Volltextveröffentlichungen (12)

• MIR - Medien Internet und Recht

  Unternehmenskennzeichen in URL und title-Tag - Die Verwendung eines Unternehmenskennzeichens in einer URL und der Titelangabe einer Website kann einen kennzeichenmäßigen Gebrauch dieses Zeichens darstellen.

• markenmagazin:recht (Kurzinformation und Volltext)

  Es ist eine Markenverletzung, wenn ein fremder Firmenname vollständig in der URL einer Webseite verwendet wird

• openjur.de

  Markenrecht: Kennzeichenrechtsverletzung durch Verwendung eines fremden Unternehmenskennzeichens im Quelltext einer Internet-Domain und in der URL

 
• Justiz Hamburg

  § 12 BGB, § 5 Abs 2 MarkenG, § 15 Abs 2 MarkenG, § 15 Abs 4 MarkenG
  Markenrecht: Kennzeichenrechtsverletzung durch Verwendung eines fremden Unternehmenskennzeichens im Quelltext einer Internet-Domain und in der URL

• Telemedicus

  Unternehmenskennzeichen in URL

• Telemedicus

  Unternehmenskennzeichen in URL

• webshoprecht.de

  Das Nennen einer fremden Marke in der URL oder als Titel-Tag einer Webseite ist eine Markenrechtsverletzung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anforderungen an den kennzeichenmäßigen Gebrauch eines Unternehmenskennzeichens i.S.d. § 15 Markengesetz (MarkenG)

• kanzlei.biz

  Zur Rechtswidrigkeit fremder Firmennamen in eigener URL

• info-it-recht.de

  Die Verwendung fremder Unternehmenskennzeichen im Quelltext (title-tag) und der URL einer Domain ist Kennzeichenrechtsverletzung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  MarkenG § 5; MarkenG § 15
  Begriff des kennzeichenmäßigen Gebrauchs eines Unternehmenskennzeichens

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Zur markenrechtswidrigen Nutzung von fremden Firmennamen auf Websites

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Kennzeichenverletzung durch fremden Unternehmensnamen in URL-Pfad

• dr-bahr.com (Kurzinformation und Entscheidungsanmerkung)

  Markenverletzung bei vollständigem Firmennamen im URL-Pfad einer Webseite

 
• it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

  Markenverletzung bei vollständiger Nennung des Firmennamens: In URL Pfad einer Website

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Fremder Unternehmensname in title-Tag und URL unzulässig

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Kennzeichenverletzung bei vollständigem Firmennamen im URL-Pfad einer Webseite

• lawbster.de (Kurzinformation)

  Die Verwendung des eigenen Firmennamen in einer fremden Domain

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Die Verwendung des eigenen Firmennamen in einer fremden Domain

• anwalt.de (Kurzinformation)

  URL-Pfad mit fremden Namen

• 123recht.net (Kurzinformation)

  HOLG Hamburg - keine Marke in die Subdomain

Besprechungen u.ä. (2)

• internet-law.de (Kurzanmerkung)
• dr-bahr.com (Kurzinformation und Entscheidungsanmerkung)

  Markenverletzung bei vollständigem Firmennamen im URL-Pfad einer Webseite

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2010, 476
• MIR 2010, Dok. 095

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

• BGH, 18.05.2006 - I ZR 183/03

  Impuls

  Auszug aus OLG Hamburg, 02.03.2010 - 5 W 17/10

  Der kennzeichenmäßigen Benutzung steht dabei nicht entgegen, dass ein Metatag für den durchschnittlichen Internetnutzer nicht wahrnehmbar ist (BGH WRP 2006, 1513, 1515 - Impuls).

  Das Suchwort dient somit dazu, den Nutzer auf das dort werbende Unternehmen und sein Angebot hinzuweisen (BGH WRP 2006, 1513, 1515 - Impuls).

  Maßgeblich ist demnach, dass mit Hilfe des Suchworts das Ergebnis des Auswahlverfahrens beeinflusst und der Nutzer auf diese Weise zu der entsprechenden Internetseite geführt wird; die kennzeichenrechtliche Identifizierungsfunktion wird ausgenutzt (Fezer, Markenrecht, 4.Aufl., Einl G [Domainrecht] Rz.84; BGH WRP 2006, 1513, 1515 - Impuls; GRUR 2007, 784 - AIDOL; BGH WRP 2009, 1520, 1522, - Partnerprogramm).

