Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 29.03.2004 - I-5 U 46/04 |
Zitiervorschläge
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Kurzfassungen/Presse
- brak-mitteilungen.de
, S. 30 (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)
Weiterleitung im ordnungsgemäßen Geschäftsgang
Besprechungen u.ä. (2)
- BRAK-Mitteilungen (Entscheidungsanmerkung)
Weiterleitung im ordnungsgemäßen Geschäftsgang
- brak-mitteilungen.de , S. 30 (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)
Weiterleitung im ordnungsgemäßen Geschäftsgang
Verfahrensgang
- OLG Düsseldorf, 29.03.2004 - I-5 U 46/04
- OLG Düsseldorf, 26.04.2004 - 5 U 46/04
Papierfundstellen
- MDR 2004, 830
- ZfBR 2004, 455 (Ls.)
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 05.10.2005 - VIII ZB 125/04
Prüfungspflichten des Berufungsgerichts nach Eingang der Berufungsschrift; …
Sie ist auch nach § 574 Abs. 2 Nr. 2 ZPO zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung zulässig, weil ein anderer Senat des Oberlandesgerichts in einer vergleichbaren Sache Wiedereinsetzung gewährt hat (MDR 2004, 830). - BGH, 13.01.2009 - VIII ZB 29/07
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Berufungsfrist durch …
Richtig ist zwar, dass das Oberlandesgericht Düsseldorf (OLGR 2004, 307, 309 = MDR 2004, 830, 831) in einem vergleichbaren Fall anders als das Oberlandesgericht im vorliegenden Fall davon ausgegangen ist, auch ein vorher nicht mit der Sache befasstes Landgericht sei zur Weiterleitung einer ihm unzuständigerweise zugegangenen Berufungsschrift an das zuständige Oberlandesgericht im ordentlichen Geschäftsgang verpflichtet. - OLG Zweibrücken, 20.07.2006 - 4 U 76/05
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Pflicht des Rechtsanwalts zur Unterschrift …
Ein Rechtsanwalt muss die Bundesgesetze, welche er gewöhnlich anzuwenden hat, kennen (BGH NJW 1993, 2538; OLG Düsseldorf - Urteil vom 29. März 2004 - I - 5 U 46/04 - m.w.N. bei Juris).