Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 16.10.1990 - 1 Ws 866/90 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StPO § 455 Abs. 2
Papierfundstellen
- NJW 1991, 765
- MDR 1991, 557
- NStZ 1991, 151
- Rpfleger 1991, 32
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Koblenz, 21.04.2015 - 2 Ws 122/15
Strafvollstreckung: Antrag eines psychisch kranken Verurteilten auf Strafaufschub …
Dabei sind an die Besorgnis einer nahen Lebensgefahr, die krankheitsbedingt im Fall einer Vollstreckung droht, strenge Anforderungen zu stellen und darüber hinaus muss die Vollstreckung der Freiheitsstrafe für diese Gefahr auch ursächlich sein (…vgl. Graalmann-Scheerer in: LR-StPO, 26. Aufl., Bd. 9 § 455 Rn. 10; OLG Düsseldorf, 1 Ws 866/90 v. 16.10.1990 - NStZ 1991, 151). - BVerfG, 28.06.2006 - 2 BvR 1596/01
Zur Tragung von Gutachterkosten im Strafvollstreckungsverfahren durch den …
1988, S. 13; OLG Düsseldorf, MDR 1991, S. 557 [558] mit Blick auf Verteidigerauslagen des Verurteilten). - OLG Hamm, 16.07.2020 - 3 Ws 243/20
Strafausstand; Haftunterbrechung; SARS-CoV-2-Virus; Corona; erhöhte …
Deshalb scheidet Vollzugsuntauglichkeit aus, wenn die aus der Krankheit sich ergebenden Gefahren durch den Vollzug nicht erhöht werden, sondern außerhalb des Vollzuges in gleicher Weise bestehen (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 16. Oktober 1990 - 1 Ws 866/90 -, Rn. 2, juris). - OLG Koblenz, 18.06.2007 - 1 Ws 303/07
Verteidigerbestellung für einen an Leukämie erkrankten Strafgefangenen: …
Da er offensichtlich nicht der Geisteskrankheit verfällt, die Vollstreckung als solche keinen Einfluß auf den Krankheitsverlauf hat (siehe dazu OLG Düsseldorf NJW 91, 765) und sein Tod nicht unmittelbar bevorsteht (siehe dazu OLG Hamburg NStZ-RR 06, 285), kommt lediglich eine Anwendung des § 455 Abs. 4 Nr. 3 StPO in Betracht.
Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 06.08.1990 - 3 Ws 664/90 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1991, 557
Wird zitiert von ...
- BVerfG, 27.06.2006 - 2 BvR 1392/02
Auferlegung von Gutachterkosten bei gerichtlichen Entscheidungen über die …
Dies ist auch die in der Rechtsprechung überwiegend vertretene Auffassung (…vgl. BGH, NJW 2000, S. 1128 f.;… OLG Karlsruhe, NStZ-RR 2003, S. 350 ;… OLG Koblenz, NStZ-RR 1997, S. 224;… StraFo 1997, S. 61 f.;… JR 2006, S. 83 ff.; KG, Beschluss vom 2. Februar 2000 - 3 Ws 36/00 - ; OLG Köln, Beschluss vom 10. Dezember 2004 - 2 Ws 466/04 - ;… Meyer-Goßner, StPO, 48. Aufl. 2005, § 464 a Rn. 3;… ähnlich OLG Schleswig, SchlHA 1986, S. 114;… OLG Celle, Nds. Rpfl 1988, S. 13; OLG Düsseldorf, MDR 1991, S. 557 mit Blick auf Verteidigerauslagen des Verurteilten).
Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 27.12.1990 - 1 Ws 600/90 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1991, 557
- Rpfleger 1991, 209
Wird zitiert von ... (5)
- OLG Stuttgart, 13.04.2007 - 4 Ws 119/07
Adhäsionsverfahren: Zulässiges Rechtsmittel bei Aufhebung der Bewilligung von …
Diese Regelung gilt sowohl hinsichtlich einer Rechtsmittelbefugnis der Staatskasse (…OLG Düsseldorf a.a.O., OLG Koblenz, Beschluss vom 27. Dezember 1990 - 1 Ws 600/90 - zitiert nach juris) wie auch hinsichtlich des vorliegenden Rechtsmittels des Antragstellers. - OLG Köln, 01.10.1999 - 2 Ws 528/99 Die von der Generalstaatsanwaltschaft herangezogene Entscheidung (OLG Koblenz MDR 91, 557) betrifft die frühere Rechtslage und ist (schon) deshalb nicht einschlägig.
- OLG Jena, 05.03.2007 - 1 Ws 75/07
Abbruch
Die Kostenentscheidung, welche auch bei einer Beschwerdeentscheidung gegen eine Entscheidung einer StVK zu treffen ist (OLG Düsseldorf MDR 1991, 557), folgt aufgrund des Erfolgs der zuungunsten des Verurteilten eingelegten Beschwerde der StA aus § 465 StPO analog (…Meyer-Goßner, StPO, 49. Aufl., § 473 Rn. 15). - OLG Stuttgart, 13.04.2007 - 14 Ws 119/07
Anfechtbarkeit der Aufhebung der Bewilligung von Prozesskostenhilfe im …
Diese Regelung gilt sowohl hinsichtlich einer Rechtsmittelbefugnis der Staatskasse (…OLG Düsseldorf a.a.O., OLG Koblenz, Beschluss vom 27. Dezember 1990 - 1 Ws 600/90 - zitiert nach juris) wie auch hinsichtlich des vorliegenden Rechtsmittels des Antragstellers. - OLG Hamm, 29.01.1998 - 3 Ws 35/98
Nebenklage, Unanfechtbarkeit der Entscheidung, mit der der Antrag des Nebenkläger …
Dabei stellt auch die Entscheidung, mit der die Gewährung von Prozesskostenhilfe versagt worden ist, eine Entscheidung über die Bewilligung der Prozesskostenhilfe i.S.d. § 397 a Abs. 2 StPO dar, so dass auch gegen die ablehnende Entscheidung ein Rechtsmittel nicht statthaft ist (…BGHR StPO § 397 a Abs. 2 Zuständigkeit 2 (Beschluss vom 14.12.1994 - 3 StR 72/94); OLG Koblenz, MDR 1991, 557;… Kleinknecht/Meyer-Goßner, StPO, 43. Auf.1., § 397 a Rdnr. 13;… Heidelberger Kommentar, StPO, § 397 a Rdnr. 15).