Volltextveröffentlichungen (20)

• MIR - Medien Internet und Recht

  Von "Reservierungsbestätigungen" & Impressumspflichten - Die nur unvollständige Angabe des Namens eines Geschäftsführers in einem Impressum stellt einen erheblichen Verstoß gegen § 5 Abs. 1 Nr. 1 TMG dar. Zur irreführenden Werbung bei der Vermarktung von Anzeigen.

• markenmagazin:recht

  Unvollständige Namensangabe im Impressum

• openjur.de

  §§ 8, 4, 3 UWG; § 5 TMG

 
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• LawCommunity.de

  Abmahnung wegen Verstoßes gegen Impressumspflicht

• Telemedicus

  Unvollständige Namensangabe im Impressum

• Telemedicus

  Unvollständige Namensangabe im Impressum

• webshoprecht.de

  Das Fehlen der vollständigen Namensangabe eines Geschäftsführers stellt sich als erheblich dar, und zwar auch dann, wenn es lediglich an den ausgeschriebenen Vornamen des Geschäftsführers gefehlt haben sollte. Die nach § 5 Abs. 1 Nr. 1 TMG erforderliche Angabe eines ...

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Es liegt kein Wettbewerbsverstoß vor, wenn Impressumsseite auf Grund technischer Servicearbeiten nur zeitweilig nicht erreichbar ist

• JurPC

  Fehlen des persönlich haftenden Gesellschafters im Impressum

• aufrecht.de

  Zur ständige Verfügbarkeit des Impressums und den Rechtsfolgen unvollständiger Geschäftsführerangaben

• stroemer.de

  Bundes-jugendschutz-verlag.de

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anforderungen an das Vorliegen von Wettbewerbsvorstößen i.R.d. Vermarktung von Anzeigen im Internet; Rechtliche Ausgestaltung der Impressumspflicht auf gewerblichen Websites; Anforderungen an das Vorliegen einer erheblichen Irreführung durch ein Zusammenwirken von ...

• RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

  Impressumsangaben - Geschäftsführernennung

• webhosting-und-recht.de

  Impressumsverstoss ist abmahnfähige Wettbewerbsverletzung

• info-it-recht.de

  Fehlender Name des Geschäftsführers der persönlich haftenden Gesellschafterin kein Bagatellverstoß (Impressumspflicht)

• Judicialis

  ZPO § 540 Abs. 1 Nr. 1; ; TMG § 5; ; TMG § 5 Abs. 1 Nr. 1; ; UWG § 3; ; UWG § 4 Nr. 11; ; UWG § 5; ; UWG § 8 Abs. 1

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Unerreichbarkeit und Unvollständigkeit der Impressumsseite eines Internet-Auftritts

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

• webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

  Fehlen eines ausgeschriebenen Vornamens im Impressum ist ein erheblicher Wettbewerbsverstoß

• wb-law.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Rechtliche Rahmenbedingungen im E-Commerce: Das Impressum Erreichbarkeit

• archive.org , S. 71 (Leitsatz)

  § 5 Abs. 1 Nr. 1 TMG
  Verfügbar- und Vollständigkeit des Online-Impressums

 
• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Angaben zum persönlich haftenden Gesellschafter

• shopbetreiber-blog.de (Zusammenfassung und Entscheidungsanmerkung)

  Abgekürzter Vorname im Impressum kann abgemahnt werden

• dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

  Impressumsverstoß ist abmahnfähige Wettbewerbsverletzung

• antiquariatsrecht.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Impressum und irreführende Werbung

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Fehlerhafte Impressumsangaben

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Impressumsverstoß ist abmahnfähige Wettbewerbsverletzung

• 123recht.net (Kurzinformation)

  Auch ein veraltetes Impressum kann abgemahnt werden // Gerichte sehen auch bei veralteten Angaben Verstöße

Besprechungen u.ä. (2)

• shopbetreiber-blog.de (Zusammenfassung und Entscheidungsanmerkung)

  Abgekürzter Vorname im Impressum kann abgemahnt werden

• it-recht-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)

  Wettbewerbsverstöße: Missachtung von Impressumspflichten und irreführende Werbung in Form von abgeänderten Mengenangaben

Papierfundstellen

• MMR 2009, 266
• MIR 2008, Dok. 342
• K&R 2009, 125

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

• OLG Hamm, 13.03.2008 - 4 U 192/07

  Verstoß gegen Impressumspflicht fällt nicht unter die Bagatellklausel

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 04.11.2008 - 20 U 125/08

  Zudem ist ein Verstoß gegen eine gesetzlich ausdrücklich zum Zwecke des Verbraucherschutzes bestehende Informationspflicht stets erheblich (wie hier: OLG Hamm, MMR 2008, 469).

• KG, 21.09.2012 - 5 W 204/12

  Kein wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch bei fehlender Angabe eines …

  Das Landgericht hat (unter Hinweis auf die Entscheidung des Senats, GRUR-RR 2007, 328 und gegen OLGR Düsseldorf 2009, 252, juris Rn. 21) einen Bagatellfall im Sinne des § 3 Abs. 2 UWG angenommen.
• LG Essen, 13.11.2014 - 4 O 97/14

  Fehlende Anbieterkennzeichnung im Impressum einer Internetseite für die …

  Von einer Bagatellhandlung kann vor diesem Hintergrund nicht gesprochen werden, wenn ein Marktteilnehmer gegen ein ausdrückliches gesetzliches Gebot verstößt (wie z.B. § 5 Abs. 1 TMG), welches das Marktgeschehen gerade transparent machen soll (OLG Hamm, 13. März 2008, I-4 U 192/07, MMR 2008, 469 und OLG Düsseldorf, 4. November 2008, I-20 U 125/08, OLGR Düsseldorf 2009, 252; Oberlandesgericht des Landes Sachsen-Anhalt, Urteil vom 13. August 2010 - 1 U 28/10 -, juris).
• OLG Naumburg, 13.08.2010 - 1 U 28/10

  Wettbewerbsverstoß im Internet: Bagatellschwelle bei Verstoß eines …

  Von einer Bagatellehandlung kann vor diesem Hintergrund nicht gesprochen werden, wenn ein Marktteilnehmer gegen ein ausdrückliches gesetzliches Gebot verstößt (§ 5 Abs. 1 Nr. 2 TMG), welches das Marktgeschehen gerade transparent machen soll (ebenso: OLG Hamm Beschluss vom 13.3.2008 - I-4 U 192/07 - [z.B. MMR 2008, 469]; OLG Düsseldorf Urteil vom 4.11.2008 - I-20 U 125/08 - [z.B. OLGR 2009, 252]; hier: jeweils zitiert nach juris).