Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 18.02.2000 - 22 U 166/99 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Schadensersatz; Fahrlässigkeit; Fußboden; Flecken; Aufwendungen; Unverhältnismäßig
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 823 § 249 § 251
Unverhältnismäßigkeit der Erneuerung eines Fußbodens aus Marmor - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)
Flecken im Marmorboden
Verfahrensgang
- LG Krefeld, 26.07.1999 - 6 O 31/99
- OLG Düsseldorf, 18.02.2000 - 22 U 166/99
Papierfundstellen
- MDR 2000, 885
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 02.10.1987 - V ZR 140/86
Mißbräuchlichkeit des Verlangens nach Herstellung eines vertraglich geschuldeten …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 18.02.2000 - 22 U 166/99
Die Zumutbarkeitsgrenze ist durch umfassende Güter- und Interessenabwägung zu ermitteln (BGHZ 62, 388 (391) ; BGHZ 63, 295 ff.; BGH NJW 1988, 699 (700)).Das im Rahmen der Abwägung ebenfalls zu berücksichtigende Verschulden der Beklagten (vgl. BGH NJW 1988, 699 (700)) ist gering.
- BGH, 21.06.1974 - V ZR 164/72
Zur Duldung eines Oberbaus
Auszug aus OLG Düsseldorf, 18.02.2000 - 22 U 166/99
Die Zumutbarkeitsgrenze ist durch umfassende Güter- und Interessenabwägung zu ermitteln (BGHZ 62, 388 (391) ; BGHZ 63, 295 ff.; BGH NJW 1988, 699 (700)). - BGH, 22.05.1985 - VIII ZR 220/84
Umfang des Schadensersatzanspruchs wegen der Beschädigung einer mit gemieteten …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 18.02.2000 - 22 U 166/99
Zu ersetzen ist die Differenz zwischen dem Wert des Vermögens, wie es sich ohne das schädigende Ereignis darstellen würde und dem durch das schädigende Ereignis verminderten Wert (BGH NJW 1985, 2413 (2415)). - BGH, 03.12.1974 - VI ZR 1/74
Ersatzpflicht der kosmetischen Beseitigung einer Unfallnarbe; Begrenzung des …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 18.02.2000 - 22 U 166/99
Die Zumutbarkeitsgrenze ist durch umfassende Güter- und Interessenabwägung zu ermitteln (BGHZ 62, 388 (391) ; BGHZ 63, 295 ff.; BGH NJW 1988, 699 (700)).
- OLG Bamberg, 04.04.2005 - 4 U 95/04
Unverhältnismäßiger Aufwand nach Marmorschaden bei Lochbohrung?
Diese Schätzung ist nach den Umständen des Streitfalls (Beschädigung eines aus Unternehmersicht fremden Gewerks) auf der Grundlage der von der Sachverständigen veranschlagten Kosten einer Auswechslung beider Marmorfelder vorzunehmen (vgl. dazu auch OLG Düsseldorf, MDR 2000, 885 ).
Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 10.02.2000 - 3 U 87/99 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Justiz Hessen
§ 823 Abs 1 BGB
Verkehrssicherungspflicht des Ladeninhabers für Präsentationspodest - Wolters Kluwer
Verkehrssicherungspflicht des Ladeninhabers für Präsentationspodest
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
BGB § 823 Abs. 1
Verkehrssicherungspflicht des Ladeninhabers hinsichtlich eines Präsentationspodestes
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 17.03.1999 - 4 O 364/98
- OLG Frankfurt, 10.02.2000 - 3 U 87/99
Papierfundstellen
- MDR 2000, 885
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (6)
- BGH, 05.07.1994 - VI ZR 238/93
Verkehrssicherungspflicht der Inhaber großer Kaufhäuser und Verbrauchermärkte …
Auszug aus OLG Frankfurt, 10.02.2000 - 3 U 87/99
Die Verkehrssicherungspflicht des Betreibers eines Kaufhauses oder Ladengeschäfts erstreckt sich darauf, dass die dem Publikumsverkehrs gewidmeten Räume während der Geschäftszeiten frei von Gefahren sind; er hat dafür Sorge zu tragen, dass sich der Kunde bei normalem vernünftigen Verhalten sicher in den Räumen bewegen kann und sich insbesondere keinen versteckten, unerwarteten Gefahren ausgesetzt sieht, d.h. solchen Gefahren, denen er auch bei Anwendung zumutbarer eigener Vorsicht nicht zuverlässig begegnen könnte (vgl. BGH VersR 74, 888 und NJW 94, 2617; OLG Nürnberg VersR 67, 1083).Dabei hat der Geschäftsinhaber in Rechnung zu stellen, dass im Fall eines großen Kundenandrangs die freie Sicht auf in Bodennähe befindliche Gegenstände eingeschränkt sein kann; außerdem muss er berücksichtigen, dass der Kunde üblicherweise vornehmlich nach den in Augenhöhe aufgestellten Waren Ausschau hält (vgl. BGH NJW 94, 2617; OLG Köln VersR 91, 1419).
