007 - XI ZR 144/06

    Zulässigkeit der erstmaligen Erhebung der Verjährungseinrede in der …

    Die materiell-rechtliche Befugnis, den Zeitpunkt der Geltendmachung der Einrede frei zu wählen, wird bei der Verjährung ebenso wie bei den Gestaltungsrechten der Anfechtung oder Aufrechnung im gerichtlichen Verfahren durch das Prozessrecht beschränkt (vgl. zur Aufrechnung: BGHZ 24, 97, 98; 34, 274, 279; 91, 293, 302 ff.; zur Anfechtung: BGHZ 42, 37, 39 ff.; 94, 29, 34 m.w.Nachw.).
     
  • BGH, 13.05.1987 - VIII ZR 137/86

    Beweislast für rechtzeitige Absendung und Zugang der Mängelanzeige

    Die den Käufer treffende Obliegenheit zur unverzüglichen Mängelrüge dient nach der ständigen Rechtsprechung des Senats (BGHZ 91, 293, 299 f. m. w. Nachw.; Urteil vom 27. März 1985 - VIII ZR 75/84 = WM 1985, 834 unter 3 b cc (beta)) nicht nur dem allgemeinen Interesse des Handelsverkehrs an einer raschen und endgültigen Abwicklung von Rechtsgeschäften, sondern in erster Linie den Belangen des Verkäufers, der in die Lage versetzt werden soll, entsprechende Feststellungen und notwendige Dispositionen - vor allem zur Schadensabwendung - zu treffen, und davor bewahrt werden soll, sich noch längere Zeit nach der Ablieferung Ansprüchen wegen etwaiger, mit zunehmendem Zeitablauf nur unsicher feststellbarer Mängel ausgesetzt zu sehen.
  • BGH, 25.10.2001 - IX ZR 19/99

    Pflichten des Rechtsanwalts nach Flucht in die Säumnis

    Zumutbar sind vorbereitende Anordnungen gemäß § 273 ZPO aber jedenfalls dann, wenn es sich um einfache und klar abgrenzbare Streitpunkte handelt, die ohne unangemessenen Zeitaufwand geklärt werden können (BGHZ 91, 293, 304;… BGH, Urt. v. 22. November 1995 - VIII ZR 195/94, NJW 1996, 528, 529).
  • OLG Hamm, 18.06.2020 - 24 U 64/19

    Steuererstattung vor dem 14.02.2014 verlangt: Auftragnehmer hat Zahlungsanspruch!

    Nach § 282 Abs. 2 ZPO sind Angriffs- und Verteidigungsmittel, also auch die Hilfsaufrechnung (vgl. BGH, Urteil vom 30. Mai 1984 - VIII ZR 20/83 - NJW 1984, 1964;… Saenger, in: Saenger, Zivilprozessordnung, 8. Auflage 2019, § 282 ZPO Rn. 3), auf die der Gegner voraussichtlich ohne vorhergehende Erkundigung keine Erklärung abgeben kann, vor der mündlichen Verhandlung durch vorbereitenden Schriftsatz so zeitig mitzuteilen, dass der Gegner die erforderliche Erkundigung noch einzuziehen vermag.
  • BGH, 21.02.1991 - IX ZR 64/90

    Bestimmtheit der Pfändung von Forderungen mit Bezug auf Grundpfandrechte

    Das Gericht hat einfache und deutlich abgegrenzte Streitpunkte vorrangig zu klären, wenn sich dies durch die Vernehmung weniger greifbarer Zeugen im Rahmen der mündlichen Verhandlung ohne unzumutbaren zeitlichen Aufwand bewerkstelligen läßt (vgl. BGH, Urt. v. 30.5.1984 - VIII ZR 20/83, WM 1984, 1158, 1159 unter I 2 b;… Urt. v. 7.10.1986 - VI ZR 226/85, VersR 1987, 259 unter II 2 b, jeweils m.w.N.).
  • BVerfG, 21.02.1990 - 1 BvR 1117/89

    Verstoß gegen den Grundsatz des rechtlichen Gehörs bei Zurückweisung neuer …

    Grundsätzlich besteht jedoch die Verpflichtung, einfache und deutlich abgegrenzte Streitpunkte zu klären, wenn sich dies durch die Vernehmung weniger greifbarer Zeugen im Rahmen der mündlichen Verhandlung ohne unzumutbaren zeitlichen Aufwand bewerkstelligen läßt (BGH, WM 1984, S. 1158 (1159) m.w.N.).
  • BGH, 09.10.1985 - VIII ZR 217/84

