Weitere Entscheidungen unten: OLG Koblenz, 21.11.1986 | OLG Düsseldorf, 02.04.1987

Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 10.07.1987 - 3 W 76/87   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1987,2750
OLG Zweibrücken, 10.07.1987 - 3 W 76/87 (https://dejure.org/1987,2750)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 10.07.1987 - 3 W 76/87 (https://dejure.org/1987,2750)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 10. Juli 1987 - 3 W 76/87 (https://dejure.org/1987,2750)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Bestimmtheit; Vollstreckung; Unterlassungstitel; Titel; Verletzungshandlung; Dritte; Urteilsformel; Verbotsnorm; Widergabe

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1987, 1526
  • MDR 1987, 1032
  • GRUR 1987, 853
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Köln, 15.08.2014 - 12 UF 61/14

    Verhängung eines Ordnungsgeldes aufgrund eines Verstoßes gegen eine durch

    Urteilsformeln, die sich auf die bloße Wiedergabe des Textes einer Verbotsnorm beschränken, sind deshalb unzulässig (OLG Zweibrücken, Beschluss vom 10.07.1987 - 3 W 76/87 - = NJW-RR 1987, 1526).
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Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 21.11.1986 - 14 W 867/86   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1986,8819
OLG Koblenz, 21.11.1986 - 14 W 867/86 (https://dejure.org/1986,8819)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 21.11.1986 - 14 W 867/86 (https://dejure.org/1986,8819)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 21. November 1986 - 14 W 867/86 (https://dejure.org/1986,8819)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Prozeßkostenhilfeanwalt; Kostenfestsetzung; Verstrickung; Titelforderung; Kostenerstattungsanspruch

Papierfundstellen

  • MDR 1987, 1032
  • VersR 1987, 1149
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 22.06.1994 - XII ZR 39/93

    Verstrickung des Kostenerstattungsanspruchs zugunsten eines im Wege der

    Hat der beigeordnete Rechtsanwalt den Kostenfestsetzungsantrag im Namen seiner Partei gestellt, wird das damit begründet, daß er auf diese Weise jedenfalls zeitweilig auf den ihm durch § 126 Abs. 2 ZPO gewährten Schutz verzichtet habe (OLG Düsseldorf, AnwBl. 1980, 376, 377; OLG Koblenz, Rpfleger 1991, 323, 324; 1983, 366; MDR 1987, 1032; MünchKomm/ZPO/Wax aaO. § 126 Rdn. 16).
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 02.04.1987 - 10 U 181/86   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1987,6339
OLG Düsseldorf, 02.04.1987 - 10 U 181/86 (https://dejure.org/1987,6339)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 02.04.1987 - 10 U 181/86 (https://dejure.org/1987,6339)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 02. April 1987 - 10 U 181/86 (https://dejure.org/1987,6339)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MDR 1987, 1032
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Saarbrücken, 20.02.2014 - 4 U 411/12

    Zulässigkeit einer Feststellungsklage zur Feststellung von Unfallschäden

    Ist die Schadensentwicklung hingegen schon bei Klageerhebung abgeschlossen, steht dem Kläger grundsätzlich nur die Leistungsklage zur Verfügung (vgl. BGH, NJW-RR 1988, 445; OLG Düsseldorf, MDR 1987, 1032 ; Geigel-Bacher, aaO., 39. Kap., Rdn. 32).
  • OLG Düsseldorf, 25.10.2000 - 5 U 55/00

    Inanspruchnahme des Konkursverwalters

    Wenn es dem Kläger möglich und zumutbar ist, auf Leistung zu klagen, dann ist das Interesse an der Feststellung, die sich nur auf den Anspruchsgrund bezieht, regelmäßig nicht schutzwürdig (ganz herrschende Auffassung vgl. BGHZ 5, 314; in NJW 1984, 1118, 1119; in NJW 1993, 1993; OLG Köln in VersR 1993, 1376 m.w.Nachw.; OLG Düsseldorf in MDR 1987, 1032, Zöller/ Greger, ZPOKommentar, 21. Auflage, § 256 Rdn. 7a; MünchnerKommentar/Luke § 256 Rdn. 49; einschränkend Foerste in Musielak, ZPO-Kommentar § 256 Rdn. 12).

    Denn die Notwendigkeit vorprozessualer Ermittlungen für eine Leistungsklage rechtfertigt allein nicht die Bejahung eines Feststellungsinteresses (vgl. OLG Köln in VersR 1993, 1993.1376, 1377; OLG Düsseldorf in MDR 1987, 1032).

  • OLG Stuttgart, 20.12.1995 - 9 U 199/95

    Wiedererteilung einer Gutschrift auf ein Girokonto; Pfändung eines Kontoguthabens

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