Rechtsprechung
OLG Hamburg, 25.01.2010 - 5 W 7/10 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- MIR - Medien Internet und Recht
Missverständliche Unterlassungserklärung - Zum Fehlen des Verfügungsgrundes bei einer missverständlichen aber strafbewehrten und ernsthaften Unterwerfungserklärung.
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
§§ 935, 940 ZPO
Eine sprachlich etwas "verunglückte” Unterlassungserklärung ergibt keinen Verfügungsgrund für eine einstweilige Verfügung - openjur.de
§§ 940, 935 ZPO
Zu unbestimmte Aufforderung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung; für den Erlass einer einstweiligen Verfügung fehlender Verfügungsgrund
- Justiz Hamburg
§ 935 ZPO, § 940 ZPO
Einstweilige Verfügung im Urheberrecht: Verfügungsgrund für eine Verbotsverfügung bei Abgabe einer Unterwerfungserklärung - Kanzlei Prof. Schweizer
Kein Verfügungsgrund - trotz sprachlich "verunglückter" Unterwerfungserklärung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
"Sprachlich verunglückte Unterwerfungserklärung"; Bedürfnis für eine Verbotsverfügung bei sprachlichen Mängeln der Unterwerfungserklärung
- info-it-recht.de
Sprachlich verunglückte Unterlassungserklärung - Wegfall Verfügungsgrund bei einer sprachlich verunglückten aber letztlich ernsthaften Unterwerfungserklärung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 935; ZPO § 940
"Sprachlich verunglückte Unterwerfungserklärung"; Bedürfnis für eine Verbotsverfügung bei sprachlichen Mängeln der Unterwerfungserklärung - rechtsportal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 06.01.2010 - 310 O 556/09
- OLG Hamburg, 25.01.2010 - 5 W 7/10
Papierfundstellen
- MIR 2010, Dok. 092
- afp 2010, 585
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Hamm, 14.03.2000 - 27 U 102/99
Einziehung eines Geschäftsanteils in einer aus zwei gleichberechtigten …
Auszug aus OLG Hamburg, 25.01.2010 - 5 W 7/10
Hierzu hat eine Interessenabwägung unter Berücksichtigung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes zu erfolgen (OLG Hamm NJW-RR 2001, 105, 107;… Drescher in MüKo-ZPO, 3. Aufl., § 940 Rz. 11;… Grunsky in Stein/Jonas ZPO, 22. Aufl., § 940 Rz. 12;… Musielak/Huber, ZPO, 7. Aufl., § 940 Rz. 40;… Kefferpütz in Wandtke/Bullinger, Urheberrecht, 3. Aufl., vor §§ 97 ff. Rz. 89).