Volltextveröffentlichungen (19)

• MIR - Medien Internet und Recht

  Gegenstandswert bei unberechtigter Verwendung von Lichtbildern - Der Streitwert für die unberechtigte Verwendung eines Fotos ist mit EUR 6.000,00 zu bemessen. § 97a UrhG hat keine Auswirkungen auf die Festsetzung des Gegenstandswertes.

• openjur.de

  § 97a UrhG; § 3 ZPO

• openjur.de

 
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Telemedicus

  Abmahnung muss keine Unterlassungserklärung beinhalten

• Telemedicus

  Abmahnung muss keine Unterlassungserklärung beinhalten

• webshoprecht.de

  Zur Darlegung der Aktivlegitimation und zur fehlenden Beifügung einer vorbereiteten Unterlassungserklärung

• JurPC

  Zur Kostentragung im einstweiligen Verfügungsverfahren wegen Unterlassung der Verwendung eines Lichtbildes bei eBay

• Kanzlei Prof. Schweizer

  Vorformulierte Unterlassungserklärung zur Abwendung der Kostenfolge des § 93 ZPO nicht erforderlich

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Zulässiger Kostenwiderspruch eines Verfügungsbeklagten bei Nichtabgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung aufgrund eines Abmahnschreibens der Gegenseite; Vorliegen der Veranlassung zur Anrufung des Gerichtes i.S.d. § 93 Zivilprozessordnung (ZPO) bei uneinsichtigem ...

• rechtambild.de

  Zur Nutzung eines Artikelbildes auf eBay

• kanzleischroeder-kiel.de

  Abmahnender Rechteinhaber muss Aktivlegitimation nicht beweisen

• kanzlei.biz

  6000 EUR Streitwert für ein Foto

• debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

  §§ 2 Abs. 1 Nr. 5, 97 UrhG

• info-it-recht.de

  Kostentragung im summarischen Verfahren § 93 ZPO; Verfügungsbeklagte hat Anlass zur Erwirkung der einstweiligen Verfügung gegeben, da sie auf das Abmahnschreiben der Gegenseite keine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben hat, sondern diese von einem Nachweis der ...

• kanzlei.biz

  6000 € Streitwert für ein Foto

• presserecht-aktuell.de

  6.000 Streitwert pro Lichtbild

• captain-huk.de

  Zum Streitwert in einem Urheberrechtsverfahren

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (18)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  § 97a Abs. 2 UrhG
  Bei unerlaubter Fotonutzung gilt Streitwert von 6.000 EUR

• damm-legal.de (Kurzinformation und -anmerkung)

  § 97 Abs. 1; § 97 a Abs. 2 UrhG
  Abmahner muss seine Rechte nicht beweisen und auch keine Unterlassungserklärung vorformulieren

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Abmahnung nur mit …

 
• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Filesharing Abmahnung kann vollkommen unbrauchbar sein - und damit keine Kosten auslösen

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Abmahnung nur mit …

• internet-law.de (Kurzinformation)

  Streitwert von 6.000 EUR bei unberechtiger Onlinenutzung eines Fotos

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Einstweilige Verfügung bei unberechtigt verwendeten Fotos in eBay-Angebot

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Einstweilige Verfügung bei unberechtigt verwendeten Fotos in eBay-Angebot

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Aufforderung zur Abgabe "geeigneter" Unterlassungserklärung zulässig

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Abmahner ist nicht zum Beweis der Aktivlegitimation verpflichtet

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Unerlaubte Verwendung eines Fotos auf Webseite löst 6.000 EUR Streitwert aus

• antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

  Auch eine Abmahnung ohne beigefügte Unterlassungserklärung ist eine Abmahnung

• antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

  Abmahnung muss keine vorformulierte Unterlassungserklärung beigefügt werden

• internetrecht-freising.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Abmahnung muss keine vorformulierte Unterlassungserklärung beinhalten

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Urheberrechtlicher Unterlassungsanspruch im privaten Bereich kann vor Gericht teuer werden!

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Muss die Berechtigung in einer Abmahnung bereits lückenlos dargelegt werden?

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Auch eine Abmahnung ohne beigefügte Unterlassungserklärung ist eine Abmahnung

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Hoher Streitwert als wirkungsvolle Abwehr

Besprechungen u.ä. (2)

• damm-legal.de (Kurzinformation und -anmerkung)

  § 97 Abs. 1; § 97 a Abs. 2 UrhG
  Abmahner muss seine Rechte nicht beweisen und auch keine Unterlassungserklärung vorformulieren

• shopbetreiber-blog.de (Entscheidungsbesprechung)

  Muss der Abmahnung eine Unterlassungserklärung beiliegen?

Papierfundstellen

• MIR 2010, Dok. 024
• MIR 2010, Dok. 032

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

• BGH, 14.10.1994 - V ZR 76/93

  Bildung von Immissions-Richtwerten in Gebieten unterschiedlicher Qualität; Lauf …

  Auszug aus LG Köln, 13.01.2010 - 28 O 688/09

  Diese ist für den Unterlassungsanspruch materielle Anspruchsvoraussetzung (vgl. BVerfG NJW 2000, 1209; BGH NJW 1995, 132).