Rechtsprechung
| LG Heilbronn, 20.07.1992 - 1b T 112/92 Be |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
- rechtsportal.de (Leitsatz)
ZPO § 885
Papierfundstellen
- MDR 1992, 910
Rechtsprechung
| VGH Hessen, 12.12.1991 - 14 TJ 2447/91 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1992, 910
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Jena, 02.02.2005 - 9 Verg 6/04
Rahmensatzgebühr
Jedenfalls ist das Merkmal der "Schwierigkeit" in den Gebührenrahmentatbeständen nach - soweit ersichtlich - einhelliger Meinung nicht aus der Warte des jeweiligen Spezialisten, sondern aus der eines Allgemeinanwalts zu bestimmen (vgl. VGH Kassel MDR 1992, 910; OLG Frankfurt MedR 1998, 271, 273; LG Karlsruhe AnwBl 1973, 367, 368; LG Koblenz AGS 1996, 77, 78;… Gerold/Schmidt/ Madert, RVG, § 14, Rn. 52;… Gebauer/Schneider, BRAGO, § 12, Rn. 37 jeweils mit weit. Rspr.-Nachw.).Wird ein Spezialist auf seinem Spezialgebiet tätig, nimmt das zwar seiner Tätigkeit nicht die abstrakte Schwierigkeit i.S.d. § 14 Abs. 1 S. 1 RVG, wohl aber verringert sich der Umfang der anwaltlichen Tätigkeit, weil der vom Allgemeinanwalt verlangte Einarbeitungsaufwand wegfällt (vgl. VGH Kassel MDR 1992, 910).
- OLG Schleswig, 05.01.2007 - 1 Verg 12/06
Vergütung des Rechtsanwalts im Nachprüfungsverfahren
Maßstab ist dabei nicht etwa der Aufwand eines auf das Vergaberecht spezialisierten Anwalts (vgl. VGH Kassel, Beschluss vom 12.12.1991; 14 TJ 2447/91; MDR 1992, 910).