Rechtsprechung
| LG Berlin, 09.10.2007 - 15 S 5/07 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- MIR - Medien Internet und Recht
Grafische Links auf Widerrufsbelehrungen? -Bei dem Hinweis (Link) auf eine Widerrufsbelehrung reicht die Verwendung eines grafischen Button nicht aus.
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Hinweis auf das Widerrufsrecht durch Grafik oder Link Rechtsbelehrung unzureichend
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- kanzlei.biz
Links zur Widerrufsbelehrung
Kurzfassungen/Presse (2)
- webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)
Bei dem Hinweis (Link) auf eine Widerrufsbelehrung reicht die Verwendung eines grafischen Buttons nicht aus
- shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)
Hinweis auf die Widerrufsbelehrung durch grafischen Button nicht ausreichend
Besprechungen u.ä.
- it-recht-kanzlei.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)
Neues Ungemach: Drohen den Händlern auf eBay Abmahnungen wegen mangelnder Darstellung von Pflichtangaben via WAP? (RA Max-Lion Keller)
Verfahrensgang
- AG Berlin-Charlottenburg, 23.02.2007 - 220 C 361/06
- LG Berlin, 09.10.2007 - 15 S 5/07
Papierfundstellen
- MIR 2007, Dok. 404
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- LG Berlin, 15.03.2007 - 52 O 88/07
Fernabsatz: Umfang der erforderlichen Belehrung über den Wertersatz bei Ausübung …
Auszug aus LG Berlin, 09.10.2007 - 15 S 5/07
Dabei kann dahinstehen, ob die Beklagte in der Unterlassungserklärung eine zutreffende Belehrung versprochen hatte und ob - bejahendenfalls - die tatsächliche Belehrung wegen Fehlens der Textform unrichtig war (dafür etwa: LG Berlin, Beschluss vom 15.03.2007 - 52 O 88/07). - OLG Hamburg, 10.05.2005 - 14 U 154/04
Auszug aus LG Berlin, 09.10.2007 - 15 S 5/07
Dies steht einer Zurückweisung gem. § 522 Abs. 2 ZPO indes nicht entgegen (OLG Hamburg, NJW 2006, 71). - OLG Frankfurt, 06.11.2006 - 6 W 203/06
Wettbewerbsrecht: fehlende Einblendung von erforderlichen …
Auszug aus LG Berlin, 09.10.2007 - 15 S 5/07
Dies ergibt sich aus den Angaben von ebay (Anl. K9 Bl. 101 d.A.); auch das OLG Frankfurt hat wohl auf das mögliche Informationsdefizit bei der Nutzung des WAP-Portals von Ebay hingewiesen (Beschluss vom 6.11.2006 - 6 W 203/06, - offenbar nicht veröffentlicht). - OLG Frankfurt, 14.12.2006 - 6 U 129/06
Rechtsmissbrauch bei Kostenfreistellung durch Anwalt
Auszug aus LG Berlin, 09.10.2007 - 15 S 5/07
Auch der Button "Rechtsbelehrung" reicht insoweit nicht aus: Die Kennzeichung des Links muss klar erkennen lassen, dass überhaupt eine Widerrufsbelehrung aufgerufen werden kann (OLG Frankfurt, Urteil vom 14.12.2006 - 6 U 129/06, Bl. 186ff d.A.), was sich aber aus dem schlichten Begriff "Rechtbelehrung" keineswegs ergibt, da eine Vielzahl von Rechten denkbar ist, über die die Beklagte hätte belehren können wollen.