Rechtsprechung
AG Oldenburg, 16.03.2010 - 7 C 7487/09 (X) |
Volltextveröffentlichungen (10)
- MIR - Medien Internet und Recht
Leistungspflichten beim Access-Provider-Vertrag - Der Access-Provider schuldet grundsätzlich nicht das jederzeitige Zustandekommen einer Verbindung in das Internet mit einer bestimmten Übertragungsgeschwindigkeit.
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
- Telemedicus
Maximalbandbreite in DSL-Verträgen
- Telemedicus
Maximalbandbreite in DSL-Verträgen
- JurPC
Schadensersatz wegen nicht funktionierendem DSL-Anschluss
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- czarnetzki.eu
Maximalbandbreite bei DSL-Anschluss als Leistungsbeschreibung
- info-it-recht.de
Auszug Urteil: Charakteristisch für den Dienstvertrag ist, dass der Access-Provider keinen bestimmten Erfolg schuldet - insbesondere nicht das jederzeitige Zustandekommen einer Verbindung in das Internet mit einer bestimmten Übertragungsgeschwindigkeit (hier: ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
§§ 280, 307, 611 BGB
Ein Access-Provider schuldet nicht ständigen Internetzugang mit hoher Geschwindigkeit - online-und-recht.de (Kurzinformation)
Access-Provider garantiert nicht eine bestimmte Übertragungsgeschwindigkeit
- mi-kanzlei.de (Kurzinformation)
DSL - Welche Bandbreite muss drin sein ?
Besprechungen u.ä. (2)
- nomos.de , S. 40 (Entscheidungsbesprechung)
Leistungspflichten beim Access-Provider-Vertrag
- dr-bahr.com (Kurzanmerkung)
Access-Provider-Vertrag ist Bereitstellen des DSL-Anschlusses
Papierfundstellen
- MMR 2010, 497
- MIR 2010, Dok. 079
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 23.03.2005 - III ZR 338/04
Rechtliche Einordnung eines Access-Provider-Vertrag
Auszug aus AG Oldenburg, 16.03.2010 - 7 C 7487/09
Bei dem Access-Provider-Vertrag handelt es sich um einen Dienstvertrag, auf den Dienstvertragsrecht Anwendung findet ( BGH NJW 2005, 2076 [BGH 23.03.2005 - III ZR 338/04] ).