Rechtsprechung
   OLG Köln, 07.02.2008 - 6 W 12/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,6353
OLG Köln, 07.02.2008 - 6 W 12/08 (https://dejure.org/2008,6353)
OLG Köln, Entscheidung vom 07.02.2008 - 6 W 12/08 (https://dejure.org/2008,6353)
OLG Köln, Entscheidung vom 07. Februar 2008 - 6 W 12/08 (https://dejure.org/2008,6353)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Darstellung des Begriffs TV Premiere in einer Programmzeitschrift als reine sich nicht als Gegenstand einer redaktionellen Bearbeitung darstellende Sachangabe ohne wertenden Bestandteil; Maßgebliche Beurteilung einer im Wettbewerb erfolgten Maßnahme als irreführend auf ...

  • Judicialis

    UWG § 2 Abs. 1 Nr. 1; ; UWG § 3; ; UWG § 5; ; GG Art. 5 Abs. 1

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 2 Abs. 1 Nr. 1 § 3 § 5; GG Art. 5 Abs. 1
    "TV-Premiere" - Irreführende Programmwerbung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Bereits im Pay-TV gezeigte Spielfilme sind keine Fernsehpremiere mehr

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Bereits im Pay-TV gezeigte Spielfilme sind keine Fernsehpremiere mehr

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2008, 404
  • MIR 2008, Dok. 151
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 29.03.2007 - I ZR 164/04

    Änderung der Voreinstellung

    Auszug aus OLG Köln, 07.02.2008 - 6 W 12/08
    Bei einem zu weit gefassten Unterlassungsantrag ist indes im Allgemeinen anzunehmen, dass jedenfalls die mit Klage bzw. Verfügungsantrag konkret beanstandeten Verletzungshandlungen untersagt werden sollen (st. Rspr.; vgl. zuletzt etwa BGH GRUR 2007, 987, 989 Tz 23 - Änderung der Voreinstellung).
  • BGH, 07.04.2005 - I ZR 314/02

    Internet-Versandhandel

    Auszug aus OLG Köln, 07.02.2008 - 6 W 12/08
    Ob eine im Wettbewerb erfolgte Angabe irreführend ist, beurteilt sich maßgeblich danach, wie der angesprochene Verkehr die beanstandete Aussage auf Grund ihres Gesamteindrucks versteht, wobei auf das Verständnis eines durchschnittlich informierten und verständigen Verbrauchers abzustellen ist, der der fraglichen Aussage die der Situation angemessene Aufmerksamkeit entgegenbringt (st. Rspr.; vgl. BGH GRUR 2007, 605, 606 - Umsatzzuwachs; BGH GRUR 2005, 690, 691, 692 - Internet-Versandhandel).
  • BGH, 07.12.2006 - I ZR 166/03

    Umsatzzuwachs

    Auszug aus OLG Köln, 07.02.2008 - 6 W 12/08
    Ob eine im Wettbewerb erfolgte Angabe irreführend ist, beurteilt sich maßgeblich danach, wie der angesprochene Verkehr die beanstandete Aussage auf Grund ihres Gesamteindrucks versteht, wobei auf das Verständnis eines durchschnittlich informierten und verständigen Verbrauchers abzustellen ist, der der fraglichen Aussage die der Situation angemessene Aufmerksamkeit entgegenbringt (st. Rspr.; vgl. BGH GRUR 2007, 605, 606 - Umsatzzuwachs; BGH GRUR 2005, 690, 691, 692 - Internet-Versandhandel).
  • BGH, 28.06.2007 - I ZR 153/04

    Telefonaktion

    Auszug aus OLG Köln, 07.02.2008 - 6 W 12/08
    Wegen der Relevanz des fraglichen Täuschungspotentials und seiner Eignung, das Marktverhalten der Gegenseite zu beeinflussen, ist die Bagatellgrenze des § 3 UWG ohne weiteres überschritten (vgl. hierzu BGH WRP 2008, 220, 223 Tz 26 - Telefonaktion).
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