Weitere Entscheidung unten: KG, 16.08.2004

Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 18.08.2004 - 5 W 521/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,9918
OLG Koblenz, 18.08.2004 - 5 W 521/04 (https://dejure.org/2004,9918)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 18.08.2004 - 5 W 521/04 (https://dejure.org/2004,9918)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 18. August 2004 - 5 W 521/04 (https://dejure.org/2004,9918)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,9918) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zurückweisung einer sofortigen Beschwerde

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 91 Abs. 1 § 269 Abs. 3 § 485 § 494a
    Kostenentscheidung bei Nichtbetreiben des selbständigen Beweisverfahrens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2005, 291
  • ZfBR 2005, 65 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (4)

  • OLG Köln, 12.04.2000 - 17 W 480/99

    Kostenentscheidung bei nicht Weiterbetreiben des selbständigen Beweisverfahrens

    Auszug aus OLG Koblenz, 18.08.2004 - 5 W 521/04
    13; a.A. OLG Köln NJW-RR 2001, 1650 ).
  • OLG Dresden, 11.02.1999 - 15 W 1610/98

    Kosten des selbständigen Beweisverfahrens nach außergerichtlichem Vergleich

    Auszug aus OLG Koblenz, 18.08.2004 - 5 W 521/04
    Eine Kostentragung der Antragstellerin lässt sich nämlich nicht über § 494 a Abs. 2 Satz 1 ZPO erreichen (vgl. dazu OLG Dresden NJW-RR 1999, 1516).
  • OLG München, 02.03.2001 - 28 W 979/01

    Isolierte Kostenentscheidung im selbständigen Beweisverfahren

    Auszug aus OLG Koblenz, 18.08.2004 - 5 W 521/04
    Die Vorschrift ist heranzuziehen, um eine vorhandene Gesetzeslücke im Interesse eines billigen Kostenausgleichs zu schließen (vgl. OLG Celle NJW-RR 1998, 1079 ; OLG München MDR 2001, 768 ; Herget in Zöller, ZPO , 24. Aufl., § 91 Rndr.
  • OLG Celle, 03.12.1997 - 22 W 106/97

    Kostentragungspflicht des Antragstellers für selbstständiges Beweisverfahren

    Auszug aus OLG Koblenz, 18.08.2004 - 5 W 521/04
    Die Vorschrift ist heranzuziehen, um eine vorhandene Gesetzeslücke im Interesse eines billigen Kostenausgleichs zu schließen (vgl. OLG Celle NJW-RR 1998, 1079 ; OLG München MDR 2001, 768 ; Herget in Zöller, ZPO , 24. Aufl., § 91 Rndr.
  • OLG Saarbrücken, 19.10.2010 - 8 W 244/10

    Selbstständiges Beweisverfahren: Kostenentscheidung bei Nichtzahlung des vom

    c) Dasselbe gilt nach herrschender Auffassung dann, wenn der Antragsteller das selbständige Beweisverfahren nicht weiter betreibt, etwa wenn er den gemäß § 379, § 402, § 492 Abs. 1 ZPO angeforderten Kostenvorschuss nicht einzahlt (vgl. OLG Frankfurt NJW-RR 1995, 1150; OLG Stuttgart OLGR Stuttgart 1999, 419 f. Tz. 2 f.; OLG München NJW-RR 2001, 1439 f. Tz. 4; Saarländisches OLG OLGR Saarbrücken 2003, 181 f. Tz. 5 ff.; OLG Koblenz WuM 2004, 621; Thüringer OLG, Beschl. v. 25.1.2006 - 4 W 366/05 Tz. 3; jeweils zit. nach juris; MünchKomm.ZPO/Giebel, a. a. O., § 91 Rdnr. 23; Zöller/Herget, ZPO, 27. Aufl., § 91 Rdnr. 13 Stichwort "selbständiges Beweisverfahren"; a. A.: OLG Köln NJW-RR 2001, 1650 ff. Tz. 3; OLG Düsseldorf NJW-RR 2002, 864; jeweils zit. nach juris).
  • OLG Jena, 25.01.2006 - 4 W 366/05

    Kostenentscheidung bei nicht betriebenem Beweissicherungsverfahren

    Diese Ansicht wird ebenso vertreten von: BGH, BauR 2005, 133; OLG Celle, NJW-RR 1998, 1079; OLG Düsseldorf, OLG-Report Düsseldorf 1993, 345; OLG Frankfurt, NJW-RR 1995, 1150; OLG Hamm, BauR 2000, 1090; OLG Koblenz, WuM 2004, 621; OLG München, MDR 2001, 768; OLG Stuttgart, OLG-Report Stuttgart 1999, 419; KG, BauR 2002, 1735; KG, KG-Report 2004, 70; a.A.: OLG Köln, NJW-RR 2001, 1650.
  • OLG Schleswig, 29.03.2018 - 16 W 39/18

    Hauptsacheverfahren anhängig: Keine Kostenentscheidung im Beweisverfahren!