    Kein Aufwendungsersatz des Leasinggebers bei Scheitern des Vertrages

    Denn wenn nach dem von beiden Vertragspartnern verfolgten Vertragszweck Sacherwerb durch den Leasinggeber und Gebrauchsüberlassung an den Leasingnehmer den zentralen Vertragsinhalt bilden und die Verschaffung einer mangelfreien Sache damit eine Hauptpflicht des Leasinggebers ist (BGHZ 91, 298, 310) [BGH 30.05.1984 - VIII ZR 20/83], schuldet der Leasinggeber nicht nur eine im Interesse des Leasingnehmers liegende Tätigkeit, wie das bei einem Auftrag oder einer Geschäftsbesorgung in erster Linie der Fall wäre, sondern deren durch Übergabe der Sache herbeigeführten Erfolg.
  • OLG Saarbrücken, 06.08.2002 - 4 U 536/01

    Zur Haftung des Rechtsanwalts wegen fehlerhafter Prozessführung

    Zumutbar ist es dem Gericht hingegen, die Vernehmung weniger greifbarer Zeugen im Rahmen der ohnehin stattfindenden mündlichen Verhandlung vorzubereiten (vgl. BGH, NJW 1984, 1964 (1965); Prütting/Weth, ZZP 98 (1985), 131 (135)).
  • BGH, 13.12.2006 - IV ZR 180/04

    Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde mangels Verletzung des rechtlichen …

  • LAG Berlin-Brandenburg, 20.11.2013 - 21 Sa 866/13

    Widerspruch gegen Betriebsübergang - faktisches Arbeitsverhältnis - Aufrechnung …

  • BGH, 14.05.1996 - X ZR 75/94

    Umfang der Anzeigepflicht

  • BGH, 24.10.1984 - VIII ZR 140/83

    Erweiterung des Revisionsantrages nach Ablauf der Begründungsfrist; Zurückweisung …

  • BGH, 18.05.1999 - X ZR 105/96

    Zumutbarkeit von prozeßleitenden Maßnahmen zur Verhinderung drohender Verzögerung

  • OLG Düsseldorf, 30.04.2002 - 20 U 81/01

    Urheberrechtsschutz des sog. "Breuer-Hockers"; Kosten des Berufungsverfahrens

  • OLG Naumburg, 16.03.2005 - 4 U 173/04

    Haftung des Prinzipals eines Entsorgungsunternehmens für einen Kaufvertrag über …

  • BGH, 09.11.1990 - V ZR 194/89

    Ausübung des Ermessens bei Zulassung verspätet angetretenen Zeugenbeweises

  • OLG Brandenburg, 25.11.2004 - 12 U 47/04

    Werklohnanspruch aus vorzeitig beendetem Pauschalpreisvertrag über Errichtung …

  • LAG Berlin-Brandenburg, 20.11.2013 - 21 Sa 960/13

    Ansprüche gegen den Betriebserwerber nach Widerspruch des Arbeitnehmers gegen den …

  • BGH, 15.11.1989 - IVb ZR 60/88

    Anspruch auf Zahlung von Elementarunterhalt und Vorsorgeunterhalt - Erlöse, die …

  • OLG Saarbrücken, 17.04.2007 - 4 U 431/06

    Zur Präklusion eines die Aktivlegitimation stützenden Überleitungsbescheides

  • OLG Nürnberg, 16.10.2002 - 4 U 1404/02

    Zur Leistungszweckbestimmung nach dem objektiven Empfängerhorizont, bei Tilgung …

  • BGH, 09.10.2002 - VIII ZR 164/01

    Anforderungen an die Substantiierung des Parteivorbringens

  • BGH, 22.11.1995 - VIII ZR 195/94

    Zurückweisung verspäteten Vorbringens in der Berufungsinstanz; Vermeidung durch …

  • OLG Koblenz, 23.04.2003 - 1 U 857/02

    Zum Schadensersatz- und Schmerzensgeldanspruch wegen eines ärztlichen …

  • OLG Düsseldorf, 08.01.1993 - 17 U 82/92
  • LG Köln, 27.11.2015 - 17 O 275/06

    Zahlungsanspruch aus einer notarielen Kooperationsvereinbarung

  • LG Kassel, 15.02.1996 - 11 O 4185/95
  • BGH, 10.10.1986 - V ZR 112/85
  • LG Berlin, 11.10.2007 - 5 O 59/07

    Insolvente GmbH: Anspruch gegen den Geschäftsführer wegen geleisteter Zahlungen …

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