Volltextveröffentlichungen (14)

• MIR - Medien Internet und Recht

  "Lieferzeit auf Anfrage" - Eine Internetwerbung für Waren mit dem Zusatz "Lieferzeit auf Anfrage" ist irreführend, wenn eine sichere Liefermöglichkeit tatsächlich nicht besteht.

• openjur.de

  §§ 308, 253 ZPO; §§ 8, 5, 3 UWG

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

 
• beckmannundnorda.de (Kurzinformation und Volltext)

  Werbung im Internet mit nicht lieferbarer Ware wettbewerbswidrig

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation und Volltext)

  Hinweis "Lieferzeit auf Nachfrage" jedenfalls dann wettbewerbswidrig, wenn der Händler keine gesicherte Lieferbeziehung hat

• JurPC

  Werbung für Waren im Internet mit Hinweis "Lieferzeit auf Nachfrage"

• aufrecht.de

  Werbung im Internet "Lieferzeit auf Nachfrage" irreführend

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Irreführung über die Lieferbarkeit eines Internetangebots

• info-it-recht.de

  Internetwerbung "Lieferzeit auf Nachfrage" irreführend

• Judicialis

  ZPO § 253 Abs. 2 Ziff. 2; ; ZPO § ... 308 Abs. 1; ; UWG § 3 Abs. 3 n.F.; ; UWG § 5 Abs. 1 Ziff. 1 n.F.; ; UWG § 5 Abs. 2 Ziff. 1 a.F.; ; UWG § 5 Abs. 5 a.F.; ; UWG § 8 Abs. 1 n.F.; ; UWG § 8 Abs. 1 Satz 1 a.F.; ; UWG § 8 Abs. 1 Satz 2 a.F.

• rewis.io
• kanzlei.biz

  "Lieferzeit auf Nachfrage"

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UWG § 5 Abs. 2 Nr. 1 a.F.
  Irreführung über die Lieferbarkeit eines Internetangebots

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  §§ 3, 5 UWG
  Der Hinweis "Lieferzeit auf Nachfrage” im Onlineshop ist wettbewerbswidrig

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Finger weg vom Zusatz "Lieferzeit auf Anfrage”?

• webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

  Lieferfristen - Nicht lieferbare Ware - Werbung - Wettbewerbsverstöße

 
• wb-law.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Irreführende Lieferzeitangaben stellen Abmahngrund dar

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Unzulässiger Hinweis auf Lieferzeit

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Internet-Werbung mit nicht verfügbarer Ware wettbewerbswidrig

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Online-Angebote mit nicht lieferbarer Ware irreführend

• antiquariatsrecht.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Irreführende Lieferzeitangaben stellen Abmahngrund dar

• channelpartner.de (Rechtsprechungsübersicht)

  Die häufigsten Abmahnungen - Abmahngründe beim Warenverkauf im Internet

• kanzlei-sieling.de (Kurzinformation)

  Irreführende Werbung im E-Commerce

• it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

  "Lieferzeit auf Anfrage" - Aber nur, wenn eine Lieferung auch tatsächlich möglich ist!

Verfahrensgang

• LG Essen, 25.08.2008 - 44 O 24/08
• OLG Hamm, 17.03.2009 - 4 U 167/08

Papierfundstellen

• MMR 2009, 555
• MIR 2009, Dok. 119
• K&R 2009, 500

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

• LG Essen, 25.08.2008 - 44 O 24/08

  Auszug aus OLG Hamm, 17.03.2009 - 4 U 167/08

  44 O 24/08, abzuändern und die Klage abzuweisen.
• BGH, 07.04.2005 - I ZR 314/02

  Internet-Versandhandel

  Auszug aus OLG Hamm, 17.03.2009 - 4 U 167/08

  Denn der Verkehr geht grundsätzlich davon aus, dass der Händler auch im Internetversandhandel unverzüglich liefern kann (BGH GRUR 2005, 690 - Internet-Versandhandel).

• OLG Hamm, 22.04.2010 - 4 U 205/09

  Onlineshop ohne Vorratshaltung

  Denn auch dieser Zusatz stellt keine Einschränkung des Verbotes dar, sondern eröffnet für die Klägerin nur einen Weg, um aus dem Verbot herauszukommen (vgl. Senatsurteil vom 17. März 2009 Az. 4 U 167/08 Bl. 261 ff d.A.).
• OLG Stuttgart, 22.10.2009 - 2 U 6/09

  Abmahnung wegen des fehlenden Hinweises auf die bereits am ersten Angebotstag …

  Die Lockwirkung von Waren oder Dienstleistungen kann gerade durch einen besonders günstigen Preis begründet sein (…Peifer a.a.O. 9; vgl. auch OLG Hamm U. v. 17.03.2009 - 4 U 167/08 [[...] Tz. 48]).
• LG Münster, 17.12.2009 - 25 O 222/09

  Anbieter auf der Fahrzeugplattform mobile.de sind keine Onlinehändler

  Anders als in dem von der Klägerin zur Stützung angeführten Fall des OLG Hamm (17.03.2009, 4 U 167/08) hat die Beklagte näher dargelegt, über einen sicheren Bezugsweg zu verfügen.