Rechtsprechung
OLG Köln, 07.02.2008 - 6 W 12/08 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- MIR - Medien Internet und Recht
"TV-Premieren!" - Eine Programmwerbung für eine Free-TV-Premiere mit der Bezeichnung "TV-PREMIERE" ist irreführend,soweit eine Ausstrahlung im Pay-TV bereits erfolgt ist.
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Darstellung des Begriffs TV Premiere in einer Programmzeitschrift als reine sich nicht als Gegenstand einer redaktionellen Bearbeitung darstellende Sachangabe ohne wertenden Bestandteil; Maßgebliche Beurteilung einer im Wettbewerb erfolgten Maßnahme als irreführend auf ...
- Judicialis
UWG § 2 Abs. 1 Nr. 1; ; UWG § 3; ; UWG § 5; ; GG Art. 5 Abs. 1
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 2 Abs. 1 Nr. 1 § 3 § 5; GG Art. 5 Abs. 1
"TV-Premiere" - Irreführende Programmwerbung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)
Bereits im Pay-TV gezeigte Spielfilme sind keine Fernsehpremiere mehr
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Bereits im Pay-TV gezeigte Spielfilme sind keine Fernsehpremiere mehr
Verfahrensgang
- LG Köln, 17.01.2008 - 33 O 9/08
- OLG Köln, 07.02.2008 - 6 W 12/08
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2008, 404
- MIR 2008, Dok. 151
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 29.03.2007 - I ZR 164/04
Änderung der Voreinstellung
Auszug aus OLG Köln, 07.02.2008 - 6 W 12/08
Bei einem zu weit gefassten Unterlassungsantrag ist indes im Allgemeinen anzunehmen, dass jedenfalls die mit Klage bzw. Verfügungsantrag konkret beanstandeten Verletzungshandlungen untersagt werden sollen (st. Rspr.; vgl. zuletzt etwa BGH GRUR 2007, 987, 989 Tz 23 - Änderung der Voreinstellung). - BGH, 07.04.2005 - I ZR 314/02
Internet-Versandhandel
Auszug aus OLG Köln, 07.02.2008 - 6 W 12/08
Ob eine im Wettbewerb erfolgte Angabe irreführend ist, beurteilt sich maßgeblich danach, wie der angesprochene Verkehr die beanstandete Aussage auf Grund ihres Gesamteindrucks versteht, wobei auf das Verständnis eines durchschnittlich informierten und verständigen Verbrauchers abzustellen ist, der der fraglichen Aussage die der Situation angemessene Aufmerksamkeit entgegenbringt (st. Rspr.; vgl. BGH GRUR 2007, 605, 606 - Umsatzzuwachs; BGH GRUR 2005, 690, 691, 692 - Internet-Versandhandel). - BGH, 07.12.2006 - I ZR 166/03
Umsatzzuwachs
Auszug aus OLG Köln, 07.02.2008 - 6 W 12/08
Ob eine im Wettbewerb erfolgte Angabe irreführend ist, beurteilt sich maßgeblich danach, wie der angesprochene Verkehr die beanstandete Aussage auf Grund ihres Gesamteindrucks versteht, wobei auf das Verständnis eines durchschnittlich informierten und verständigen Verbrauchers abzustellen ist, der der fraglichen Aussage die der Situation angemessene Aufmerksamkeit entgegenbringt (st. Rspr.; vgl. BGH GRUR 2007, 605, 606 - Umsatzzuwachs; BGH GRUR 2005, 690, 691, 692 - Internet-Versandhandel). - BGH, 28.06.2007 - I ZR 153/04
Telefonaktion
Auszug aus OLG Köln, 07.02.2008 - 6 W 12/08
Wegen der Relevanz des fraglichen Täuschungspotentials und seiner Eignung, das Marktverhalten der Gegenseite zu beeinflussen, ist die Bagatellgrenze des § 3 UWG ohne weiteres überschritten (vgl. hierzu BGH WRP 2008, 220, 223 Tz 26 - Telefonaktion).