Rechtsprechung
| BGH, 19.07.1991 - 2 StR 282/91 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Aufhebung eines Urteils im Strafausspruch bei Vergewaltigung wegen zu hoher Freiheitsstrafe - Strafzumessung bei Vergewaltigung bei Tätern mit einschlägiger Vorstrafe - Berücksichtigung eines langen Zeitraums zwischen Sexualstraftaten
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1992, 399
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 27.11.2000 - 5 StR 500/00
Einzelfall fehlerhafter Strafzumessung bei Vergewaltigung (Vollständigkeit, …
Daß sich diese zu beanstandenden Erwägungen zum Nachteil des Angeklagten ausgewirkt haben, kann der Senat angesichts der sehr hohen Strafe nicht ausschließen (vgl. auch BGHR StGB § 46 Abs. 1 - Beurteilungsrahmen 6, 10; Strafhöhe 5 m.w.N.). - BGH, 11.08.1995 - 2 StR 336/95
Strafzumessung - Auswirkungen einer hohen Strafe - Künftiges Leben des …
Die Strafe überschreitet das für vergleichbare Fälle übliche Maß erheblich (vgl. BGHR StGB § 46 Abs. 1 Beurteilungsrahmen 6, 10; Strafhöhe 2, 5; BGH StV 1995, 173). - BGH, 27.11.1991 - 2 StR 434/91
Folgen nicht mehr mit dem Schuldgehalt in Verhältnis stehender Strafbemessung
Sie wird den Anforderungen eines gerechten Schuldausgleichs nicht mehr gerecht, weil sie zur Tat außer Verhältnis steht und damit den Rahmen des Schuldangemessenen überschreitet (vgl. BGH StV 1986, 57;… BGHR StGB § 46 Abs. 1 Beurteilungsrahmen 9;… speziell zur Verhängung schuldunangemessener Strafen für Sexualdelikte: BGHR StGB § 46 Abs. 1 Strafhöhe 1, 2; BGHR StGB § 46 Abs. 1 Beurteilungsrahmen 10).
Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 24.07.1991 - 2 Ws 287/91 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1992, 399
Wird zitiert von ... (4)
- KG, 22.01.2016 - 4 Ws 9/16
Umdeutung einer erneuten Haftbeschwerde in Haftprüfungsantrag
Es ist vielmehr eine inhaltliche, auf die Rechtsmittelbegründung und das Vorliegen eines Anfechtungswillens abstellende sowie das Rechtsmittelziel berücksichtigende Betrachtungsweise maßgeblich (vgl. OLG Düsseldorf MDR 1992, 399; VRS 92 (1992), 352; OLG Naumburg, Beschluss vom 5. Juli 2005 - 1 Ws 367/05 - [juris]; OLG Schleswig SchlHA 2001, 135 und Beschluss vom 23. Juli 1987 - 1 Ws 436/87 - [juris]; Senat, Beschlüsse vom 21. November 2014 - 4 Ws 122/14 - und 18. Januar 2010 - 4 Ws 3/10 - zur verständigen Auslegung des Anfechtungsgegenstands und -zieles s. auch BGHSt 27, 253).Eine sofortige Entscheidung des Senats in der Sache, nach einer Umdeutung des Rechtsmittels als gegen die Nichtabhilfeentscheidung des Landgerichts vom 8. Januar 2016 gerichtet, kam hier nicht in Betracht, weil es insoweit am Anfechtungswillen des Beschwerdeführers fehlt (vgl. zu diesem Erfordernis nur OLG Düsseldorf MDR 1992, 399; OLG Naumburg, Beschluss vom 5. Juli 2005 - 1 Ws 367/05 - [juris]; Senat, Beschlüsse vom 18. Januar 2010 - 4 Ws 3/10 - und 10. November 2014 - 4 Ws 122/14 - mwN).
- OLG Brandenburg, 21.02.2003 - 1 Ws 15/03
Gebot des effektiven Rechtsschutzes bei Beschwerde gegen strafprozessual …
Die Beschwerden sind damit prozessual überholt, zumal immer nur die zeitlich gesehen letzte Entscheidung zur Haftfortdauer bzw. Fortdauer der Unterbringung angefochten werden kann (ständige Rechtsprechung der Strafsenate des Brandenburgischen Oberlandesgerichts; vgl. etwa Beschluss des 2. Senats vom 6. Juli 1999 - Az: 2 Ws 194/99 - vgl. auch OLG Düsseldorf MDR 1992, 399). - KG, 15.08.2016 - 5 Ws 124/16
Untersuchungshaft: Anfechtung von Haftentscheidungen; Umdeutung einer …
Im Übrigen wäre auch bei einer entsprechenden Umdeutungsmöglichkeit der Senat erst dann zu einer Entscheidung berufen, wenn der Angeklagte gegen den Nichtabhilfebeschluss Beschwerde eingelegt hätte, sich sein Anfechtungswille also gerade auf diese Entscheidung bezöge, was hier schon mangels Bekanntgabe des Nichtabhilfevermerks nicht angenommen werden kann (…vgl. OLG Jena a.a.O.; OLG Naumburg, Beschluss vom 5. Juli 2005 - 1 Ws 367/05 - juris; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 24. Juli 1991 - 2 Ws 287/91 - juris; OLG Schleswig, Beschluss vom 23. Juli 1987 - 1 Ws 436/87 - juris;… OLG Hamm a.a.O. m.w.N.;… vgl. ferner BGHSt 27, 253 - juris Rdn. 4). - KG, 28.10.2016 - 4 Ws 180/16
Untersuchungshaft: Beschwerde gegen die letzte Haftentscheidung
Dem Angeklagten fehlte im Zeitpunkt der Erhebung der Beschwerde der gegen diese - ihm bei Einlegung des Rechtsmittels noch nicht bekannte - Entscheidung gerichtete Anfechtungswille (vgl. Senat…, Beschluss vom 18. Januar 2010 - 4 Ws 3/10 - OLG Sachsen-Anhalt aaO; OLG Düsseldorf MDR 1992, 399).