Volltextveröffentlichungen (13)

• MIR - Medien Internet und Recht

  Abmahnung wegen rechtswidriger AGB - Die Verwendung unwirksamer AGB-Klauseln, die Verbraucher in unzulässigerWeise benachteiligen, ist geeignet, den Wettbewerb zum Nachteil der Mitbewerber und der Verbraucher nichtnur unerheblich zu beeinträchtigen.

• damm-legal.de

  Streitwert von 25.000 EUR für die Abmahnung 7 unwirksamer AGB-Klauseln

• openjur.de

 
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• LawCommunity.de

  Beeinträchtigung des Wettbewerbs durch unwirksame AGB-Klauseln

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Unwirksame Klauseln in AGB sind zugleich wettbewerbswidrig / Streitwert von 25.000 EUR für 7 unwirksame AGB-Klauseln

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Streitwert von 25.000 EUR für die Abmahnung 7 unwirksamer AGB-Klauseln

• aufrecht.de

  EUR 25.000 Streitwert bei Verwendung von unzulässigen AGB-Klauseln in einem Internetshop

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Verwendung von zu einem Wettbewerbsvorteil führenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen; Mangelnde Einräumung des Rechts des Nachweises eines geringeren Schadens durch einen Vertragspartner; Unzulässigkeit eines Kontokorrentvorbehalts gegenüber Verbrauchern; Zurücknahme ...

• RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

  AGB-Klausel Unwirksamkeit - Wettbewerbsverstoss

• RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

  AGB-Klausel Unwirksamkeit - Wettbewerbsverstoss

• RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

  AGB-Klausel Unwirksamkeit - Wettbewerbsverstoss

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

• wb-law.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Aufgepasst im Online-Handel: Unzulässige AGB-Klauseln können teuer werden

• internetrecht-infos.de (Auszüge und Zusammenfassung und Kurzanmerkung)

  Unwirksame AGB-Klauseln sind abmahnfähig

• internetrecht-infos.de (Auszüge und Zusammenfassung und Kurzanmerkung)

  Unwirksame AGB-Klauseln sind abmahnfähig

• antiquariatsrecht.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Aufgepasst im Online-Handel: Unzulässige AGB-Klauseln können teuer werden!

• it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

  Sieben falsche AGB Klausel rechtfertigen einen Streitwert von 25.000 Euro

Besprechungen u.ä. (2)

• internetrecht-infos.de (Auszüge und Zusammenfassung und Kurzanmerkung)

  Unwirksame AGB-Klauseln sind abmahnfähig

• internetrecht-infos.de (Auszüge und Zusammenfassung und Kurzanmerkung)

  Unwirksame AGB-Klauseln sind abmahnfähig

Verfahrensgang

• LG Bochum, 22.03.2006 - 13 O 128/05
• LG Bochum, 08.07.2008 - 13 O 128/05

Papierfundstellen

• MIR 2008, Dok. 207

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

• BGH, 06.05.1987 - IVb ZR 51/86

  Begründung der Anschlußberufung

  Auszug aus LG Bochum, 22.03.2006 - 13 O 128/05

  Eine Güteverhandlung ist noch kein streitiges Verhandeln über die Hauptsache (vgl. BGH NJW 87, 3263).