Rechtsprechung
LG Freiburg, 16.07.1992 - IV Qs 82/92 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StPO § 464 a Abs. 2 Nr. 1; ZSEG § 2
Papierfundstellen
- MDR 1993, 89
- NStZ 1993, 89
Rechtsprechung
OLG Karlsruhe, 11.05.1992 - 11 W 182/91 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1993, 89
Wird zitiert von ... (3)
- OVG Hamburg, 18.01.2006 - 3 So 67/05
Verhinderung eines ehrenamtlichen Richters wegen besonders hoher …
In Hinblick auf Zeugen besteht in Rechtsprechung und Literatur die einhellige Auffassung, dass diese verpflichtet sind, das Gericht auf Umstände hinzuweisen, die für den anberaumten Vernehmungstermin ihr Erscheinen besonders kostspielig machen (OLG Karlsruhe, Beschl. v. 11.5.1992, MDR 1993, S. 89, dort zu § 11 Abs. 1 Satz 1 ZSEG und im Falle von Kosten für eine Vertretung in Höhe von 2.500,-- bis 3.000,-- DM; OLG Frankfurt, Beschl. v. 24.11.1999 - 25 U 87/98, in juris, dort zu § 11 Abs. 1 Satz 1 ZSEG bei Kosten in Höhe von 975,-- DM;… vgl. Meyer/Höver/Bach, a.a.O., § 7 JVEG, Rdnr. 7.4.;… Hartmann, Kostengesetze, 35. Aufl., 2005, § 7 JVEG, Rdnr. 6, dort allgemein formuliert und nicht nur auf Zeugen bezogen). - KG, 16.03.2004 - 1 W 463/03
Zeugenentschädigung: Bemessung bei Entsendung eines auf eigene Rechnung …
Voraussetzung ist jedoch, dass dem Zeugen tatsächlich Aufwendungen entstanden sind, wobei diese regelmäßig in der dem Vertreter zu zahlenden Vergütung bestehen (vgl. dazu die jeweiligen Sachverhalte in OLG Karlsruhe MDR 1993, 89; OLG Düsseldorf MDR 1993, 485; OLG Frankfurt/Main OLGR 2000, 20; LSG Niedersachsen, SozVers 2000, 305;… ferner Meyer/Höver/Bach, ZSEG, 22. Aufl., § 11 Rdn. 2.5). - KG, 16.03.2004 - 1 W 460/03 Voraussetzung ist jedoch, dass dem Zeugen tatsächlich Aufwendungen entstanden sind, wobei diese regelmäßig in der dem Vertreter zu zahlenden Vergütung bestehen (vgl. dazu die jeweiligen Sachverhalte in OLG Karlsruhe MDR 1993, 89 [OLG Karlsruhe 11.05.1992 - 11 W 182/91] ; OLG Düsseldorf MDR 1993, 485; OLG Frankfurt/Main OLGR 2000, 20; LSG Niedersachsen, SozVers 2000, 305;… ferner Meyer/Höver/Bach, ZSEG, 22. Aufl., § 11 Rdn. 2.5).
Rechtsprechung
LG Freiburg, 03.07.1992 - II Qs 18/92 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1993, 89