Rechtsprechung
| OLG Celle, 18.05.1993 - 20 U 8/93 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,8153) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1994, 263
- BB 1994, 1033
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Köln, 21.04.2004 - 11 U 81/02
Fortführung eines Handelsgeschäftes
Ob das Unternehmen in seinem Kern übernommen worden ist, richtet sich im wesentlichen nach folgenden Kriterien: Übernahme von Personal, Betriebsräumen oder -gegenständen, Übernahme von Warenbeständen, Eintritt in Aufträge und bestehende Kunden- und Lieferantenverträge, Übereinstimmung im Unternehmensgegenstand (vgl. BGH NJW 1992, 911, NJW 1986, 581; OLG Celle MDR 1994, 263, 264; OLG Düsseldorf NJW-RR 1993, 45; NJW-RR 2000, 332; OLG München Betriebs-Berater 1996, 1682, 1683;… Zimmer/Scheffel in: Ebenroth/Boujong/Joost, HGB, § 25 Rn. 46;… Koller/Roth/Morck, HGB, 4. Aufl., § 25 Rn. 5).Der Umstand, dass dieselbe Adresse oder dieselbe Telefon- und Telefaxnummer verwandt wird, ist für sich betrachtet ebensowenig wie die Weiterverwendung der Büroräume ein ausreichendes Indiz für die Fortführung des Unternehmens (vgl. OLG Hamm NJW-RR 1995, 734, 735; OLG Celle MDR 1994, 263, 264).
- OLG Oldenburg, 03.01.2005 - 5 W 151/04
Verstoß des Rechtsanwalts gegen das Tätigkeitsverbot; Verstoß einer …
In diesem Fall wäre der säumige Wohnungseigentümer in der Lage, seine Wohnung unbegrenzt auf Kosten der übrigen Wohnungseigentümer zu nutzen (OLG Celle OLGZ 1991, 50, 51; BayObLG WuM 1992, 207, 208; OLG Hamm MDR 1994, 263; KG NJW-RR 2001, 1307). - OLG Karlsruhe, 09.05.1995 - 8 U 26/95
Zum Kaufpreisanspruch einer Sportartikelherstellerin gegenüber der Betreiberin …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar