Kurzlink:
Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 04.08.1992 - 1 Ws 289/92 |
Kurzfassungen/Presse (2)
- inselbilder.de
, S. 1132 (Leitsatz)
Wohnfläche - Quadratmeter - bestimmte Wohnungsgröße - Betriebskosten - Betrug
(Hinweis: Teil einer Urteilssammlung im PDF-Format, 6 MB) - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Zeitschriftenfundstellen
- MDR 1993, 70
Wird zitiert von ...
- BGH, 22.01.2004 - 5 StR 415/03
Betrug (Beendigung und Verjährung; Vorsatz); Verletzung der Buchführungspflichten …
Entsteht der Schaden erst durch verschiedene Ereignisse und vergrößert er sich durch sie nach und nach, dann ist der Zeitpunkt des letzten Ereignisses für die Beendigung maßgebend (vgl. BGHSt 27, 342, 343; BGHSt 46, 159, 166/167; BGH NStE Nr. 4 zu § 78a StGB; BGH wistra 2001, 339; BGH NStZ 2000, 85; OLG Koblenz MDR 1993, 70; OLG Karlsruhe wistra 1995, 154).
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Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 14.07.1992 - 4 Ws 230/92 |
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Auszüge)
Zeitschriftenfundstellen
- MDR 1993, 70
Wird zitiert von ...
- OLG Brandenburg, 23.12.2008 - 1 Ws 242/08
Bewährungswiderruf: Versäumung der Anfechtungsfrist durch unter Betreuung …
Der Wirksamkeit steht insbesondere nicht entgegen, dass der Verurteilte zur Zeit der Zustellung für die Aufgabenkreise der Wahrnehmung von Vermögensangelegenheiten und der Vertretung vor Behörden und Gerichten unter Betreuung (§§ 1896 ff BGB) stand, denn Zustellungen im Strafverfahren erfordern allein die Verhandlungsfähigkeit des Empfängers (vgl. KG StV 2003, 343; OLG Düsseldorf MDR 1993, 70).