• BGH, 22.11.2001 - I ZR 138/99

  Domainnamen: Deutsche Shell gewinnt Streit um "shell.de"

  Auszug aus OLG Hamburg, 02.03.2010 - 5 W 17/10

  Jedenfalls ist aber die Geltendmachung von Ansprüchen aus § 12 BGB gegenüber kennzeichenrechtlichen Ansprüchen nach der Rechtsprechung des BGH subsidiär, wenn durch die Benutzung eines Domainnamens ein Kennzeichen- oder Namensrecht eines anderen verletzt wird (BGH GRUR 2002, 622, 623 - shell.de; 2008, 1099 - afilias.de; Fezer, Markenrecht, 4.Aufl., Einl G [Domainrecht] Rz.56).
• BGH, 22.07.2004 - I ZR 135/01

  soco. de

  Auszug aus OLG Hamburg, 02.03.2010 - 5 W 17/10

  Zwar überwiegt schon bei Domainnamen der Charakter als Adresse im Internet zumindest dann, wenn der Verkehr den Domainnamen nicht als einen Hinweis auf die betriebliche Herkunft, sondern eher als eine Art Telefonnummer im Internet ansieht (BGH GRUR 2005, 262, 263 - soco.de; Fezer, Markenrecht, 4.Aufl., Einl G [Domainrecht] Rz.24); der Verkehr wird bei einer URL noch eher annehmen, dass es sich um eine Adressenangabe für das Internet handelt.

 
• BGH, 07.10.2009 - I ZR 109/06

  Partnerprogramm

  Auszug aus OLG Hamburg, 02.03.2010 - 5 W 17/10

  Maßgeblich ist demnach, dass mit Hilfe des Suchworts das Ergebnis des Auswahlverfahrens beeinflusst und der Nutzer auf diese Weise zu der entsprechenden Internetseite geführt wird; die kennzeichenrechtliche Identifizierungsfunktion wird ausgenutzt (Fezer, Markenrecht, 4.Aufl., Einl G [Domainrecht] Rz.84; BGH WRP 2006, 1513, 1515 - Impuls; GRUR 2007, 784 - AIDOL; BGH WRP 2009, 1520, 1522, - Partnerprogramm).
• BGH, 24.04.2008 - I ZR 159/05

  afilias. de

  Auszug aus OLG Hamburg, 02.03.2010 - 5 W 17/10

  Jedenfalls ist aber die Geltendmachung von Ansprüchen aus § 12 BGB gegenüber kennzeichenrechtlichen Ansprüchen nach der Rechtsprechung des BGH subsidiär, wenn durch die Benutzung eines Domainnamens ein Kennzeichen- oder Namensrecht eines anderen verletzt wird (BGH GRUR 2002, 622, 623 - shell.de; 2008, 1099 - afilias.de; Fezer, Markenrecht, 4.Aufl., Einl G [Domainrecht] Rz.56).
• BGH, 08.02.2007 - I ZR 77/04

  AIDOL

  Auszug aus OLG Hamburg, 02.03.2010 - 5 W 17/10

  Maßgeblich ist demnach, dass mit Hilfe des Suchworts das Ergebnis des Auswahlverfahrens beeinflusst und der Nutzer auf diese Weise zu der entsprechenden Internetseite geführt wird; die kennzeichenrechtliche Identifizierungsfunktion wird ausgenutzt (Fezer, Markenrecht, 4.Aufl., Einl G [Domainrecht] Rz.84; BGH WRP 2006, 1513, 1515 - Impuls; GRUR 2007, 784 - AIDOL; BGH WRP 2009, 1520, 1522, - Partnerprogramm).

• OLG Nürnberg, 15.02.2022 - 3 U 2794/21

  Markenmäßige Verwendung einer Wortmarke mit beschreibenden Anklängen

  Eine andere Beurteilung kann veranlasst sein, wenn - wie bei der für jeden erkennbaren Nennung einer vollständigen Unternehmensbezeichnung in der URL - der Verwendung nach den konkreten Umständen aus der Sicht des Nutzers eine Kennzeichenfunktion zukommt (OLG Hamburg, Beschluss vom 02.03.2010 - 5 W 17/10, GRUR-RR 2010, 476, juris-Rn. 8 ff. - Kennzeichen in URL).

  Entgegen der Rechtsauffassung der Kläger lässt sich auch aus der von ihnen zitierten Entscheidung des OLG Hamburg (Beschluss vom 02.03.2010 - 5 W 17/10, GRUR-RR 2010, 476 - Kennzeichen in URL) kein Umstand entnehmen, der als Argument für eine kennzeichenmäßige Benutzung der hier streitgegenständlichen Verwendung herangezogen werden kann.