Rechtsprechung
| OLG Hamm, 22.12.1987 - 4 U 44/87 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1987,6388) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1988, 325
- BauR 1989, 373
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 03.04.2003 - V ZB 44/02
Kosten des Nebenintervenienten bei Aufhebung der Kosten gegeneinander
Andere Oberlandesgerichte wollen die Kosten analog § 91a ZPO nach billigem Ermessen aufteilen (OLG Saarbrücken, KostRspr. ZPO § 101 Nr. 1;OLG Hamm, MDR 1988, 325; OLG Stuttgart, MDR 1974, 937 mit abl. - OLG Hamm, 19.07.2000 - 20 U 53/99
Kosten der Nebenintervention bei gerichtlichem Vergleich - unbedingte …
Der vereinzelt vertretenen Auffassung, daß in Fällen, in denen die Parteien einen Vergleich ohne Beteiligung des Streithelfers geschlossen und die Kosten der Streithilfe ausdrücklich in ihrer Vergleichsregelung ausgeklammert haben, die Kosten der Streithilfe analog § 91 a ZPO nach billigem Ermessen unter Berücksichtigung des mutmaßlichen Prozeßausgangs aufzuteilen seien (OLG Hamm - 4 ZS MDR 1988, 325; OLG Saarbrücken, Kostenrechtsprechung, § 101 ZPO Nr. 1 mit zust. Anmerkung Tschischgale; OLG Schleswig SChlHA 1957, 34; OLG Stuttgart MDR 1974, 937 mit abl. Anmerkung Stürner; OLG Celle VersR 1979, 1155), vermag der Senat nicht beizutreten, weil sie nicht in Übereinstimmung mit dem sich aus § 101 ergebenden Grundsatz der Kostenparallelität, der die Angleichung an die Kostenverteilung zur Hauptsache vorschreibt, stellt.
Rechtsprechung
| OLG Köln, 20.08.1987 - 17 W 459/87 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1987,11219) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1988, 325
- VersR 1988, 702
Wird zitiert von ... (2)
- KG, 18.12.2001 - 1 W 445/01
Ermäßigung der gerichtlichen Verfahrensgebühr bei unterschiedlichem …
Wegen der Einzelheiten der dafür maßgebenden Erwägungen wird auf die angeführte Entscheidung des Senats verwiesen, an deren Grundsätzen festgehalten wird (ebenso die inzwischen für den Anwendungsbereich des § 100 Abs. 3 ZPO einhellige Rechtsprechung: z. B. OLG Frankfurt JurBüro 1981, 1400; OLG Köln MDR 1988, 325; OLG Schleswig JurBüro 1993, 742). - OLG Zweibrücken, 02.01.2003 - 4 W 89/02
Auslegung und Ergänzung einer lückenhaften Kostengrundentscheidung im …
Er darf aber eine unklare Kostenentscheidung auslegen oder konkretisieren (vgl. OLG Köln MDR 1988, 325; OLG Düsseldorf, MDR 1980, 853; KG MDR 1979, 408; OLG Hamm, Rechtspfleger 1989, 522;… Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, aaO, Rdnr. 19).
Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 12.11.1987 - 2 U 193/87 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1987,10547) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1988, 325
- VersR 1988, 695