Rechtsprechung
| OLG München, 08.11.1988 - 18 U 3469/88 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Aufhebung eines Versäumnisurteils auf zulässigen Einspruch eines prozessunfähigen Beklagten; Voraussetzungen einer Geschäftsunfähigkeit im Sinne des § 104 Nr. 2 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB); Folgezustände nach schweren Schädelverletzungen unter intensiver medizinischer ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 104 Nr. 2
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG München I, 27.08.1987 - 30 O 8508/87
- LG München I, 07.04.1988 - 30 O 8508/87
- OLG München, 08.11.1988 - 18 U 3469/88
Papierfundstellen
- NJW-RR 1989, 255
- MDR 1989, 361
Wird zitiert von ... (6)
- BGH, 04.05.2020 - AnwZ (Brfg) 54/18
Antrag auf Zulassung der Berufung gegen ein Urteil über den Widerruf der …
Der Senat ist vorliegend zugunsten des Klägers angesichts der betreuungsgerichtlichen Maßnahmen und des Vorliegens von Wahnvorstellungen davon ausgegangen, dass aufgrund Verlusts der Prozessfähigkeit während eines nicht unerheblichen Zeitraums (vgl. OLG München, NJW-RR 1989, 255) eine solche Unterbrechung eingetreten ist. - OLG Frankfurt, 31.08.1992 - 27 U 145/91
Rechtsfolgen der Versäumung der Frist zur Begründung des Einspruchs gegen ein …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Nürnberg, 12.07.1995 - 9 U 1533/95
Versäumnisurteil gegen den Beklagten im Berufungsrechtszug nach unechtem …
Die Kosten, die bei richtiger Sachbehandlung nicht entstanden wären, nämlich die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens, sind daher nicht zu erheben (BVerwG NJW 1989, 730, 731; JB 1990, 615; OLG München NJW-RR 1989, 255, 256; MDR 1990, 348 ; OLG Köln NJW-RR 1992, 908 ; Oestreich/Winter/Hellstab, § 8 GKG RN 4, 23, 24;… Hartmann, Kostengesetze, 26. Aufl., § 8 GKG RN 10).
- LG Konstanz, 08.08.2008 - 62 T 78/04 Unerheblich ist, ob die organische Bedingtheit einer psychischen Störung auf internen Krankheitsverläufen (zB Alzheimer'sche Erkrankung) beruht oder durch äußere körperliche Verletzungen hervorgerufen worden ist (vgl OLG München MDR 1989, 361 [OLG München 08.11.1988 - 18 U 3469/88] : Schädelhirntrauma nach Verkehrsunfall).
- VG Potsdam, 16.07.2019 - 8 K 1103/15
Aussetzung des Verfahrens bei Tod des alleinigen Geschäftsführers und …
In derartigen Fällen findet wiederum grundsätzlich eine Unterbrechung des Verfahrens nach § 241 ZPO statt (so OLG München, Urteil vom 8. November 1988 - 18 U 3469/88 -, NJW-RR 1989, 255 für den Fall, dass ein sich selbst vertretender Rechtsanwalt prozessunfähig wird). - LG Kiel, 11.10.2001 - 5 T 80/01
Gebühren und Kosten: Nichterhebung von Gerichtskosten infolge unrichtiger …
Für eine Nichterhebung bzw. eine Erstattung von Gerichtskosten muss es vielmehr genügen, wenn sie bei richtiger Behandlung der Sache nicht entstanden wären (vgl. auch OLG München, NJW-RR 1989/255, 256).