Volltextveröffentlichungen (13)

• MIR - Medien Internet und Recht

  Erstmal positive Kenntnis! - Zur (Störer-) Haftung des Betreibers einer Internethandelsplattform für(Marken-) Rechtsverletzungen Dritter.

• markenmagazin:recht

  § 14 Abs. 2 Nr. 1, Abs. 5 MarkenG
  Haftung des Betreibers einer Versteigerungsplattform

• openjur.de

 
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• LawCommunity.de

  Unberechtigte Schutzrechtsverwarnung

• Telemedicus

  Schadensersatz für unberechtigte Abmahnung

• Telemedicus

  Schadensersatz für unberechtigte Abmahnung

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Inanspruchnahme eines Plattformbetreibers bei Markenverletzungen erst nach Kontaktaufnahme

• aufrecht.de

  BGH-Rechtsprechung zur markenrechtlichen Verantwortlichkeit von eBay auch auf andere Handelsplätze übertragba

• Kanzlei Prof. Schweizer

  Markenrechtliche Abmahnung als "Eigentor"

• stroemer.de

  Eigentor

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Einordnung eines Internethandelsplatzes für Großhandelsware als Bereithalten einer Plattform ohne Veröffentlichung eigener Angebote; Einordnung eines i.R.e. Hostings eine Plattform eröffnenden Dienstanbieters als Täter einer Markenverletzung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

• webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

  Betreiber eines Internethandelsplatzes für Großhandelsware haftet wegen Markenrechtsverletzung durch Mitglieder nur bei positiver Kenntnis

• wb-law.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Online-Handelsplattform haftet für Rechtsverletzungen von Nutzern erst ab Kenntnis

• internetrecht-infos.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Plattformbetreiber haftet für Angebote seiner Mitglieder erst ab Kenntnis der Rechtswidrigkeit

 
• internetrecht-infos.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Plattformbetreiber haftet für Angebote seiner Mitglieder erst ab Kenntnis der Rechtswidrigkeit

• Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

  Markenrechtliche Abmahnung als "Eigentor"

• dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

  Haftung einer Online-Handelsplattform für fremde Inhalte

• anwaltzentrale.de (Kurzinformation)

  Erstattung der Anwaltskosten bei unberechtigter Abmahnung

• antiquariatsrecht.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Online-Handelsplattform haftet für Rechtsverletzungen von Nutzern erst ab Kenntnis

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Haftung einer Online-Handelsplattform für fremde Inhalte

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2008, 340
• MMR 2008, 625
• MIR 2008, Dok. 162

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 11.03.2004 - I ZR 304/01

  Internet-Versteigerung

  Auszug aus LG Düsseldorf, 19.03.2008 - 2a O 314/07

  Eine Haftung als Teilnehmer kommt nur in Betracht, wenn sich ein bedingter Vorsatz hierzu bei dem Plattforminhaber feststellen lässt (BGH GRUR 2004, 860 ff.).
• OLG Düsseldorf, 26.02.2004 - 20 U 204/02

  Markenrechtsverletzung bei einer Onlineauktion: Haftungsprivilegierung für den …

  Auszug aus LG Düsseldorf, 19.03.2008 - 2a O 314/07

  Eine Überprüfung der Angebote erfolgt nach den Allgemeinen Geschäftsbedingungen und den Ausführungen der Klägerin gleichfalls nicht, so dass sie sich auch die Inhalte der eingestellten Angebote nicht zueigen macht (OLG Düsseldorf, Urt. Vom 26.02.2004 - 20 U 204/02).

• LG Düsseldorf, 22.01.2020 - 2a O 288/18
  Der Anspruch auf Schadensersatz folgt aus § 823 Abs. 1 BGB, da das Abmahnschreiben der Klägerin teilweise - hinsichtlich der zwei von der Beklagten nicht vertriebenen Bekleidungsstücke - unbegründet war und daher einen Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb i.S. des § 823 Abs. 1 BGB darstellt, der rechtswidrig und schuldhaft erfolgte (vgl. LG Düsseldorf, Urteil vom 19.3.2008 - 2a O 314/07, GRUR-RR 2008, 340 - restposten.de ; BGH GRUR 2005, 882 - Unberechtigte Schutzrechtsverwarnung I;… BGHZ 208, 119 Rn. 15 = WRP 2016, 881 - Unberechtigte Schutzrechtsverwarnung II;… BGH GRUR-RS 2013, Rn. 30 - 18+;… BGH WRP 2018, 950 Rn. 70 - Ballerinaschuh;… Köhler/Bornkamm /Feddersen/Köhler, 38. Aufl. 2020, UWG § 4 Rn. 4.180a).