    Die nämliche Folge wird schließlich auch dann erwogen, wenn der Antragsteller das Verfahren nicht weiter betreibt (OLG Koblenz, Beschluss vom 18. August 2004, 5 W 521/04, MDR 2005, 291; a.A. OLG Köln, Beschluss vom 12. April 2000, 17 W 480/99, NJW-RR 2001, 1650).
  • OLG Schleswig, 10.09.2019 - 7 W 19/19

    Teilkostenentscheidung im selbstständigen Beweisverfahren

    Betreibt der Antragsteller ein selbstständiges Beweisverfahren nicht weiter, so können ihm in entsprechender Anwendung von § 269 Abs. 3 S. 2 ZPO auf Antrag des Gegners die Kosten des Verfahrens auferlegt werden (OLG Koblenz, Beschluss vom 18.08.2004, 5 W 521/04, MDR 2005, 291).
  • LG Halle, 28.12.2010 - 4 OH 8/10

    Wertung der Nichteinzahlung des Kostenvorschusses im selbständigen

    Nach ständiger Rechtsprechung der Obergerichte, der sich die Kammer anschließt, ist die Verhinderung der Verfahrensfortsetzung durch den Antragsteller durch fortgesetzte Nichteinzahlung des Kostenvorschusses wie eine Antragsrücknahme zu werten und unter den Voraussetzungen des § 269 Abs. 3 ZPO sind ihm die Verfahrenskosten aufzuerlegen (OLG Saarbrücken, Beschluss vom 8.10.2010, Az.: 8 W 244/10; OLG München, Beschluss vom 30.8.2005, Az.: 1 W 1533/05; OLG Koblenz, Beschluss vom 18.8.2004, Az.: 5 W 521/04; OLG Stuttgart, Beschluss vom 17.8.1999, Az.: 12 W 32/99; OLG Celle, Beschluss vom 3.12.1997, Az.: 22 W 106/97; OLG Frankfurt, Beschluss vom 27.2.1995, Az.: 22 W 43/94; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 6.9.1993, Az.: 5 W 46/93 - alle bei: juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   KG, 16.08.2004 - 12 U 105/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,6448
KG, 16.08.2004 - 12 U 105/03 (https://dejure.org/2004,6448)
KG, Entscheidung vom 16.08.2004 - 12 U 105/03 (https://dejure.org/2004,6448)
KG, Entscheidung vom 16. August 2004 - 12 U 105/03 (https://dejure.org/2004,6448)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,6448) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    Auswirkung der Klagerücknahme auf die Teilurteilsfähigkeit eines zuvor verkündeten Teilurteils

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Zulässigkeit eines Teilurteils

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2005, 291
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 19.12.2002 - VII ZR 176/02

    Rechtsfolgen der Insolvenz eines einfachen Streitgenossen; Zulässigkeit eines

    Auszug aus KG, 16.08.2004 - 12 U 105/03
    Auch im Falle der Unterbrechung eines Verfahrens gegen einen einfachen Streitgenossen wegen Eröffnung des Konkursesverfahrens gemäß § 240 ZPO ist ein Teilurteil im Verhältnis zu den weiteren Streitgenossen zulässig (BGH, MDR 2003, 467).
  • BGH, 28.11.2002 - VII ZR 270/01

    Voraussetzungen eines Teilurteils; Gefahr widersprechender Entscheidungen;

    Auszug aus KG, 16.08.2004 - 12 U 105/03
    So hat der BGH entschieden, dass ein Teilurteil zulässig ist, wenn die Gefahr der Widersprüchlichkeit im Rahmen des Berufungsverfahrens dadurch beseitigt wird, dass über eine Vorfrage ein Zwischenfeststellungsurteil gemäß § 256 Absatz 2 ZPO ergeht (BGH, MDR 2003, 263).
  • OLG Celle, 29.10.2008 - 14 U 72/08

    Erlass eines unzulässigen Teilurteils als wesentlicher Verfahrensmangel i.S.d. §

    b) Auch die nach Urteilserlass vorgenommene Abtrennung des beim Landgericht verbliebenen RestRechtsstreits gegen die Nachlasspflegerin konnte nicht das Teilurteil im Nachhinein zulässig "machen" (wie bei einer Rücknahme der Klage gegen einen Gesamtschuldner, vgl. KG MDR 2005, 291).
  • OLG Nürnberg, 11.11.2020 - 3 U 3284/20

    Bestimmung der angemessene Frist zur Erklärung der Kündigung bei Gewerberaummiete

    Dies ist beispielsweise für die Fälle anerkannt, in denen das Rechtsmittelgericht die gegen das Teilurteil und das Schlußurteil eingelegten zulässigen Rechtsmittel zu gemeinsamer Verhandlung und Entscheidung verbindet (BGH, Urteil vom 10.07.1991 - XII ZR 109/90, juris-Rn. 10), nach Erlass eines unzulässigen Teilurteils gegen nur einen von zwei Gesamtschuldnern die Klage gegen den zweiten Gesamtschuldner zurückgenommen wird und deshalb eine abweichende Entscheidung in diesem Verfahren ausgeschlossen ist (KG Berlin, Urteil vom 16.08.2004 - 12 U 105/03, juris-Rn. 20) oder über die Vorfrage ein Zwischenfeststellungsurteil gemäß § 256 Abs. 2 ZPO ergeht, durch das die Möglichkeit eines Widerspruchs zwischen dem Teilurteil und dem Schlußurteil ausgeräumt wird (BGH, Urteil vom 28.11.2002 - VII ZR 270/01 -, juris-Rn. 10).
  • KG, 16.02.2010 - 7 U 112/09

    Vertrag zur Erstellung einer Fertigstellungsbescheinigung über das

    Die von ihnen zitierte Entscheidung des 12. Zivilsenats des Kammergerichts (MDR 2005, 291) ist nicht einschlägig.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht