Rechtsprechung
| LG Stendal, 13.11.2008 - 31 O 50/08 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- MIR - Medien Internet und Recht
"CE-geprüft" - Die Verwendung der Formulierung "CE-geprüft" neben der Abbildung eines Produkts (hier: Arbeitshandschuhe in einem Onlineshop) ist irreführend.
- openjur.de
- nomos.de
§§ 3, 5 Abs. 2 Nr. 1, 12 Abs. 1 S. 2 UWG
Werbung mit dem Hinweis "CE-geprüft" - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- info-it-recht.de
Werbung mit CE-Kennzeichen wettbewerbswidrig
Kurzfassungen/Presse (14)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
§§ 3, 5 UWG
Eine Werbung mit dem Hinweis CE-geprüft ist wettbewerbswidrig, weil keine neutrale Prüfstelle involviert ist - webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)
Elektrogeräte - Energieeffizienz - Gütesiegel - Werbung - Wettbewerb
- wb-law.de (Kurzinformation)
CE-geprüft ist wettbewerbswidrig
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Irreführung durch Hinweis "CE-geprüft"
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
"CE-geprüft" - Irreführende Produktwerbung: CE ist kein Gütesiegel
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Internet-Werbung mit Hinweis "CE-geprüft" wettbewerbswidrig
- wettbewerbszentrale.de (Pressemitteilung)
CE-Kennzeichen ist kein Gütesiegel
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Internet-Werbung mit "CE-geprüft" wettbewerbswidrig
- kpw-law.de (Kurzinformation)
Werbung mit "CE-geprüft" ist wettbewerbswidrig
- it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)
Werbung mit CE-Kennzeichnung: wettbewerbswidrig
- rechtsanwaelte-klose.com (Kurzinformation)
Irreführende Werbung mit dem Hinweis "CE-geprüft"
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Wettbewerbsrecht: Produktbewerbung als CE-geprüft irreführend
- anwalt24.de (Kurzinformation)
'CE-geprüft' als Werbung nicht zulässig, da irreführend!
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Internet-Werbung mit "CE-geprüft" wettbewerbswidrig
Besprechungen u.ä. (2)
- nomos.de (Entscheidungsbesprechung)
Zur Bedeutung der CE-Kennzeichnung bei Medizinprodukten
- shopbetreiber-blog.de (Entscheidungsbesprechung)
Abmahngefahr bei Werbung mit Kennzeichnungen und Zertifizierung
Papierfundstellen
- MIR 2009, Dok. 065
Wird zitiert von ...
- LG Landau/Pfalz, 06.11.2013 - HKO 16/13
CE-geprüft - Wettbewerbsverstoß: Irreführende Werbung mit der Angabe "CE-geprüft"
Sie erweckt bei dem Verbraucher regelmäßig den Eindruck, das beworbene Produkt sei insoweit erfolgreich einer Überprüfung durch eine unabhängige Stelle unterzogen worden und habe von dieser ein entsprechendes Prüfsiegel erhalten (vgl. OLG Frankfurt, Urteil vom 21.06.2012, Az: 6 U 24/11; LG Darmstadt, Urteil vom 19.02.2010, Az: 15 O 327/09; LG Stendal, Urteil vom 13.11.2008, Az: 31 O 50/08).