Rechtsprechung
OLG Hamburg, 29.11.1988 - 8 W 338/88 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Gegenstand der Beweissicherung; Entscheidung im Urteil; Klageabweisung; Kosten eines Beweissicherungsverfahrens; Erstattungsfähigkeit
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
ZPO § 494a
Papierfundstellen
- MDR 1989, 362
Rechtsprechung
OLG Düsseldorf, 17.11.1988 - 11 W 130/88 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- nrw.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- OLG Düsseldorf, 17.11.1988 - 11 W 130/88
- OLG Düsseldorf, 17.12.1988 - 11 W 130/88
Papierfundstellen
- MDR 1989, 362
Wird zitiert von ... (4)
- LAG Schleswig-Holstein, 05.07.1991 - 5 Ta 47/91
Prozesskostenhilfe; Einziehung weiterer Raten bis zur Deckung der …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - LAG Bremen, 03.09.2003 - 1 Ta 45/03
Keine Festsetzung von Differenzgebühren des im Wege der Prozesskostenhilfe …
Die Beschwerdekammer verkennt nicht, dass die überwiegende Rechtsprechung und Lehre die Ansicht vertritt, dass die Festsetzung auch der weiteren Gebühren entsprechend § 124 Abs. 1 BRAGO zulässig und geboten ist (vgl. OLG Nürnberg JurBüro 1989, 370; OLG Zweibrücken FamRZ 1987, 403; LAG Köln Rechtspfleger 1988, 381; OLG Nürnberg JurBüro 1989, 370; OLG Düsseldorf MDR 1989, 362; OLG Oldenburg JurBüro 1990, 232; LAG Hamm NZA-RR 1997, 444; LAG Frankfurt Beschluss v. 29. Februar 2000 Az: 9 Ta 53/00;… Riedel/Sußbauer, BRAGO, 8. Aufl., Rdnr 7 zu § 124 BRAGO;… Gerold/Schmidt/v. Eicken/Madert, BRAGO, 15. Aufl., Rdnr 2 zu § 124 BRAGO). - OLG Düsseldorf, 11.12.2000 - 9 W 74/00
Prozesskostenhilfe - Abänderungsverfahren - Anordnung sofortiger Zahlung der …
Die Argumente der herrschenden Ansicht zu der Frage, ob bei anfänglicher Anordnung von Ratenzahlungen solange Raten einzuziehen sind, bis auch die Differenz zwischen den nach § 123 BRAGO zu vergütenden Gebühren und den vollen Gebühren nach § 129 BRAGO gedeckt ist (…vgl. Zöller/Philippi, ZPO 22. Aufl. § 120, Rdnr. 16 m.w.N; OLG Düsseldorf MDR 1989, S. 362;… OLG Düsseldorf MDR 1993, S. 90;… LAG Hamm Rpfl. 1997, S. 265 unter Aufgabe der früheren gegenteiligen Ansicht;… ausführlich LArbG Thüringen JurBüro 1998, S. 89), sind auf das Abänderungsverfahren zu übertragen. - LAG Hamburg, 16.05.1991 - 2 Ta 4/91
Staatskasse; Einziehung von Ratenzahlungen; Prozessbevollmächtigter; …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
Rechtsprechung
OLG Zweibrücken, 22.03.1988 - 3 W 163/87 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1989, 362
Wird zitiert von ...
- BGH, 24.02.2010 - XII ZB 147/05
Festsetzung der Kosten der Zwangsvollstreckung: Ersetzung eines vollstreckbaren …
Entscheidend ist daher, ob und inwieweit der dem ursprünglichen Titel zugrunde liegende Anspruch in dem Prozessvergleich zwar nicht formal, aber der Sache nach bestätigt worden ist, der Gläubiger die Zwangsvollstreckung also im Ergebnis zu Recht betrieben hat (BGH Beschluss vom 10. Oktober 2003 - IXa ZB 204/03 - NJW-RR 2004, 503, 504; OLG Stuttgart, RPfleger 1994, 118; OLG Hamburg JurBüro 1991, 1132; OLG Zweibrücken MDR 1989, 362).Hierzu gehört im Falle einer Entscheidung nach §§ 788 Abs. 2 Satz 1, 104 ZPO auch das Vorhandensein des Hauptsachetitels als Festsetzungsgrundlage (OLG Zweibrücken MDR 1989, 362;… Zöller/Stöber ZPO 28. Aufl. § 788 Rdn. 18 f.).
Rechtsprechung
OLG München, 15.12.1988 - 11 W 2862/88 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1989, 362