- BGH, 02.04.1974 - VI ZR 193/72
Sorgfaltspflicht - Verrichtungsgehilfe - Angestelltenschutz - Verantwortliche …
Auszug aus OLG Frankfurt, 10.02.2000 - 3 U 87/99
Die Verkehrssicherungspflicht des Betreibers eines Kaufhauses oder Ladengeschäfts erstreckt sich darauf, dass die dem Publikumsverkehrs gewidmeten Räume während der Geschäftszeiten frei von Gefahren sind; er hat dafür Sorge zu tragen, dass sich der Kunde bei normalem vernünftigen Verhalten sicher in den Räumen bewegen kann und sich insbesondere keinen versteckten, unerwarteten Gefahren ausgesetzt sieht, d.h. solchen Gefahren, denen er auch bei Anwendung zumutbarer eigener Vorsicht nicht zuverlässig begegnen könnte (vgl. BGH VersR 74, 888 und NJW 94, 2617; OLG Nürnberg VersR 67, 1083). - OLG Köln, 06.12.1989 - 13 U 141/89
Verkehrssicherungspflicht; Verkehrssicherungspflichtverletzung; Ablederungswunde; …
Auszug aus OLG Frankfurt, 10.02.2000 - 3 U 87/99
Dabei hat der Geschäftsinhaber in Rechnung zu stellen, dass im Fall eines großen Kundenandrangs die freie Sicht auf in Bodennähe befindliche Gegenstände eingeschränkt sein kann; außerdem muss er berücksichtigen, dass der Kunde üblicherweise vornehmlich nach den in Augenhöhe aufgestellten Waren Ausschau hält (vgl. BGH NJW 94, 2617; OLG Köln VersR 91, 1419).
- LG Karlsruhe, 14.08.1980 - 7 O 151/80
Auszug aus OLG Frankfurt, 10.02.2000 - 3 U 87/99
Nach einer Entscheidung des Landgerichts Karlsruhe (VersR 81, 583) hat der Betreiber eines Kaufhauses ein in unmittelbarer Nähe einer Rolltreppe befindliches Ausstellungspodest, das sich wegen seiner geringen Höhe und wegen seines dem Fußbodenbelag ähnlichen Anstrichs nur wenig von seiner Umgebung abhebt, zum Schutz der Kunden durch besondere Sicherungsmaßnahmen kenntlich zu machen; der Geschäftsinhaber müsse in Rechnung stellen, dass die Kunden eilig und von der ausgestellten Ware abgelenkt seien und ihr Augenmerk nicht immer im erforderlichen Maß dem Fußboden zuwenden könnten. - OLG Düsseldorf, 18.07.1997 - 22 U 5/97
Aufsichtspflicht der Eltern hinsichtlich des Umgangs mit Spielzeugpistolen; Höhe …
Auszug aus OLG Frankfurt, 10.02.2000 - 3 U 87/99
Vom Amtsgericht Hannover (VersR 98, 721) wurde die Verletzung der Verkehrssicherungspflicht verneint bezüglich einer um 2, 5 cm erhöhten Möbelausstellungsfläche, die sich in ihrem hellen Belag deutlich von der dunkleren umgebenden Lauffläche abgehoben habe. - OLG Nürnberg, 04.04.1967 - 3 U 113/66
Auszug aus OLG Frankfurt, 10.02.2000 - 3 U 87/99
Die Verkehrssicherungspflicht des Betreibers eines Kaufhauses oder Ladengeschäfts erstreckt sich darauf, dass die dem Publikumsverkehrs gewidmeten Räume während der Geschäftszeiten frei von Gefahren sind; er hat dafür Sorge zu tragen, dass sich der Kunde bei normalem vernünftigen Verhalten sicher in den Räumen bewegen kann und sich insbesondere keinen versteckten, unerwarteten Gefahren ausgesetzt sieht, d.h. solchen Gefahren, denen er auch bei Anwendung zumutbarer eigener Vorsicht nicht zuverlässig begegnen könnte (vgl. BGH VersR 74, 888 und NJW 94, 2617; OLG Nürnberg VersR 67, 1083).
- OLG Celle, 20.01.2009 - 8 U 216/08
Umfang der Verkehrssicherungspflicht hinsichtlich eines Podestes vor dem Eingang …
Anlass, dies im vorliegenden Fall anders zu bewerten, sieht der Senat nicht, zumal die Klägerin beim Betreten des Geschäftslokals dieses Podest bereits betreten hatte, sodass ihr der Höhenunterschied bekannt war (zu weiteren "Podest-Fällen", eine Haftung jeweils verneinend, s. OLG Celle, 9 U 98/02, Urteil vom 28. August 2002. OLG Frankfurt, MDR 2000, 885. OLG Köln, MDR 1995, 484). - LG Stade, 29.03.2004 - 4 O 489/03
Behandlungsraum; Behandlungsstuhl; Bodenbelag; Entbehrlichkeit; Erkennbarkeit; …
Die Anforderungen, die von der Rechtsprechung für Präsentationspodeste in Kaufhäusern bzw. Ladengeschäften, aufgestellt wurden (vgl. nur OLG Frankfurt, OLGR 2000, 132 mit zahlreichen weiteren Nachweisen), sind nach Auffassung des Gerichts nicht auf den vorliegenden Fall übertragbar.